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DUP-Chefin Arlene Foster und ihr Vize Nigel Dodds wollen gar das Bündnis mit den Torys überdenken.

Brexit

Falls der Brexit doch noch scheitert

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Was, wenn der Brexit-Deal im britischen Parlament keine Mehrheit findet? In London schaut man für diesen Fall auf das Modell Norwegen.

Zu Beginn der entscheidenden zwei Wochen ihrer Amtszeit hat die britische Premierministerin das am Sonntag verabschiedete EU-Austrittspaket als „bestmöglichen und einzigen Deal“ verteidigt und direkt an die Bevölkerung appelliert. Sie werde mit aller Macht für ein positives Votum im Unterhaus kämpfen, damit der Austrittsvertrag in Kraft trete.

Sollte die konservative Minderheitsregierung die für 10. Dezember geplante Abstimmung verlieren, wäre die Position der 62-jährigen May wohl entscheidend geschwächt. Neuverhandlungen schloss Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ausdrücklich aus. Großbritannien und der 27er-Club könnten höchstens auf bereits bestehende Modelle, etwa die Verträge mit Norwegen, zurückgreifen. Dem Vernehmen nach würde dies eine Gruppe von Kabinettsmitgliedern um Finanzminister Philip Hammond vorschlagen für den Fall, dass die jetzt getroffene Vereinbarung keine Mehrheit im Londoner Parlament findet.

May hingegen setzt auf die Dynamik, die durch den Vertragsschluss von Brüssel entstanden ist. Offenbar will sie auch Patronage einsetzen, um eine Mehrheit zu bekommen: Einem EU-feindlichen Abgeordneten hat sie gerade zum Ritterschlag verholfen, einigen Gesinnungsgenossen wurden Sitze auf Lebenszeit im Oberhaus angeboten, falls sie sich der Fraktionsdisziplin beugen.

Breite Front der Gegner

Bisher haben etwa 40 bis 60 konservative Brexit-Ultras Nein-Stimmen angekündigt. Das Gleiche gilt für jene rund zehn Torys, die in der EU bleiben wollen. Fraktionseinpeitscher versuchen nun, diese Abgeordneten wenigstens zur Enthaltung zu bewegen. Die Opposition aus Labour, Liberaldemokraten sowie schottischen und walisischen Nationalisten hat erklärt, man wolle geschlossen mit Nein stimmen. Die Hoffnung auf Labour-Abweichler, die aus Sorge vor dem Chaos-Brexit („no deal“) dem Brüsseler Paket zustimmen könnten, ist geringer geworden. 

Angekündigt hat dies auch die erzkonservative Unionistenpartei DUP aus Nordirland, die im Unterhaus der konservativen Regierung als Mehrheitsbeschafferin dient. Auf dem Parteitag in Belfast sagte DUP-Chefin Arlene Foster am Samstag, man müsse das Bündnis mit den Torys überdenken. Hinter vorgehaltener Hand reden führende DUP-Leute der Norwegen-Lösung das Wort.

Den Unionisten ist vor allem daran gelegen, die Auffanglösung für Nordirland zu vermeiden, die im Austrittsvertrag festgeschrieben ist. Diese würde den britischen Teil der grünen Insel auch über die Übergangsphase bis Ende 2020 hinaus in Zollunion und EU-Binnenmarkt halten, solange sich Brüssel und London nicht auf neue Modalitäten oder gar einen Handelsvertrag verständigen. Dadurch wird sichergestellt, dass die Grenze zur Republik im Süden weiter offen bleibt.

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