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Bundesregierung

Berlins Bürgermeister Müller lobt Franziska Giffey

  • Lukas Rogalla
    vonLukas Rogalla
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  • Tobias Utz
    Tobias Utz
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Familienministerin Franziska Giffey (SPD) tritt mit sofortiger Wirkung zurück. Hintergrund ist die Diskussion um ihren Doktortitel.

Update vom Donnerstag, 20.05.2021, 09.45 Uhr: Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller sieht in dem Rücktritt von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (beide SPD) kein Hemmnis für deren SPD-Spitzenkandidatur in Berlin. Giffey habe die Hintergründe für ihren Rücktritt erklärt und „mit offenen Karten gespielt“, sagte Müller am Donnerstag (20.05.2021) im ZDF-Morgenmagazin.

Müller sagte, er finde es „gut und richtig“, dass Giffey sage, sie stehe zur Verfügung und jeder wisse, woran er bei ihr sei. „Die Berlinerinnen und Berliner werden im September die neuen Voraussetzungen kennen und werden dann entscheiden können bei der Wahl, wie sie zu Franziska Giffey stehen, ob ihnen der Doktortitel so wichtig ist oder nicht.“ Müller zeigte sich überzeugt, dass sehr viele Berliner auf Grundlage ihrer Arbeit auch im Bundeskabinett dann ihre Wahlentscheidung treffen werden.

Familienministerin Franziska Giffey (SPD) tritt zurück.

Nach der aktuell gültigen Vertretungsregel der Bundesregierung würde es sich um Bildungsministerin Anja Karliczek von der CDU* handeln. Dabei werde es allerdings nicht bleiben, berichtetet das RND. Die Regelung werde so geändert, dass eine Ministerin oder ein Minister von der SPD den vakanten Posten mit übernehmen könne. Im Gespräch seien Arbeitsminister Hubertus Heil und Justizministerin Christine Lambrecht.

Merkel äußert sich zu Giffey-Rücktritt – Nachfolgerin steht wohl fest

+++ 14.35 Uhr: Christine Lambrecht soll das Familienministerium kommissarisch bis zur Bundestagswahl führen. Die Bundesjustizministerin habe sich dazu bereiterklärt, wie die Nachrichtenagentur AFP berichtet. „Wir sind sehr stolz, dass wir mit Christine Lambrecht eine so kompetente und erfahrene Nachfolgerin für Franziska Giffey in unseren Reihen haben“, so die beiden SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans am Mittwochnachmittag. Damit greift nicht die eigentlich vorgesehene Vertretungsregelung der Bundesregierung. Demnach hätte Bildungsministerin Anja Karliczek von der CDU das Familienministerium in den kommenden Monaten geführt.

+++ 13.45 Uhr: Die SPD wird den mit dem Rücktritt von Franziska Giffey frei werdenden Posten der Bundesfamilienministerin einem Bericht zufolge bis zur Bundestagswahl* nicht nachbesetzen. Das berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland unter Berufung auf Parteikreise. Ein anderes Mitglied der Bundesregierung werde die Amtsgeschäfte des Familienministeriums demnach geschäftsführend übernehmen.

Giffey tritt zurück: Kanzlerin Merkel äußert sich

Kanzlerin Merkel hat sich am rande des Forschungsgipfels 2021 zum Rücktritt von Familienministerin Giffey geäußert. Sie betonte, dass sie den Rücktritt „mit großen Respekt, aber auch mit ebenso großem Bedauern entgegen“ nehme. Die Zusammenarbeit sei stets „sehr gut und vertrauensvoll“ gewesen, so Merkel.

Franziska Giffey und Angela Merkel. (Archivfoto)

Bundesfamilienministerin Giffey (SPD) verkündet Rücktritt

Erstmeldung von Mittwoch, 19.05.2021, 10.45 Uhr: Berlin – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey tritt zurück. Die 43-jährige SPD*-Politikerin hat am Mittwochvormittag (19.05.2021) um ihre Entlassung bei Bundeskanzlerin Angela Merkel* gebeten. Das hat das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bestätigt.

Hintergrund des Rücktritts sind die anhaltenden Diskussionen und das laufende Verfahren um ihren Doktortitel. Im Herbst 2019 hatte die Freie Universität (FU) Berlin Giffey wegen Plagiatsvorwürfen eine Rüge erteilt. Nach einer erneuten Prüfung durch ein weiteres Gremium wurde die Rüge aber wieder zurückgenommen. Ihren Doktortitel durfte Giffey behalten. „In den letzten Tagen sind erneut Diskussionen um meine Dissertation aus dem Jahr 2010 aufgekommen“, erklärte Giffey am Mittwoch. Das Verfahren um die Überprüfung ihres Doktortitels sei im Jahr 2020 wieder aufgerollt worden.

Franziska Giffey: Debatte um Doktorarbeit holt Familienministerin ein

Die Familienministerin hatte im Zuge der Debatte erklärt, ihren Doktortitel nicht länger führen zu wollen, unabhängig vom Ausgang des Verfahrens. Die FU Berlin habe ihr im laufenden Prüfungsverfahren bis Anfang Juni Zeit für eine Stellungnahme gegeben, die sie wahrnehmen werde, erklärte Giffey weiter. Danach solle das laufende Verfahren abgeschlossen sein.

„Die Mitglieder der Bundesregierung, meine Partei und die Öffentlichkeit haben aber schon jetzt Anspruch auf Klarheit und Verbindlichkeit. Daher habe ich mich entschieden, die Bundeskanzlerin um Entlassung durch den Bundespräsidenten aus meinem Amt als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zu bitten“, fügte sie hinzu.

Franziska Giffey tritt als Familienministerin zurück

„Ich stehe weiterhin zu meiner Aussage, dass ich meine Arbeit nach bestem Wissen und Gewissen geschrieben habe“, betonte Giffey allerdings. „Ich bedauere, wenn mir dabei Fehler unterlaufen sind. Sollte die Freie Universität in ihrer nunmehr dritten Überprüfung meiner Arbeit zu dem Ergebnis kommen, mir den Titel abzuerkennen, werde ich diese Entscheidung akzeptieren.“

Familienministerin Franziska Giffey (SPD). (Archivfoto)

Giffey ist seit 2018 Bundesfamilienministerin und seit November 2020 Vorsitzende der Berliner SPD. In der Hauptstadt ist sie ebenfalls Kandidatin ihrer Partei für das Bürgermeisteramt. An dieser Rolle möchte sie wohl festhalten. „Die Berliner SPD und die Berlinerinnen und Berliner können sich auf mich verlassen. Dazu stehe ich. Mein Wort gilt“, erklärte sie. „Als Berlinerin konzentriere ich mich jetzt mit all meiner Kraft auf meine Herzenssache: Ganz sicher Berlin.“ (tu/lrg/dpa) *fr.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Bernd von Jutrczenka/dpa

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