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Sein Buch sei ein "Weckruf", sagt Joschka Fischer bei der Präsentation in Berlin.
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Sein Buch sei ein "Weckruf", sagt Joschka Fischer bei der Präsentation in Berlin.

Joschka Fischer

"Das ist Europas letzte Chance"

  • Arno Widmann
    VonArno Widmann
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Der frühere Außenminister Joschka Fischer sieht eine alte neue Weltordnung heraufziehen. In seinem neuen Buch hat gibt er der aktuellen Bundesregierung ein paar Ratschläge mit auf den Weg.

Joschka Fischer holt weit aus: „Wir erfahren den Abstieg des Westens als Zerstörung der Weltordnung. Dieser Eindruck verdankt sich nur unserem schlechten Gedächtnis. Bis weit ins 18. Jahrhundert hinein war China die Weltmacht Nummer eins. Was wir derzeit erleben, ist nichts als die Rückkehr zur alten Ordnung.“

„Der Abstieg des Westens“ ist der Titel des neuen Buches von Ex-Außenminister (1998–2005) Fischer. Der Untertitel lautet: „Europa in der neuen Weltordnung des 21. Jahrhunderts“. Er hat es sich zu seinem 70. Geburtstag am 12. April geschenkt. Es sind keine beckmesserischen Anmerkungen zur Tagespolitik, es ist ein „Weckruf“. So erklärte er gestern in einer Pressekonferenz in der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin. Die war mit etwa 40 Journalisten eher schlecht besucht.

Vom Ende der Habsburger Monarchie zum Brexit

Dabei ist Fischers Buch sicher eines der wichtigsten dieses Frühjahrs. Es ist ein temperamentvolles, gut geschriebenes, ja sinnliches Buch. Es beginnt mit der Erinnerung an die berühmte Szene aus Stefan Zweigs „Welt von gestern“, als der Autor den letzten habsburgischen Kaiser beobachtet, wie er in einem Salonzug Österreich verlässt. Eine Epoche war zu Ende gegangen. Das nächste Datum ist der 24. Juni 2016, der Sieg der Brexit-Befürworter in Großbritannien.

Im selben Jahr gewann Donald Trump die Präsidentschaftswahlen. Er sei angetreten, so Fischer, Amerika wieder groß zu machen. In Wahrheit mache er China groß. Nicht anders verhalte sich Europa. Statt zusammenzuhalten, breche es auseinander. Nicht nur in Polen und Ungarn schürten die Regierungen nationalistische Regungen. Es genüge auch nicht, sie nicht triumphieren zu lassen.

„Wir müssen“, so Fischer, „Europa an die erste Stelle setzen. Denken Sie nur an die vergangenen Wahlen. Europa war da kein Thema. Bei keiner Partei. Das Ergebnis ist Ihnen bekannt. Dagegen Frankreich: Emmanuel Macron hat den Stier bei den Hörnern gepackt. Er sagte: Es geht um Europa. Wir brauchen keine Rückkehr zu einem Frankreich, das es niemals wieder geben wird, das es niemals gegeben hat. Wir brauchen Europa. Damit hat er Marine Le Pen und den Front National besiegt.“

Es gab bei dieser Buchvorstellung Momente, da fiel dem Humoristen in mir der längst verstorbene Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger und dessen Auftritt im Wahlkampf 1969 ein: „Die Lage ist schwieriger und ernster als je zuvor. Ich sage nur China, China, China!“ Fischer sagt an diesem Morgen des 5. März 2018 nichts anderes. Aber er sagt es in einer völlig veränderten Situation. Europa und seine Wirtschaft wachsen kaum noch, Chinas Anteil am weltweiten Bruttoinlandsprodukt lag 1970 bei 0,8 Prozent, 2015 liegt es bei 9,5 Prozent. Einzeln haben die europäischen Staaten heute nicht auch nur den Hauch einer Chance mit den Global Players USA und China mitzuhalten. Die haben sie nur gemeinsam.

Aus Fischers Sicht gibt es wenig Grund zu der Annahme, dass Chinas Aufstieg gebremst werden könnte. Sein „digital gestützter Leninismus“ sei für viele Länder ein inspirierendes Vorbild. China sei derzeit das interessanteste Entwicklungsmodell. Kein Land sei so rasch, so gewaltig gewachsen wie China. Europa werde sich sehr anstrengen und vor allem, es werde sich sehr beeilen müssen, wenn es nicht völlig abgehängt werden möchte. „Das ist Europas letzte Chance“, meint Joschka Fischer. Sonst verabschiede es sich – womöglich nicht mehr in einem Salonwagen – aus der Weltgeschichte und verschwinde in einem ihrer schnell in Vergessenheit geratenen Hinterzimmer. Kassandra Fischer? Vergessen wir nicht: Kassandra hatte recht, als sie den Untergang Trojas voraussagte.

Aber das Buch heißt nicht „Der Abstieg Europas“. Es heißt „Der Abstieg des Westens“. China ist dabei, auch die USA zu überrunden. Der Westen muss zeigen, dass eine digitale Demokratie nicht nur möglich, sondern dem „digital gestützten Leninismus“ überlegen ist, sonst wird der Westen keine Chance haben gegen eine mit Algorithmen und Big Data operierende Planwirtschaft. Der Markt – und damit unsere Welt und unsere Sicht auf sie – habe sich, so Fischer, in den vergangenen Jahren radikal geändert: „Die unsichtbare Hand des Marktes ist sichtbar geworden, wenn Amazon weiß, welche Bücher Herr Fischer morgen kaufen wird.“

Das zentrale Problem der Demokratie, darauf weist Fischer hin, liegt hier: In Umbruchphasen werden die wirklichen Herausforderungen im Alltagsleben der Menschen erst sichtbar, wenn es längst zu spät ist, mit ihnen fertig zu werden. Bis der Wähler merkt, worum es geht, wurde er schon abgeschafft. Darum darf die Politik nicht mehr nur auf Sicht fahren. Das führt zum Abstieg und am Ende in den Abgrund. Wir müssen heute zurückschauen, um nach vorne sehen zu können. Nur so lassen sich langfristige Entwicklungen erkennen. Heute ist die Stunde der Strategie. Schaltet man nicht rechtzeitig auf sie um, verpasst man das kleine Entwicklungsfenster, das wir gerade noch haben.

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