„Russische Verantwortung für Attentat“

Fall Nawalny: Deutschland und Frankreich wollen Sanktionen gegen Russland

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Deutschland und Frankreich wollen neue Sanktionen gegen Russland vorschlagen. Beide Länder gehen von einer „russischen Verantwortung“ für den Anschlag auf Nawalny aus.

  • Deutschland und Frankreich wollen auf europäischer Ebene neue Sanktionen gegen Russland veranlassen.
  • Grund ist der Giftanschlag auf den russischen Oppositionspolitiker Alexej Nawalny.
  • Die beiden Regierungen werfen Russland die Verantwortung für die Vergiftung von Nawalny vor.

Berlin - Deutschland und Frankreich wollen neue Sanktionen gegen Russland auf europäischer Ebene anregen. Bisher habe es „keine glaubhafte Erklärung“ für den Giftanschlag auf Oppositionspolitiker Alexej Nawalny gegeben, erklärten Außenminister Heiko Maas (SPD) und sein Kollege Jean-Yves Le Drian am Mittwoch gemeinsam. Es gebe keine andere Erklärung als eine „russische Beteiligung und Verantwortung“ für den Giftanschlag, so die beiden Minister.

Neue Sanktionen gegen Russland wegen Fall Nawalny auf Europa-Ebene

Daher wollen beide Länder neue Strafen gegen Russland verhängen. Diese sollen auf europäischer Ebene koordiniert werden. „Die Vorschläge werden auf Einzelpersonen abzielen, die aufgrund ihrer offiziellen Funktion als verantwortlich für dieses Verbrechen und den Bruch internationaler Rechtsnormen gelten“, so Maas und Le Drian. Auch Einrichtungen, die an der Entwicklung der Giftstoffe der Nowitschok-Gruppe beteiligt sind, sollen von Sanktionen betroffen sein. Alexej Nawalny war mit einem solchen Giftstoff vergiftet worden.

„Ein Mordversuch hat auf russischem Boden stattgefunden“, erklärten die beiden Außenminister weiter. „Er richtete sich gegen einen russischen Oppositionellen und wurde mit einem von Russland entwickelten militärischen Nervenkampfstoff verübt.“ Russland sei bisher nicht bereit gewesen, die Umstände des Mordversuchs aufzuklären und die Täter zur Rechenschaft zu ziehen. Die Regierungen von Deutschland und Frankreich sprachen erneut ihre „uneingeschränkte Solidarität“ mit der Familie und Alexej Nawalny selbst aus.

Vergiftung von Nawalny mit Nowitschok mehrfach bestätigt

Alexej Nawalny war am 20. August dieses Jahres bei einem Flug nach Moskau ohnmächtig geworden und ins Koma gefallen. Ärzte in Russland hatten eine Vergiftung festgestellt. Nach einer Überführung nach Deutschland wurde Nawalny in Berlin behandelt. Mehrere Labore hatten im Anschluss eine Vergiftung mit einem Kampfstoff der Nowitschok-Gruppe festgestellt. Der Befund war auch von der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) bestätigt worden.

Nowitschok (russische für Neuling) wurde in den 1970er-Jahren in der damaligen Sowjetunion entwickelt. Es handelt sich um ein hochwirksames Nervengift. Das Gift ist nach Ansicht von Experten nur schwer bis gar nicht außerhalb von staatlichen Strukturen zugänglich oder herzustellen. Bereits 2018 war der russische Überläufer und Doppelagent Sergei Skripal sowie dessen Tochter mit dem Giftstoff vergiftet worden. (Von Marcel Richters mit afp)

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