Europawahl in Hessen: Tarek al Wazir: „Es gibt Leute, die Europa zerstören wollen“
„Die Partei“ jubelt, die Grünen ebenso. Katerstimmung bei CDU und SPD. Der Liveticker zur Europawahl in Hessen.
- „Die Partei“ jubelt, die Grünen kratzen am Rekord. Enttäuschung macht sich dagegen bei FDP, CDU und SPD breit
- Hohe Wahlbeteiligung in Hessen
- Interaktive Karte zu den hessischen Ergebnissen bei der Europawahl
400 Millionen Menschen wählen in 28 Ländern das Europaparlament. In Deutschland sind rund 64 Millionen zum Urnengang aufgerufen - davon ca. 4,7 Millionen in Hessen. Die haben die Wahl zwischen 40 Parteien. Lesen Sie in unserem Liveticker alles rund um die Europawahl: wie sich die Hessen entscheiden, Stimmen zu den Ergebnissen und vieles mehr.
19:30 Uhr: Für Vize-Regierungschef Tarek al-Wazir (Grüne) war die Nacht nach der Europawahl kurz, dafür aber umso schöner. Denn die Grünen sind in Hessen so stark wie nie.
18:40 Uhr: Nico Semsrott legt noch einmal nach. Via Twitter ordnet er das Ergebnis seiner Partei namens „Die Partei“ ein: „In Europa haben gestern doppelt so viele Menschen „Die Partei“ gewählt, wie Menschen auf Malta leben“.
07:40 Uhr: Die Grünen erringen mit 31,3 Prozent mehr als doppelt so viele Stimmen in der Main-Metropole Frankfurt wie die SPD (15,1). Die CDU schafft es mit 19,7 Prozent auf Platz zwei.
07:15 Uhr: Europawahl führt zu Neuwahlen in Griechenland: Weil die konservative Opposition am Sonntag haushoch gegen Premier Tsipras gewonnen hat, werden die Griechen schon bald wieder an die Urnen gerufen.
AfD enttäuscht in Hessen und wird in Sachsen und Brandenburg zur stärksten Kraft
07:00 Uhr: Die AfD wird in Sachsen und Brandenburg stärkste Kraft.
23:25 Uhr: Trotz Verlusten ist die CDU bei der Europawahl in Hessen stärkste Kraft geworden. Auf Platz Zwei landen die Grünen. Die SPD wird nur drittstärkste Kraft. Das geht aus dem vorläufigen amtlichen Endergebnis hervor, das die Landeswahlleitung am Sonntagabend veröffentlichte.
22:50 Uhr: Im Frankfurter Römer lagen am Wahltag Freude und Frust eng beieinander. „Die Partei“ jubelt, während die Grünen die SPD‘ler trösten.
21:50 Uhr: Nach der Wahl bemühen sich die Spitzenpolitiker der Parteien um Erklärungsversuche. Bei der SPD heißt das vor allem: Gründe für die Wahlschlappe finden. Thorsten Schäfer-Gümbel fordert von seiner SPD, grundsätzliche Fragen zu klären. „Offensichtlich ordnen die Bürgerinnen und Bürger der SPD im derzeit wichtigsten Problemfeld, dem Klima- und Umweltschutz, keine Kompetenz zu“, sagte der hessische SPD-Chef am Sonntag in Wiesbaden. Diese Frage habe alles bestimmt, die Wählerwanderung sei deutlich.
„Wir kommen deshalb nicht umhin, innerhalb der deutschen Sozialdemokratie sehr grundsätzlich die Ausrichtung, Aufstellung und Strategie zu klären“, sagte Schäfer-Gümbel. Er selbst wird an diesem Prozess wohl kaum noch teilhaben. Schäfer-Gümbel wird sich im Oktober diesen Jahres aus der Politik zurückziehen und zur Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) wechseln.
21:23 Uhr: Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann muss zum Kölner Karneval. Das ist das Ergebnis einer Wette, die er mit seinem Kölner Amtskollegin Henriette Reker (parteilos) vor der Europawahl geschlossen hatte. Inhalt der Wette war, welche Stadt eine höhere Wahlbeteiligung erreichen würde. Köln erreichte eine Wahlbeteiligung von knapp 64 Prozent, Frankfurt von 56 Prozent.
Feldmann sprach von einem „verschmerzbaren Wermutstropfen“ angesichts der auch in Frankfurt hohen Wahlbeteiligung.
20:34 Uhr: Der erste Platz im Bundesland geht an ... die Gemeinde Cornberg! Dort wurden von ganz Hessen am schnellsten die Stimmen der Europawahl ausgezählt. Um 18:48 gingen im Statistischen Landesamt die Ergebnisse aus Cornberg ein, wie eine Sprecherin der Behörde in Wiesbaden mitteilte.
Auf Platz Zwei landet Feldatal. Dort benötigten die Wahlhelferinnen und -helfer gerade mal eine Minute länger.
Erfahrungsgemäß seien kleinere Gemeinden mit dem Auszählen früher fertig, sagte die Sprecherin aus Wiesbaden. In der Gemeinde Cornberg im Kreis Hersfeld-Rotenburg leben nach Angaben der Verwaltung rund 1600 Menschen. Feldatal im Vogelsbergkreis ist mit etwa 2500 Bewohnern etwas größer.
Bouffier erklärt Schlappe bei der Europawahl mit der Klimapolitik der CDU
20:19 Uhr: Das Thema Klimaschutz hat nach Einschätzung des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier die entscheidende Rolle bei der Europawahl gespielt. „Das ist ein Thema, das klassischerweise nicht mit der CDU verbunden wird“, sagte Bouffier vor CDU-Anhängern in Frankfurt.
Seine Partei müsse sich „intensiv Gedanken machen, wie unsere Antwort aussieht“. Das gelte auch für ein verändertes Kommunikationsverhalten in der Bevölkerung. Millionen Menschen hatten zuletzt das Video „Die Zerstörung der CDU“ des Youtubers Rezo angeklickt. Die CDU sei bei der Europawahl stärkste Kraft geworden, sagte Bouffier. „Die 27 oder 28 Prozent, das sind zwar mit Abstand die meisten Stimmen, aber das ist nicht unser Anspruch.“ Zum Abschneiden der SPD sagte Bouffier: „Ich kann keine Freude darüber empfinden, dass die SPD quasi ins Nirwana gefallen ist.“
20:06 Uhr: „Die Partei“ Frankfurt teilt auf Twitter die FR und postet ein Video der Spitzenkandidaten Martin Sonneborn und Nico Semsroth.
19:26 Uhr: Und wieder Jubel bei den Grünen. Vieles spricht dafür, dass sie auch in Frankfurt stärkste Kraft werden.
19:05 Uhr: Frankfurts FDP-Parteichef Thorsten Lieb muss um den Einzug ins Europaparlament bangen. Nach jüngster Hochrechnung bekommt die FDP sechs Sitze. Damit wäre Lieb dabei. Aber es wird knapp.
18:55 Uhr: Die hohe Wahlbeteiligung ist mittlerweile amtlich. 12,5 Prozent mehr Menschen haben sich in diesem Jahr an der Europawahl beteiligt.
18:45 Uhr: Am rumänischen Wahllokal in Offenbach ist mittlerweile sogar die Feuerwehr im Einsatz. 3.000 bis 4.000 Menschen, darunter auch Angehörige der Wählerinnen und Wähler, mussten nach Angaben der Feuerwehr in praller Sonne vor dem Gebäude ausharren. Die Feuerwehr verteilte unter den durstenden Menschen Getränke. „Viele waren dehydriert und hatten Kreislaufprobleme“, sagte ein Feuerwehrsprecher. Rettungsfahrzeuge waren im Einsatz.
Ursprünglich sollte das Wahllokal um 18.00 schließen, wegen des Andrangs wurde laut Feuerwehr die Öffnungszeit auf 22.00 Uhr hinausgeschoben. Der Hessische Rundfunk hatte zuvor über die Situation berichtet.
Grüne setzen Höhenflug bei Europawahl fort - Trost für die SPD
18:35 Uhr: Die Grünen setzen ihren Höhenflug bei der Europawahl offenbar fort. Robert Habeck sagt bei der ARD, das Ergebnis übertreffe alle Erwartungen. Auch im Römer bejubeln die Grünen um Stadträtin Nargess Eskandari-Grünberg die Prognosen.
18:30 Uhr: Für die SPD scheint die Europawahl zum Desaster zu werden. Die niederschmetternden Zahlen tun auch im Frankfurter Römer ihre Wirkung. Der Landtagsabgeordnete Marcus Bocklet (Grüne) tröstet seinen Kollegen Turgut Yüksel (SPD): „Immer wenn man denkt, es geht nicht mehr tiefer, passiert so etwas.“
18.20 Uhr: Die bundesweite Prognose für die FDP (5,5 Prozent) ist enttäuschend. Für den Frankfurter Parteichef Thorsten Lieb, der auf Listenplatz 6 kandidiert, wird es ganz eng. Vermutlich bräuchte er 5,8 Prozent für den Einzug ins Europaparlament.
18:13 Uhr: Das Chaos bleibt aus. „Die Partei“ hat ihr eigenes Bier mitgebracht.
18:11 Uhr: Doch der Jubel ebbt schnell ab, es folgt knallharte Ernüchterung: Im Wahlzentrum gibt es kein Alkohol.
18:10 Uhr: Das hat schon Tradition. Mit Bekanntgabe der ersten Prognose jubeln die Vertreter der Satirepartei „Die Partei“. Diesmal haben sie allerdings einen Grund. Offenbar ziehen sie mit drei Sitzen ins Europaparlament ein.
18:00 Uhr: Die Wahl ist offiziell beendet. Jetzt beginnt das Auszählen der Stimmen. Erste Hochrechnungen deuten auf Verluste von SPD und CDU hin. Sobald Hochrechnungen für die hessischen Wahlbezirke vorliegen, finden Sie diese auch in unserer interaktiven Karte.
17:56 Uhr: Noch wenige Minuten, dann schließen die Wahllokale in ganz Deutschland. Im Frankfurter Pressezentrum ist der Andrang bislang überschaubar. Für das leibliche Wohlergehen der Kolleginnen und Kollegen ist aber gesorgt.
17:25 Uhr: Neue Informationen zur Situation vor dem rumänischen Wahllokal in Offenbach: Weil das rumänische Wahllokal nur sechs Wahlkabinen hat, stauten sich die Menschenmengen vor den Türen. Die Polizei war zwischenzeitlich gezwungen, die angrenzende Sprendlinger Landstraße einseitig zu sperren.
Laut Ionut-Vlad Plenz, Geschäftsführer der Orthodoxen Diakonie, liegt die Schuld für das Chaos nicht an den örtlichen Organisatoren des Wahllokals - übrigens das einzige im Umkreis von 200 Kilometern. „Wir haben vom zentralen Wahlausschuss in Bukarest nur sechs Stempel für die Wahl bekommen“, sagte Plenz.
Vor dem rumänischen Generalkonsulat in München spielten sich ähnliche Szenen wie in Offenbach ab. Es bildeten sich lange Schlangen, tausende Menschen standen an. Einige hatten Sorge, ihre Stimme nicht mehr abgeben zu können.
2.000 Rumänen sorgen für chaotische Zustände bei der Europawahl
17:05 Uhr: In Offenbach wollten rund 2.000 Rumänen ihre Stimme für die Europawahl abgeben. Der Andrang war so groß, dass sich vor einer zum Wahllokal umfunktionierten rumänisch-orthodoxen Kirche eine 800 Meter lange Schlange bildete. Das berichtet die Hessenschau.
Die Stimmung sei angespannt gewesen. Viele Rumänen würden laut Hessenschau ihrer eigenen Regierung eine absichtlich schlechte Planung unterstellen.
Bei der Europawahl dürfen EU-Ausländer frei entscheiden, ob sie ihre Stimme einer Partei im Land ihres Wohnsitzes oder ihres Heimatlandes geben. Sollten sie sich für die zweite Variante entscheiden, müssen sie ihre Stimme im jeweiligen Konsulat oder in eigens eingerichteten Wahlzentren abgeben.
17:00 Uhr: Noch eine Stunde haben die Wählerinnen und Wähler in Deutschland Gelegenheit, ihre Stimme bei der Europawahl abzugeben.
16:33 Uhr: In einer knappen halben Stunde öffnet das Pressezentrum der Stadt im Frankfurter Römer - wie auch bei Bundes- und Landtagswahlen. Der Ort zeigt, dass die Stadt mit deutlich mehr Interesse bei dieser Europawahl rechnet als noch 2014. Damals waren die wenigen lokalen Berichterstatter ins wesentlich kleinere städtische Presseamt eingeladen worden.
16:20 Uhr: Weil ihr die Wahlunterlagen nicht rechtzeitig zugeschickt wurden, kann eine Frankfurterin nicht an der Europawahl teilnehmen. Alles zur Panne bei der Briefwahl lesen sie in unserem Artikel.
Deutlich höhere Wahlbeteiligung bei der Europawahl zeichnet sich ab
15:35 Uhr: Lesen Sie im Kommentar der FR, wie die AfD sich im Europawahlkampf als Hüterin des Grundgesetzes inszeniert.
15:22 Uhr: Deutlich mehr Menschen beteiligen sich diesmal an der Europawahl als beim letzten Urnengang vor fünf Jahren. Bis zum frühen Nachmittag gaben 34,8 Prozent der 4,7 Millionen Wahlberechtigten an den Urnen ihre Stimme ab, wie die Landeswahlleitung in Wiesbaden mitteilte. Das waren ganze 15 Prozentpunkte mehr als etwa zur gleichen Zeit (14.00 Uhr) im Jahr 2014. Damals machten bis zu diesem Zeitpunkt 19,8 Prozent der Wahlberechtigten von ihrem Wahlrecht an der Urne Gebrauch.
Manche Hessen dürfen mehr als nur ein Kreuz machen
8:42 Uhr: Neben der Europawahl haben einige Hessen übrigens eine weitere Wahl vor sich. Die hessische Landeshauptstadt sucht außerdem einen neuen Oberbürgermeister. Die Wiesbadener können entscheiden, wer Nachfolger des SPD-Politikers Sven Gerich wird. Der Amtsinhaber hatte seine Kandidatur vor rund vier Monaten zurückgezogen. Hintergrund sind Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Vorteilsannahme. Die SPD schickt nun den Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Gert-Uwe Mende, ins Rennen.
Für die CDU tritt der 53 Jahre alte Dachdeckermeister und Stadtverordnete Eberhard Seidensticker an, für die Grünen die Fraktionsvorsitzende im Rathaus, Christiane Hinninger. Insgesamt stehen sieben Kandidaten auf dem Wahlzettel. In Wiesbaden sind rund 200.000 Männer und Frauen wahlberechtigt.
Zusätzlich stehen in 29 Kommunen Bürgermeisterwahlen an, unter anderem im südhessischen Pfungstadt, in Idstein im Taunus und im mittelhessischen Alsfeld.
Wahllokale geöffnet - bis 18 Uhr
8:00 Uhr: Startschuss! In Hessen hat wie auch im übrigen Deutschland die Europawahl begonnen. Um 8 Uhr öffneten die Wahllokale. Noch bis 18 Uhr haben rund 4,7 Millionen Hessen Zeit, ihre Stimme abzugeben und so über die künftige Sitzverteilung im EU-Parlament mitzuentscheiden.
Der Stimmzettel ist knapp einen Meter lang, 40 Parteien gehen in Deutschland ins Rennen.
25. Mai 2019:
11:00 Uhr: Jeder will gewählt werden, auch die FDP. Die geht beim Wahlkampfabschluss im Frankfurter Zoo ganz neue Wege. Und beantwortet Fragen aus dem Netz, beispielsweise die nach dem Haarwachs von Christian Lindner. Und die Antwort? Bleibt offen.
Fridays for Future und Youtuber auf gemeinsamer Mission
24. Mai 2019:
16:05 Uhr: Auch die Youtube-Szene engagiert sich für die Europawahl. Ganz im Geiste von Rezo, dessen Video „Zerstörung der CDU“ eine breite Debatte ausgelöst hatte, haben sich über 70 Youtuber zusammengeschlossen, und ein eigenes Video veröffentlicht. Darin sparen die Akteure nicht an Kritik, die sich vor allem gegen die CDU richtet. Der Tenor: Geht wählen, aber nicht die Parteien, die den Klimawandel leugnen (AfD), verharmlosen (CDU/CSU) oder zuwenig dagegen tun (SPD).
15:30 Uhr: Rund 6.000 junge Menschen haben sich am Freitag in Frankurt an den globalen Klimastreiks der „Fridays for Future“-Bewegung beteiligt. Vom Willy-Brandt-Platz bewegte sich der Zug durch die Innenstadt zur Europäischen Zentralbank (EZB) im Ostend.
Mit Sprechchören wie „Wir sind hier, wir sind laut, weil ihr uns die Zukunft klaut!“ und „Ohhh, rettet das Klima!“, machten die Schüler ihren Unmut über eine handlungsunfähige Politik aus. Am Wahlwochenende war das Motto des Tages „Europawahl ist Klimawahl!“
In Kassel gingen zeitgleich rund 1.500 Menschen auf die Straße, weitere 1.000 waren in Mainz unterwegs. Zur Frankfurter Demo kamen auch Teilnehmer aus Offenbach vor die EZB. An der Weseler Werft sollte die Demo am späten Nachmittag enden. Dort sprach nach Angaben der Veranstalter unter anderen der Klimaforscher Hans Joachim Schellnhuber.
Kevin Trapp macht Werbung für die Europawahl
13:15 Uhr: Eintracht Frankfurt und Europa, das war und ist eine spezielle Liebe. Die SGE sorgte in der Europa League bis zum Halbfinale von London bis Rom für Furore. Frankfurter sind entsprechend Fans von Europa.
Das gilt auch für Kevin Trapp. Als Leihgabe von Paris Saint Germain ist der Torhüter ein lebendes Beispiel für europäische Integration.
Seine Bekanntheit nutzt Trapp deshalb wohl auch, um Werbung für die Europawahl zu machen. Auf seinem Instagram-Account postete der 28 Jahre alte Keeper ein Video, in dem er seine 1,8 Millionen Follower dazu auffordert, zur Wahl zur gehen.
Europawahl: Rekord bei Briefwahl in Hessen
Die Hessen zeigen ein steigendes Interesse an der Möglichkeit zur Briefwahl. In Frankfurt haben mehr als 78.000 Wahlberechtigte einen Antrag auf Briefwahl gestellt. Damit stellt die Europawahl einen Rekord auf.
Damit es bei der Europawahl nicht zu ähnlichen Pannen wie bei der Landtagswahl letztes Jahr kommt, soll eine neue Copmutersoftware zum Einsatz kommen.
Europawahl in Frankfurt
373 Wahlbezirke gibt es in Frankfurt. Die Wählerinnen und Wähler können von 8 bis 18 Uhr ihre Stimme in einem der zahlreichen Wahllokale abgeben. Wen aber wählen? Alle Infos zu den Kandidatinnen und Kandidaten finden Sie in unserem speziellen Artikel zur Europawahl in Frankfurt. Alle Informationen zur Europawahl 2019 sowie Prognosen, Ergebnisse und Reaktionen finden Sie in unserem großen Live-Ticker.
Europawahl in Offenbach
Wer in Offenbach per Brief abstimmen will, der muss sich beeilen. Sofern man die Wahlunterlagen hat, sollten Stimmzettel und Wahlschein so schnell wie möglich ausgefüllt und der Wahlbrief ans Wahlamt geschickt werden. Auch die persönliche Abgabe im Rathaus ist möglich.
Wahlbriefe, die nicht bis zum Sonntag, 26. Mai, 18 Uhr, im Rathaus vorliegen, können nicht berücksichtigt werden. Im Briefwahlbüro im Rathaus (11. OG, Zimmer 1107) ist auch an Ort und Stelle Briefwahl möglich. Es ist heute von 9 bis 13 Uhr und von 14 bis 18 Uhr geöffnet.
Alle Infos zur Europawahl in Offenbach finden Sie in unserem speziellen Artikel dazu.
Die Rechten in der Krise vor der Europawahl: Von Schweden bis Österreich
Es knirscht bei den Populisten. In Österreich zerbricht die Koalition aus FPÖ und ÖVP, weil FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache dabei gefilmt wurde, wie er Staatsaufträge an russische Oligarchen verhökern will. In Schweden leiden die rechtspopulistischen Schwedendemokraten unter dem Busengrapscher-Skandal ihres Spitzenkandidaten Peter Lundgren. Welche Auswirkungen das auf die Ergebnisse bei der Europawahl in Hessen haben wird, bleibt abzuwarten. (mit Agenturen)
Krise bei den Großen: In CDU und SPD mehren sich die Stimmen gegen Annegret Kramp-Karrenbauer und Andrea Nahles.
Kommentar der FR: Das schlechte Ergebnis der CDU sorgt dafür, dass Annegret Kramp-Karrenbauer Rezo attackiert.
Noch eine Panne der Europawahl: Tausende EU-Bürger in 19 hessischen Kommunen haben keine Mitteilung über das Wahlprozedere erhalten.
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