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Frans Timmermans, Spitzenkandidat der Sozialdemokraten, während des EU-Wahlkampfs.

Juncker-Nachfolge

Favorit Timmermans

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Im Gerangel um Spitzenposten diskutiert der EU-Gipfel über Kompromiss.

Im Personalpoker um die Besetzung der wichtigsten EU-Posten zeichnete sich am Sonntagnachmittag in Brüssel eine Vorentscheidung ab. Der Niederländer Frans Timmermans wurde als Topfavorit für die Nachfolge von Jean-Claude Juncker als Präsident der Europäischen Kommission gehandelt. Ob sich der Sozialdemokrat aber tatsächlich durchsetzen würde, blieb zunächst unklar. Vor allem in den osteuropäischen EU-Mitgliedsstaaten stößt Timmermans wegen seines Einsatzes für den Rechtsstaat auf Ablehnung. Es wurde damit gerechnet, dass vor allem Polen und Ungarn beim EU-Gipfel am Abend in Brüssel Widerstand leisten würden.

EU-Ratspräsident Donald Tusk schlug am Sonntagnachmittag den Fraktionen des Europaparlaments ein Personalpaket vor. Demnach solle Timmermans die EU-Kommission leiten. Die Behörde in Brüssel ist so etwas wie die EU-Regierung. An die europäischen Konservativen würden demnach die Posten des Parlamentspräsidenten und des Hohen Beauftragten für EU-Außenpolitik gehen. Für die Liberalen wäre die Nachfolge von Donald Tusk als EU-Ratspräsident vorgesehen. Unklar blieb zunächst, wer an die Spitze der Europäischen Zentralbank rücken könnte.

Tusk nannte dem Vernehmen nach keine Namen, sondern sagte nur, dass der Posten des Kommissionschefs an einen Sozialdemokraten gehen könnte. Damit war aber offenbar Timmermans gemeint. In Brüssel wurde spekuliert, dass der deutsche CSU-Mann Manfred Weber Parlamentspräsident werden könnte. Als EU-Ratspräsident wurde der amtierende belgische Regierungschef Charles Michel von den Liberalen gehandelt, als EU-Außenministerin Kristalina Georgieva aus Bulgarien, derzeit Chefin der Weltbank. Sie gehört wie Weber der Europäischen Volkspartei (EVP) an. Doch wurden auch der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte und die Chefin des Internationalen Währungsfonds, Christine Lagarde aus Frankreich, genannt.

Würde sich Timmermans durchsetzen, wäre der deutsche CSU-Mann Manfred Weber mit dem Versuch gescheitert, die Nachfolge von Kommissionspräsident Juncker anzutreten. Vor allem der französische Präsident Emmanuel Macron hatte ihn abgelehnt. Macron hält Weber für nicht erfahren und nicht charismatisch genug, um die EU-Kommission zu leiten. Der CSU-Mann, derzeit Chef der konservativen Fraktion im Europaparlament, könnte sich EU-Diplomaten zufolge aussuchen, ob er dem Parlament vorstehen wolle oder lieber als eine Art Superkommissar und Erster Stellvertreter von Timmermans in die Kommission wechsele.

Entschiede sich Weber für den Parlamentsvorsitz, böte sich für Kanzlerin Angela Merkel (CDU) die Chance, einen ihrer Vertrauten als Kommissar oder Kommissarin nach Brüssel zu schicken. Das könnten Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) oder Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (ebenfalls CDU) sein.

Sollte Timmermans aufrücken, wäre der Theorie nach das Spitzenkandidatprinzip gewahrt. Dagegen hatte sich Präsident Macron zuletzt zur Wehr gesetzt. Der Niederländer Timmermans trat wie sein konservativer Konkurrent Weber als Spitzenmann seiner Parteienfamilie bei der Europawahl an. Anders als 2014 würde dieses Mal der Wahlverlierer den Topjob bekommen. EU-Diplomaten erwarteten zähe Personalverhandlungen beim EU-Gipfel am Sonntagabend. Der ungarische Regierungssprecher erklärte, für Polen, Ungarn, Tschechien und die Slowakei seien weder Timmermans noch Weber akzeptabel. Doch sind die sogenannten Visegrad-Staaten nicht immer einer Meinung.

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