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Margrethe Vestager könnte Kommissionspräsidentin werden.

EU-Jobs

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Nach der Wahl sind die Brüsseler Top-Jobs zu vergeben – fein austariert.

Vom Ergebnis der Wahl am Wochenende hängt die Besetzung der Top-Jobs in der EU ab. Das Personaltableau muss mit Blick auf Parteizugehörigkeit, Herkunft und Geschlecht austariert sein. Ein Überblick:

Kommissionspräsident

Zur Europawahl 2014 hoben Jean-Claude Juncker und Martin Schulz das Prinzip aus der Taufe, wonach derjenige unter den Spitzenkandidaten Präsident der EU-Kommission werden soll, dessen Fraktion die meisten Sitze im Parlament erhält. Auf dieses Verfahren beruft sich EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber. Er möchte sich von seiner Fraktion, von Sozialdemokraten, Liberalen und zur Not auch Grünen wählen lassen. Doch er ist auch auf das Wohlwollen des Europäischen Rats angewiesen. Die Runde der Staats- und Regierungschefs hält wenig vom Prinzip der Spitzenkandidaten – und verweist auf die EU-Verträge. Demnach schlägt der Rat dem Parlament einen Kandidaten für den Kommissionsvorsitz vor. Emmanuel Macron und weitere Regierungschefs wollen von diesem Recht nicht ablassen. Ob Weber oder sein sozialdemokratischer Konkurrent Frans Timmermans Kommissionschef werden, wird maßgeblich von der Konsensbereitschaft der Parlamentarier abhängen.

Eine Kompromisskandidatin für den Kommissionsvorsitz wäre die dänische Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. Ihr resolutes Vorgehen gegen Apple und Co. hat ihr großen Respekt eingebracht. Vestager, die dem Spitzenkandidaten-Team der Liberalen angehört, steht zudem Macrons Partei LREM politisch nahe, und eine Frau an der Spitze der EU wäre ein starkes Signal. Ein Konsenskandidat wäre auch der Franzose Michel Barnier: Als Brexit-Chefverhandler genießt auch er Anerkennung. Genannt wird zudem der Name von IWF-Chefin Christine Lagarde.

Parlamentspräsident

Als Spitzenkandidat der zweitstärksten Fraktion wurde Martin Schulz 2014 EU-Parlamentspräsident. So sah es die Einigung zwischen Christ- und Sozialdemokraten vor. Aber die Zeiten sind jetzt andere. Die informelle große Koalition im EU-Parlament wird um Liberale und womöglich auch Grüne anwachsen. Die Liberalen werden mehr als bisher mitreden können, weil die neuen Abgeordneten aus Macrons LREM-Partei zur Alde-Fraktion hinzustoßen. Die neue Gruppe, zu der auch die FDP zählt, soll „Renaissance“ heißen. Ihrem bisherigen Fraktionschef, dem Belgier Guy Verhofstadt, werden Ambitionen auf das Amt des Parlamentspräsidenten nachgesagt. Dann aber könnte seine Parteifreundin Vestager nicht Kommissionschefin werden.

EU-Ratschef

Die Amtszeit des Polen Donald Tusk endet. Angela Merkel tritt nicht seine Nachfolge an – den lauten Rufen aus Brüssel zum Trotz. Im Gespräch sind der niederländische Premier Mark Rutte, die litauische Präsidentin Dalia Grybauskaite und Weltbank-Präsidentin Kristalina Georgiewa aus Bulgarien. Die beiden Letztgenannten würden zwei diesmal besonders wichtige Anforderungen erfüllen: Sie sind weiblich und osteuropäisch.

EZB-Chef

Der scheidende Chef der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, hatte maßgeblichen Einfluss auf die Bewältigung der Euro-Krise. Kein Wunder also, dass Frankreichs Präsident Macron den Posten gern französisch besetzen würde, etwa mit dem Zentralbank-Chef François Villeroy de Galhau. Im Gespräch ist auch der Deutsche Jens Weidmann – für den Fall, dass Weber nicht Kommissionschef wird.

Außenminister

Der sozialdemokratische Spitzenkandidat Timmermans war einst sehr gern niederländischer Außenminister. Nicht wenige in Brüssel sagen, Timmermans wäre lieber EU-Außenminister als Kommissionschef. Doch er hat Konkurrenz, auch aus dem eigenen Lager. Die erstarkenden spanischen Sozialdemokraten wollen bei der Postenvergabe ein Wörtchen mitreden: Immer öfter fällt da der Name des einstigen EU-Parlamentspräsidenten Josep Borrell.

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