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Cherbourg im Juli 2019: Stapellauf des jüngsten, mit Atomraketen bestückten U-Boots „Suffren“ der französichen Marine in.

Atommächte

„Europas strategische Kultur“

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Frankreichs Präsident Macron deutet einen Wandel in der Nuklearwaffenpolitik seines Landes hin zu europäischer Verteidigung an. So lange er alleiniger Atomheerführer bleibt.

Gardisten mit Säbeln. Generale mit lauter Orden, Marschmusik: Schon das Dekor im Schatten des Eiffelturmes verdeutlichte, wo Macron seine erste Rede zur Verteidigungspolitik der Nation am Freitag hielt – an der Prestige-trächtigen Pariser „Ecole de Guerre“, der „Schule des Krieges“.

Denn wie Macron gleich sagte: „Der Frieden ist nicht mehr sicher.“ Und: „Die Stabilität in Europa erfordert mehr als den Komfort einer transatlantischen Übereinstimmung mit den USA.“

In dieser sehr französischen Aussage war jedes Wort abgewogen – nachdem Macron die Nato Ende 2019 für „hirntot“ erklärt hatte. Im Kern ist er immer noch dieser Ansicht: Europa kann sich nicht mehr auf den Partner jenseits des Atlantiks stützen. Deshalb lädt Macron seine diesseitigen Partner ein, „zusammen die Sicherheitsinteressen Europas zu definieren“.

Macron blieb nicht diplomatisch. Vor der Münchner Sicherheitskonferenz Mitte Februar, an der er ebenfalls teilnehmen wird, lädt er die europäischen Partner ein, konkret über Nuklearverteidigung zu sprechen. Frankreich ist nach dem Brexit die einzige Atommacht der EU, weltweit die drittgrößte hinter den USA und Russland.

Die Frage stand auch an der „Ecole de Guerre“ im Raum: Könnte dieses Arsenal ganz Europa dienen? Macron hatte solchen Überlegungen indirekt selber Vorschub geleistet, als er der Nato eine hinreichende Schutzwirkung absprach. Vor wenigen Tagen umriss der Vizefraktionschef der CDU, Johann Wadephul, diese Überlegungen erstmals konkret: Er schlug vor, Deutschland solle sich mit „eigenen Mitteln“ an der französischen Abschreckung beteiligen; im Gegenzug solle sie unter das Kommando von EU und Nato kommen.

Macron ging darauf nicht direkt ein – womit er allein schon seine Ablehnung recht deutlich machte. Er antwortete über einen Umweg – wohl um Berlin nicht zu brüskieren: Die französischen Kernwaffen trügen in sich eine „wahrhaft europäische Dimension“, führte Macron in seiner einstündigen Rede aus. „Sie stärken die Sicherheit Europas allein durch ihre Existenz.“ Die Schlussfolgerung überließ Macron dem Publikum: Da die „Force de Frappe“ schon eine europäische Funktion hat, muss ihr Kommando gar nicht kollektiviert werden.

Geht nicht auf Tauchstation: Macron im Ausstieg des neuen Atomwaffen-U-Boots „Suffren“.

Das mag etwas wortklauberisch klingen, doch der Befund ist gerade deshalb umso klarer: Fürs erste kommt es für Frankreich gar nicht in Frage, das Kommando über sein Atomarsenal zu teilen. Es gehört, wie die ganze Außen- und Verteidigungspolitik Frankreichs, zur „reservierten Domäne“ des Staatschefs, der auch oberster Heerführer ist. Bei Amtsantritt erhält er den Atomcode – früher sagte man den „roten Knopf“ – in einem Koffer überreicht. Nicht mal die höchsten Vertreter des Parlamentes oder der Regierung kennen den Code. Im Vertrauen hatten Elysée-Berater schon Anfang der Woche klargemacht, dass der Entscheid über den Einsatz der französischen Atomwaffen „unteilbar“ sei.

Neu ist Macrons Ansatz trotzdem: Sein Angebot eines strategischen Dialogs, der eine „echte strategische Kultur zwischen den Europäern“ schaffen soll, schließt erstmals auch Atomwaffen ein. Konkret sollen sich interessierte europäische Staaten an Militärübungen mit nuklearen Komponenten beteiligen können.

Mit anderen Worten: Die Europäer sind eingeladen, zusammen eine kontinentale Atomwaffendoktrin zu schmieden und zu testen – aber die Einsatzgewalt boden- oder seegestützter Nuklearwaffen bleibt im Elysée.

Macron bemühte sich allerdings, im martialischen Ambiente auch seine Abrüstungsbemühungen hervorzuheben. Die Zahl der französischen Sprengköpfe „vorbildhaft“ gesenkt, sagte er. Weshalb er die anderen Großmächte zu einer neuen Rüstungskontrollrunde aufruft. Und zwar bei konventionellen genauso wie bei Atomwaffen, die den Europäern nach dem Ende des INF-Vertrages zwischen Washington und Moskau ein besonderes Anliegen sind. Macron brauchte dieses Abkommen gar nicht erst zu erwähnen, um die schwierige Stellung Europas zwischen den Supermachtfronten klarzumachen.

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