KOMMENTAR

Europas Spaltung

Es mag ja von einigen gut gemeint gewesen sein. Aber der Schaden, den sie da angerichtet haben, ist beträchtlich. Anstatt die im Zusammenhang mit Irak

Von Martin Winter (Brüssel)

Es mag ja von einigen gut gemeint gewesen sein. Aber der Schaden, den sie da angerichtet haben, ist beträchtlich. Anstatt die im Zusammenhang mit Irak entstandenen Risse in der transatlantischen Brücke zu reparieren, demolieren acht Regierungschefs aus Europa nun deren europäischen Pfeiler. Denn mit ihrer gemeinsamen Erklärung zum amerikanisch-europäischen Zusammenhalt just einen Tag nach der Rede des US-Präsidenten, mit der ein Krieg im Mittleren Osten näher rückt, werden sie an der begründeten Skepsis ihrer Völker gegen den Kurs Washingtons nichts ändern. Und mit der Beschwörung der ruhmreichen Vergangenheit des gemeinsamen Kampfes um die Freiheit gehen sie das eigentliche Problem nicht an: Den prinzipiellen Dissens darüber, ob freie, demokratische und rechtsstaatliche Gesellschaften militärische Macht präventiv gegen angenommene, aber noch nicht ausreichend belegte Gefahren einsetzen dürfen. Sie wenden sich vielmehr abrupt von der Suche nach europäischer Einigkeit ab.

Denn auch wenn die verblüffende verbale Übereinstimmung mit Teilen der Rede von George W. Bush das ungute Gefühl einer Auftragsarbeit für die nach willigen Koalitionären suchende Weltmacht hinterlässt, liegt die Sprengwirkung der Erklärung Großbritanniens, Spaniens, Portugals, Italiens, Ungarns, Polens, Tschechiens und Dänemarks nicht in ihrem Inhalt, sondern in ihrer schieren Existenz. Diese acht Länder sorgen für einen nur schwer zu kittenden Spalt durch die Europäische Union. Gewiss, in der Irak-Frage waren sich die europäischen Staaten nie einig. Großbritannien hat von vornherein die Rolle als Amerikas treuester Verbündeter gespielt. Und die vier europäischen Staaten, die im UN-Sicherheitsrat sitzen, - neben Großbritannien Frankreich, Deutschland und Spanien -, haben stets ihre jeweiligen Positionen ohne Rücksicht auf die EU formuliert. Allen voran der deutsche Bundeskanzler. Sicher, das alles waren unangenehme Schläge für die noch junge, gemeinsame Außenpolitik Europas.

Aber der Streich der Acht ist von anderer Qualität. Versuchte die EU bislang ihre internen Differenzen dadurch zu bewältigen, dass man, wie am vergangenen Montag, auf der Ebene der Fünfzehn gemeinsame Überzeugungen gemeinsam formulierte, Widersprüche aber dezidiert der Auseinandersetzung zwischen den Nationalstaaten überließ, hat sich jetzt eine Gruppe aus diesem stillschweigenden Konsens absentiert. Das Geheimnis dieses Konsenses lag darin, dass die EU zu dem ihr möglichen Maß an gemeinsamer Außenpolitik über den herkömmlichen außenpolitischen Diskurs zwischen den Regierungen fand und niemand eine Fraktion in der Union zu bilden versuchte. Die Acht haben, jedenfalls mit Blick auf die Irak-Frage, nun offiziell eine proamerikanische Gemeinschaft innerhalb der Union gebildet. Damit verabschieden sie sich zugleich von dem mühsamen Versuch, trotz aller Verkrampfungen doch zu einer einheitlichen europäischen Haltung in dieser Frage von Krieg und Frieden zu kommen.

Mit der Erklärung der Acht steht die europäische Außenpolitik auf der Kippe. Das mag Washington, wo man mittlerweile ja zwischen altem und neuem Europa unterscheidet, gerne sehen. Aber für die Europäer grenzt es an ein politisches Debakel. Denn wer spricht eigentlich für sie? Weder Jacques Chirac noch Gerhard Schröder haben bei ihren Eskapaden in Anspruch genommen, in der Irak-Frage für die EU oder eine ihrer Teilmengen zu sprechen. Schlimmer noch, die Erklärung spielt dem falschen Verdacht in die Hände, dass es proamerikanische und antiamerikanische Europäer gebe. Als ob das die Frage wäre. Wer die Erklärungen der EU-Gipfel der vergangenen zwei Jahre liest, der weiß, dass die EU auf transatlantische Kooperation und auf den UN-Sicherheitsrat setzt, und dass sie auf einer Entwaffnung Iraks besteht. Der Streit mit den USA geht allein um die Methoden.

Die Erklärung der Acht ist ein Dokument der Spaltung, weil es eben keines der 15 beziehungsweise der 25 ist. Was immer die Herren Blair, Aznar, Berlusconi, Durao, Rasmussen, Havel (Neumitglied Tschechien), Medgyessy (Neumitglied Ungarn) und Miller (Neumitglied Polen) bewogen hat, den Rest der EU unter den Verdacht transatlantischer Unzuverlässigkeit und sicherheitspolitischer Unentschlossenheit zu setzen, eines haben sie damit unfreiwillig selber offenbart: Das Ziel einer gemeinsamen Außenpolitik ist ihnen nichts wert. Andererseits ist die Erklärung auch ein Dokument der Hoffnung, weil noch wichtiger als die, die es unterschrieben haben, jene sind, die es nicht getan haben. Immerhin zehn von 15 derzeitigen EU-Mitgliedern und sieben von zehn EU-Neumitgliedern. Dennoch - das ist kein Trost, weil Europa es auf Dauer nicht ertragen kann, wenn es sich selber wieder aufspaltet. Denn wenn die EU ihr globales Gewicht nicht nur bei Handel und Profit, sondern auch bei Krieg und Frieden in die Waagschale werfen will, dann darf sie sich keine Fraktionsbildung wie diese leisten. Es gehört zu den bedrückenden Erkenntnissen der Erklärung der Acht, dass dies in alten europäischen Hauptstädten wie Rom und Madrid nicht mehr gewusst wird. Oder man es nicht wissen will.

Dossier: Krieg gegen Irak?

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