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SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley kann mit dem Abschneiden bei der Europawahl nicht zufrieden sein.

Europawahl 2019

SPD zieht strahlend in die Niederlage

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Der Wohlfühl-Wahlkampf von Katarina Barley zündet nicht, die SPD landet auf einem historischen Tiefpunkt – was bedeutet das für die Zukunft von Parteichefin Andrea Nahles?

Natürlich ahnten sie in der SPD schon vor dem Wahlsonntag, dass es auf eine Niederlage hinauslaufen würde. Sie wusste, dass es schlimm werden würde – aber so schlimm? Die SPD ist an diesem Wahlsonntag im Bund hinter die Grünen zurückgefallen, und das nicht knapp, sondern deutlich. Die Sozialdemokratie, die über Jahrzehnte wie selbstverständlich stärkste oder zweitstärkste politische Kraft des Landes war, findet sich auf einmal auf Platz drei wieder. Dazu muss sie auch noch das schlechteste Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl seit dem Zweiten Weltkrieg verdauen.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sprach denn auch von einem „enttäuschenden Ergebnis“. „Das kann nicht ohne Folgen bleiben“, sagte er am Sonntagabend im ZDF. Er wandte sich gegen Personaldebatten. Die SPD habe grundlegende Probleme bei strategischen Fragen und sei beim dominanten Thema Klimaschutz „nicht auf dem Platz gewesen“.

Es ist ein Schock, der die Genossen noch sehr lange beschäftigen wird, zumal sie auch noch in Bremen vor einem Desaster stehen. Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik droht ihr der Verlust des Bremer Rathauses.

Für Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles wird es nun brenzlig. Seit Wochen kursieren Gerüchte, dass Nahles bei einem schlechten Wahlergebnis um ihrer Ämter fürchten müsste. Noch am Wahltag berichtet die „Bild am Sonntag“, der frühere Kanzlerkandidat Martin Schulz plane einen Putsch. Schulz weist derlei Überlegungen öffentlich weit von sich, er hat ein Video veröffentlicht, in dem er sich über die Berliner Machtspielchen beschwert. „Da reißt Du Dir im Wahlkampf auf der Straßen den Arm ab, und andere spekulieren in Berlin über Posten“, sagt er treuherzig in dem Clip.

Entsetzen im Willy-Brandt-Haus, als die ersten Prognosen über die Bildschirme flackern.

Ganz so unschuldig, wie der frühere Parteichef tut, ist er allerdings nicht. In der SPD ist es ein offenen Geheimnis, dass Schulz mit seiner Rolle in der dritten Reihe hadert. Seit Monaten soll er ausloten, ob es eine Mehrheit für ihn gäbe, um Nahles als Fraktionsvorsitzende abzulösen. Die SPD-Chefin soll ihn deshalb in dieser Woche zur Rede gestellt haben, über den Verlauf des Gespräches kursieren unterschiedliche Versionen. Während Schulz noch von einem Comeback träumt, hat ein anderer früherer SPD-Vorsitzender seinen Abschied aus der Politik angekündigt: Sigmar Gabriel soll die SPD-Kreisverbände in Niedersachsen darüber unterrichtet haben, dass er bei der nächsten Bundestagswahl nicht erneut kandidieren werde, so der „Tagesspiegel“. Manch einer in der SPD argwöhnt, dass der 59-Jährige nur darauf warte, dass ihn die Partei zum Bleiben auffordere. So oder so steht die politische Zukunft von Andrea Nahles auf der Kippe.

Für Spitzenkandidatin Katarina Barley hingegen wird das Wahlergebnis erst Mal keine großen Konsequenzen haben. Die Justizministerin hatte bereits angekündigt, noch am Sonntagabend um Entlassung zu bitten, um als Europaparlamentarierin nach Brüssel zu wechseln.

Bei der Suche nach einem Schuldigen wird sie darauf verweisen, dass sie sich mit der Übernahme der Spitzenkandidatur in den Dienst der Partei gestellt hat. Noch nie hat ein Bundesminister sein Amt aufgegeben, um Europaabgeordneter zu werden.

Ob das reicht? Intern gibt es in der SPD gibt es seit Längerem Irritationen über den Wahlkampfstil der 50-Jährigen. Barley habe nicht genügen polarisiert, finden ihre Kritiker. Angriffe auf den politischen Gegner hat sie sich weitgehend gespart. Statt harter Attacken versuchte die 50-Jährige, Freundlichkeit und guter Laune zu punkten. Auf den Marktplätzen kam das gut an, beim Wähler drang sie damit offenbar nicht durch.

Für die scharfen Attacken gegen die Union war in denen vergangenen Wochen vor allem Generalsekretär Lars Klingbeil verantwortlich. In der Woche vor der Wahl preschten außerdem die SPD-Landesvorsitzenden Thorsten-Schäfer-Gümbel (Hessen) und Sebastian Hartmann (NRW) mit einem eigenen Steuerkonzept vor – auch das war ein Hinweis auf inhaltliche Unzufriedenheit.

Die SPD wird nun analysieren müssen, ob sie wegen oder trotz des neuen Barley-Stils unter die Räder gekommen ist.

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