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Martin Schulz hätte mit Europa seinen Wahlkampf machen sollen.
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Martin Schulz hätte mit Europa seinen Wahlkampf machen sollen.

Wahlkampf

Europa wäre die Chance für Schulz gewesen

  • Holger Schmale
    VonHolger Schmale
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Für die EU haben sich kaum Politiker im Wahlkampf eingesetzt. Das ist ein Fehler. Insbesondere der Europapolitiker Martin Schulz hat sich weggeduckt. Der Leitartikel.

Blau ist in diesem Wahlkampf die Farbe der sogenannten Alternative für Deutschland. Das ist höchst bedauerlich. Blau ist eigentlich die Farbe Europas. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron stand bei seinen Wahlveranstaltungen oft in einem Meer blauer Europafahnen mit den goldenen Sternen. Es ist ein sattes, optimistisches Blau, viel kräftiger als das verwaschene der Europafeinde der AfD.

Europafeinde der AfD

Anders als Macron, der mit seinem begeisternden Bekenntnis zur europäischen Gemeinschaft viele Franzosen mitgerissen hat, haben die deutschen Parteien im Wahlkampf eine große Chance vertan. Anstatt die gerade in der jüngeren Generation neu aufgekeimte Euphorie für die europäische Idee aufzugreifen, haben sie es bei den hölzernen Bekenntnissen zur EU belassen, die niemanden ansprechen. Ein halbherziges europäisches Bekenntnis, das so blass daherkommt wie das Blau der AfD.

Stattdessen bedienen sie die Gereiztheit vieler Menschen „über den rasenden Stillstand von Regierungen, die trotz des erkennbar gestiegenen Drucks der Probleme ohne Gestaltungsperspektive weiterwursteln“, wie es Jürgen Habermas formulierte. Die führenden Politiker, unter ihnen merkwürdigerweise der erprobte Kämpfer für die europäische Sache, Martin Schulz, ducken sich weg vor einer behaupteten Aversion vieler Menschen vor Europa.

Martin Schulz duckt sich weg

Auch wir Journalisten kennen dieses Phänomen: Angeblich steigen viele Leser aus Artikeln aus, wenn die Begriffe EU oder Europa auftauchen. Aber das hat doch wohl vor allem damit zu tun, wie wir über diese Themen schreiben. Oft eben genauso hölzern und lustlos, wie die Politiker darüber reden. Dabei sind sich alle einig, dass die Europäer angesichts der großen Probleme dieser Zeit, vom Klimaschutz über den Terrorismus bis zur Migration und digitalen Weltherrschaft US-amerikanischer Monopole, ihre Interessen nur gemeinsam vertreten können, während sie als Einzelstaaten in der globalen Bedeutungslosigkeit versinken werden.

Macron hat das verstanden und in seinem Wahlkampf ebenso vorbildlich wie erfolgreich umgesetzt. Er hat sich von der fatalen Feigheit vieler Politiker verabschiedet, die meinen, sie könnten ihrer Öffentlichkeit gefallen, wenn sie sagen: Europa ist so unpopulär geworden, sprechen wir nicht mehr darüber. Oder: Versuchen wir, nicht zu europäisch zu klingen. Oder: Seien wir europäisch, aber zuerst doch national. „Wenn Sie ein zaghafter Europäer sind, sind Sie schon ein besiegter Europäer“, lautete seine Devise, sein Aufruf an seine Kollegen in der EU. Er hat vorgeführt, wie man in der nationalen Debatte eine europäische Agenda überzeugend vertreten kann.

Angela Merkel ist die Meisterin des Ungefähren

Die größte Enttäuschung war in dieser Frage erneut Martin Schulz, der Herausforderer der Meisterin des Ungefähren, Angela Merkel. Sie hat wie kein Kanzler vor ihr von den Vorzügen der EU profitiert, die der deutschen Exportwirtschaft so glänzende Absatzbedingungen bietet. Ihre Partei hat die Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank kritisiert wie keine andere, während ihre Regierung davon profitierte wie keine andere.

Hat die Kanzlerin das ihren Bürgern je erklärt? Ist sie der Legende entgegengetreten, Deutschland sei der größte Lastenesel der EU, während seine Bürger doch die größten Nutznießer sind? Sicher, es gibt keine europafeindlichen Äußerungen von ihr. Und Begeisterung zu zeigen, ist nicht ihre Sache. Aber sie gestaltet die europäische Erzählung auch nicht verständlicher oder interessanter.

All das hätte Schulz, der stärkste Europapolitiker, den Deutschland je hatte, thematisieren können. Wie wäre es gewesen, wenn er einen Europaplan vorgelegt hätte, für mehr Investitionen, für mehr soziale Gerechtigkeit und weniger Austerität, für mehr demokratische Teilhabe, für die Stärkung des Europäischen Parlaments? Er hätte die Bürgerbewegung Pulse for Europe auf seiner Seite gehabt, er hätte Merkel zu Antworten zwingen können. Mit seiner Autorität als erfolgreicher Präsident des Europäischen Parlaments und möglicher neuer Kanzler hätte ihn jeder Regierungschef empfangen, er hätte etwas in der europäischen Öffentlichkeit in Bewegung setzen können.

Hätte, hätte, Fahrradkette. Das Zitat seines Vorgängers als erfolgloser Herausforderer Merkels ist unvergessen. Am kommenden Sonntagabend werden wir wissen, wie nah oder fern die Umfragen dieses Mal dem Ergebnis gekommen sind. Aber egal wie, die europäische Herausforderung bleibt.

Die Pflicht, den Menschen besser zu erklären, wo die Vorteile des Euro liegen und was es bedeuten würde, ihn wieder abzuschaffen. Oder dass mehr Solidarität in der EU nicht bedeutet, Deutschland müsse mehr zahlen und werde weniger dafür bekommen – weil darüber eben nicht nur in Euro abgerechnet wird. Das sind Aufgaben, die ein Oppositionsführer Schulz dann von jeder Koalitionsrücksicht unbelastet angehen kann. Auf dass das europäische Blau wieder stärker strahlt.

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