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Brandanschlag auf ein im Bau befindliches Flüchtlingswohnheim Anfang 2016 in Barsinghausen bei Hannover.
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Brandanschlag auf ein im Bau befindliches Flüchtlingswohnheim Anfang 2016 in Barsinghausen bei Hannover.

Rassismus

Experte sieht weiter Gefahr von rechtem Terror

Eine "Politik der Angst und Ausgrenzung" von Migranten bestärkt Rechtsextreme, warnt der Extremismusforscher Alexander Häusler. In einem solchen Klima drohten auch gewaltsame Angriffe.

Der Düsseldorfer Rechtsextremismusforscher Alexander Häusler fordert eine erhöhte Wachsamkeit gegenüber politischen Versuchen, Rassismus und Ausländerfeindlichkeit gesellschaftsfähig zu machen. „Eine Politik der Angst und Ausgrenzung bestärkt rechtsextreme Menschen in ihren Ansichten, so dass sie eher zu gewaltsamen Angriffen auf Ausländer bereit sind“, sagte der Sozialwissenschaftler dem Evangelischen Pressedienst (epd) mit Blick auf den 25. Jahrestag des Brandanschlags von Solingen am 29. Mai.

„Ob wir es schön finden oder nicht: Die deutsche Gesellschaft ist multi-kulturell“, erläuterte der Wissenschaftler. Für ein friedliches und gleichberechtigtes Miteinander müssten daher Voraussetzungen geschafft werden. Sonst entstehe ein Klima der Abwertung und Distanz, warnte Häusler, der an der Hochschule Düsseldorf am Forschungsschwerpunkt Rechtsextremismus/Neonazismus arbeitet.

„Wir erleben seit dem Jahr 2014 ein Wiedererstarken flüchtlings- und einwanderungsfeindlicher Proteste und eine Zunahme von rassistischer und rechts motivierter Gewalt“, erläuterte der Experte. Bislang hätten die Menschen, die Hass gegenüber Einwanderern hegen, ihre Ansichten nicht durch ihr Wahlverhalten und auf der Straße gezeigt. Das habe sich unter anderem mit der AfD und den „Pegida“-Demonstrationen verändert.

Die „Gefahr des rechten Terrors“ ist nach Häuslers Worten seit den ausländerfeindlichen Ausschreitungen und Anschlägen Anfang der 90er Jahre etwa in Hoyerswerda, Rostock-Lichtenhagen, Mölln und Solingen nicht gebannt worden. Seit 1990 seien laut der Amadeu Antonio Stiftung in Deutschland 193 Menschen Opfer rechter Gewalt geworden. „Es ist nicht auszuschließen, dass sich eine Tat wie die in Solingen wiederholt“, warnte Häusler. Jüngste Polizeidurchsuchungen und Verhaftungen rechtsextremer Gruppierungen ließen so etwas sogar befürchten.

Inzwischen verübten nicht nur polizeibekannte Rechtsextremisten Anschläge, sondern auch „bislang unauffällige Menschen“, sagte der Sozialforscher. „Die haben schon fremdenfeindliche Einstellungen und radikalisieren sich oft über rechte Internetblogs, in denen sie sich in ihren Ansichten bestätigt fühlen.“ Wenn diese Menschen dann hörten, dass in ihrer unmittelbaren Umgebung eine Asylunterkunft eingerichtet werde, „begehen sie eine Straftat - in der vermeintlichen Hoffnung, das deutsche Volk zu retten“.

Beim Brandanschlag von vier jungen Neonazis am 29. Mai 1993 in Solingen waren fünf türkische Mädchen und Frauen im Alter von vier bis 27 Jahren ums Leben gekommen. Die Tat rief weltweit Entsetzen hervor. (epd) 

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