Slowakei, Ungarn, Polen

Europafreunde können im Osten kaum punkten

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Nationalisten und Populisten rechneten mit guten Ergebnissen.

In der Slowakei hat die EU-Wahl die Parteienlandschaft deutlich verändert. Die europafreundlichen Kräfte setzten ihren Triumphzug fort, der Ende März bei der Präsidentenwahl begonnen hatte. Damals hatte die Bürgerrechtlerin und Umweltaktivistin Zuzana Caputová sensationell gewonnen. Ihre sozialliberale Partei PS fuhr nun nach ersten Prognosen auch bei der EU-Wahl mit 20 Prozent aus dem Stand das beste Ergebnis ein – fünf Punkte vor der linkspopulistischen SMER des langjährigen Ministerpräsidenten Robert Fico. Erst auf dem dritten Platz landete die ultranationalistische Volkspartei.

Wie in der Slowakei ging auch im Nachbarland Tschechien nur jeder fünfte Berechtigte zur Wahl, obwohl die Bürger an zwei Tagen zur Abstimmung aufgerufen waren. Erwartet wurde in Prag ein Sieg der populistischen und europaskeptischen Partei ANO (Aktion unzufriedener Bürger) des Milliardärs Andrej Babis, die auf eine Verdoppelung ihres Stimmenanteils hoffen konnte. 2014 hatten Babis gut 16 Prozent zum Sieg gereicht.

Das war in Ungarn anders, wo die Wahlbeteiligung deutlich höher lag als 2014 und ein Rekordniveau erreichte. Nach letzten Umfragen steuerte dort mit Viktor Orbán einer der schärfsten EU-Kritiker im Osten Europas auf einen weiteren Triumph zu. Die Demoskopen sahen seine rechtsnationale Fidesz-Partei mit rund 55 Prozent der Stimmen weit vorn. Als stärkste Oppositionskraft konnte die linksliberale DK auf gerade einmal elf Prozent hoffen.

Mit Hochspannung erwartet wurden die ersten Prognosen am Sonntag in Polen, wo die Wahllokale erst am späten Abend schlossen. Die EU-Wahl galt in dem größten und wichtigsten osteuropäischen Mitgliedsland auch als Abstimmung über die regierende rechtsnationale PiS von Parteichef Jaroslaw Kaczynski und zugleich als wegweisend für die Parlamentswahlen im Herbst und die Präsidentenwahl im Frühjahr 2020. Zusätzlich angeheizt wurde die Erwartungshaltung durch die deutlich höhere Wahlbeteiligung, die sich im Vergleich zu 2014 etwa verdoppelte. Letzten Umfragen zufolge konnte dagegen die PiS im Vergleich zu 2014 auf robuste Gewinne hoffen. Da sich die Opposition aber zu einem breiten Listenbündnis zusammengeschlossen hat, das von linksaußen bis in die bürgerliche Mitte reicht, war ein Kopf-an-Kopf-Rennen wahrscheinlich.

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