Bundesverfassungsschutz beobachtet islamfeindlichen Blog „pi-news.net“
Der Verfassungsschutz hat den islamfeindlichen Blog „Politically Incorrect“ im Auge. Auf der Website befinden sich einige Artikel, die zum Widerstand gegen die „Corona-Diktatur“ aufrufen.
Köln - Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet den islamfeindlichen Blog "pi-news.net". Das bestätigte eine Sprecherin des Verfassungsschutzes am Donnerstag. Zuerst hatte das Nachrichtenmagazin "Spiegel" darüber berichtet. Die Behörde stufe demnach die Seite inzwischen als "erwiesen extremistisch" ein.
Da die Seite als Beobachtungsobjekt eingestuft worden sei, könne der Verfassungsschutz sie nachrichtendienstlich bearbeiten. Das bedeutet, dass das Amt alle ihm vom Gesetzgeber zur Verfügung gestellten Mittel einsetzen könne, darunter fällt etwa die systematische Speicherung von Inhalten.
Politically Incorrect: Artikel ruft zu Widerstand gegen die „Corona-Diktatur“ auf
Die Betreiber:innen des Blogs sind derzeit unbekannt. Ein Impressum fehlt ebenfalls auf der Seite. Inhaltlich sympathisieren die Betreiber:innen mit Pegida und der Identitären Bewegung. Berichte über beide rechtsextreme Bewegungen werden unter der Kategorie "Aktivismus" gesammelt.
Auf der Seite findet sich beispielsweise auch ein Artikel, der zum Widerstand gegen die "Corona-Diktatur" aufruft. Außerdem enthält die Seite islamfeindliche Inhalte. Wie der "Spiegel" berichtet, wurde der Blog 2004 unter dem Namen "Politically Incorrect" gestartet.
Der Verfassungsschutz in Hessen hat derzeit die Proteste gegen die Corona-Auflagen im Blick. Besonders in der Verbreitung von Verschwörungsmythen sieht die Behörde eine Gefahr. (luw)