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Andreas Scheuer
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Andreas Scheuer (CSU): Plötzlich „Fahrrad-Minister“.

Sonderprogramm der Bundesregierung

Plötzlich Fahrrad-Minister: Andreas Scheuer (CSU) verspricht Rekordmittel

  • vonMirko Schmid
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Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat sich den Ruf erarbeitet, ein Freund des Automobils zu sein. Im Vorfeld der Bundestagswahl entdeckt er das Fahrrad.

Berlin - Deutschland will „Fahrradland“ werden. Und zwar bis zum Jahr 2030 - so zumindest will es die aktuelle Koalition aus Union und SPD. Um die ambitionierten Ziele zu erreichen, will die Bundesregierung bis ins Jahr 2023 knapp 1,5 Milliarden Euro an Bundesmitteln zur Verfügung stellen.

NameAndreas Franz Scheuer
ParteiCSU
PositionBundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur
Alter46 Jahre (26. September 1974)

CSU-Minister Scheuer spricht von „Nachholbedarf“, den „man natürlich“ habe. Waren die Bundeskassen jahrelang weitgehend verschlossen, wenn es um die Radinfrastruktur ging, sollen sie nun, mitten in der Corona-Pandemie und kurz vor der Bundestagswahl sprudeln. Dass sich beide Regierungsparteien nicht sicher sein können, nicht vielleicht doch in der Opposition überwintern zu müssen, spielt für Andreas Scheuer keine Rolle: „Die Forderung nach Geld ist okay“, sagt der Bundesminister. Nun müssten die Kommunen „zugreifen“, damit das Geld abfließen kann, von dem „so viel da wie nie zuvor“ sei.

Andreas Scheuer: Bis zum Jahr 2030 sollen mehr Menschen in Deutschland mit dem Fahrrad fahren

Das Ziel: Bis 2030 sollen Menschen in Deutschland im Schnitt 180 statt bisher 120 Strecken per Rad zurücklegen. Bund, Länder und Kommunen sollen „gemeinsam“ Rechnung dafür tragen, dass die finanzielle Förderung des Radverkehrs an einer pro-Kopf-Pauschale von 30 Euro je Person und Jahr ausgerichtet wird.

Andreas Scheuer spricht bereits von Erfolgen. Der „Funke Mediengruppe“ bilanziert der CSU-Politiker bisher „ca. 150 Kilometer neue Radwege und 1790 neue Fahrradstellplätze“, welche in den ersten drei Monaten bereits beantragt worden seien. Bereits knapp 80 Millionen der Finanzhilfen seien an einen Zweck gebunden, weitere Anträge würden bereits geprüft.

BUND: Minister Andreas Scheuer (CSU) blockiert „klare Ziele“

Kritik kommt von der Radfahrenden-Organisation VCD sowie vom Umweltschutzverband BUND. Beide kritisieren, dass das Maßnahmenpaket nicht weitreichend genug sei. BUND-Geschäftsführerin Antje von Broock übt Kritik. Minister Scheuer habe „klare Ziele und unterstützende Regulierungen, wie die Möglichkeit zur Einführung einer Citymaut oder von Null-Emissionszonen“ stets blockiert. Dem VCD fehlt trotz „sehr guter Ansätze“ dazu ein „klares Bekenntnis für Tempo 30 innerorts“. (Mirko Schmid)

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