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Im Mai 2019 sind die Europäer zur Wahl aufgerufen. 

Europawahl

Geheimdienste warnen vor russischer Einmischung

Aktuelle Lageberichte sehen vor der Europawahl junge Leute im Fokus. In Online-Foren wird gezielte Stimmungsmache betrieben.

Nach Erkenntnissen europäischer Geheimdienste versucht Russland, sich in den Europawahlkampf einzumischen und über soziale Netzwerke oder Medien russlandfreundliche oder EU-kritische Parteien zu unterstützen. Besonders junge Menschen stünden dabei im Fokus, heißt es nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in aktuellen Lageberichten. Auch werde die Bedeutung des Europaparlaments und der Stimmabgabe in Frage gestellt.

Nach Angaben ranghoher Geheimdienstvertreter soll das russische Vorgehen bislang weniger sichtbar sein als vor der US-Präsidentschaftswahl 2016 oder der Wahl in Frankreich im Mai 2017. Damals waren gehackte Mails der US-Demokraten veröffentlicht worden, um deren Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton zu schaden. In Frankreich wurde die rechtspopulistische Kandidatin Marine Le Pen sogar mit russischem Geld unterstützt.

Als möglicher Grund für den Taktikwechsel Russlands werden in Geheimdienstkreisen Vergeltungsaktionen gewertet: So hatten Europäer und Amerikaner 2018 den Nervengiftanschlag auf einen Doppelspion zum Anlass genommen, um mehr als 150 russische Botschaftsmitarbeiter auszuweisen. Die große Mehrheit sollen in Wahrheit Spione gewesen sein. .

Mit der Aktion seien Netzwerke zerstört worden, die Russland mit sehr viel Geld und sehr viel Aufwand aufgebaut habe, berichtete ein ranghoher Geheimdienstmitarbeiter auf Nachfrage. Imageschädigend für Russland seien auch die niederländischen Enthüllungen zu dem russischen Abhörangriff auf die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) gewesen.

Moskau weist Vorwurf der Wahlbeeinflussung zurück

Wer hinter den russischen Kampagnen zur Wahlbeeinflussung steckt, ist für europäische Geheimdienste schwer zu durchschauen. Grundsätzlich sei davon auszugehen, dass die politische Führung in Moskau strategische Ziele ausgebe. Diese könnten zum Beispiel lauten, Streit innerhalb der EU oder Nato zu schüren. Die Ziele würden dann von den verschiedenen Diensten oder anderen Akteuren relativ eigenständig und ohne viel Koordination umgesetzt.

So sei neben dem russischen Inlandsgeheimdienst FSB und dem militärischen Auslandsgeheimdienst GRU vor allem die sogenannte Internet Research Agency in Sankt Petersburg in dem Bereich aktiv. Letztere versuche,, die öffentliche Meinung im Internet zu manipulieren – zum Beispiel, indem sie in Diskussionsforen die Stimmung beeinflusse oder entsprechende Inhalte mit fingierten Identitäten über Netzwerke wie Facebook oder Twitter verbreite.

Die Regierung in Moskau wies auf Nachfrage die Vorwürfe als haltlos zurück. Russland mische sich nicht in die Europawahl ein und habe das auch bei anderen Wahlen nicht vor, teilte das Außenministerium mit. Die EU sei in einer schweren Krise, in der die traditionellen Parteien nicht mehr auf die Wähler eingingen und somit Euroskeptiker und Populisten stärkten.

„Bei einer derart radikalen Veränderung gibt es die große Versuchung, jemanden zu suchen, der irgendwie „am Rande“ an diesem Prozess schuld sein könnte“, schrieb das Ministerium mit Blick auf die EU. Es sei einfacher, die Erfolge von Populisten und Nationalisten durch einen „zerstörerischen Einfluss“ von außen zu erklären.

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