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Kuschelige Videokonferenz – Recep Tayyip Erdoğan will wohl Angela Merkel und der EU wieder näher kommen
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Kuschelige Videokonferenz – Recep Tayyip Erdoğan will wohl Angela Merkel und der EU wieder näher kommen.

Videokonferenz

Kuschelige Videokonferenz – Recep Tayyip Erdoğan will wohl Angela Merkel und der EU wieder näher kommen

  • vonSebastian Richter
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Es ist ein ewiges hin und her: Das Verhältnis zwischen der Türkei und der EU scheint sich jeden Tag zu wechseln. Erdoğan sucht jetzt wieder Nähe.

  • Die Beziehungen zwischen der EU und der Türkei sind angespannt.
  • Die EU prüft Sanktionen gegen die Türkei, vorrangig wegen türkischen Expeditionen im Mittelmeer.
  • Erdoğan möchte sich mit der EU versöhnen.

In einer Videokonferenz diskutierten Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident Recep Tayyip Erdoğan die Beziehungen zwischen der EU und der Türkei. Erdoğan wünscht sich ein besseres Verhältnis zum Nachbarn im Nordwesten – trotz vielseitiger Streitpunkte und regelmäßigen Sanktionen.

Erdoğan sucht Nähe zu Merkel: Die Türkei nähert sich wieder der EU

„Die Türkei möchte eine neue Seite in den Beziehungen mit der EU aufschlagen“, ließ Präsident Erdoğan durch eine Erklärung des Präsidialamtes in Ankara mitteilen. Darin lobte er die positiven Entwicklungen seit dem letzten EU-Gipfel, die vornehmlich durch die Leistung besonnener Führer:innen ermöglicht wurde. Explizit dankte er Kanzlerin Merkel für ihren Beitrag und die Bemühungen um die Beziehung zwischen der Türkei und der EU. Diese Entwicklungen sollen durch die Aktualisierung des „Flüchtlingsdeals“ aufrecht gehalten werden.

Recep Tayyip Erdogan, Präsident der Türkei, will die angespannten Beziehungen zur Europäischen Union erneuern.

Das Verhältnis zwischen der EU und Ankara ist angespannt

Das 2016 unterzeichnete EU-Türkei-Abkommen – besser als „Flüchtlingsdeal“ oder „Flüchtlingspakt“ bekannt – sollte die Migrationsbewegungen aus dem Nahen Osten nach Europa reduzieren. Ganz knapp zusammengefasst: Die Türkei macht die Grenzen für Geflüchtete nach Europa dicht, im Gegenzug unterstützt die EU die Türkei durch Gelder. Außerdem wurden die Verhandlungen zu einer Zollunion reaktiviert, der zwischenzeitlich eingeschlafene EU-Beitrittsprozess der Türkei wiederbelebt.

Anfang 2020 flammten die Kämpfe in Syrien wieder auf und lösten eine neue Fluchtbewegung aus. Als Reaktion auf die tausenden flüchtenden Menschen aus Syrien, öffnete Ankara erneut die Grenzen – von Vielen wird das als Bruch des Abkommens gesehen. Ein großer Teil der Flüchtenden wählte die Route über Griechenland, das daraufhin seinerseits die Grenzen dicht machte. Das angespannte Verhältnis zwischen Athen und Ankara näherte sich einer Eskalation.

Gerettet wurde die Situation offiziell durch die Covid-19-Pandemie. Die Türkei schloss die Grenze zur EU wieder – offiziell, um die Ausbreitung der Lungenkrankheit Covid-19 zu verlangsamen. Zwei Tage zuvor beschlossen Deutschland, Frankreich und Großbritannien gemeinsam mit der Türkei, die EU-Gelder der Flüchtlingsversorgung aufzustocken.

Erdgassuche im Mittelmeer führt zu weiteren Streitpunkten

Auch das seit 1974 von der Türkei in Teilen besetzte Zypern spannte das Verhältnis an. Die „Türkische Republik Nordzypern“ wird nur von Ankara anerkannt. 30.000 türkische Soldaten sind dort stationiert.

Ein weiterer Konflikt zwischen Athen und Ankara belastet in letzter Zeit das türkische Verhältnis zur EU. Im westlichen Mittelmeerraum verstärkt die Türkei ihre Suche nach Erdgasvorkommen. Dabei schickte Ankara Bohrschiffe in Gewässer, die sowohl Griechenland als auch die Republik Zypern für sich beanspruchen. Ein Verhalten, dass als Provokation wahrgenommen wird – und für Deutschlands Außenminister Heiko Maas der EU keine andere Wahl lässt, als Sanktionen zu verhängen.

Erdoğan wünscht Merkel frohe Weihnachten

Jetzt sucht Erdoğan wieder die Nähe zur EU. In der Videokonferenz bekräftigte er seine Bereitschaft zu Sondierungsgesprächen mit Griechenland. Athen sei schuld, dass keine Verhandlungen zur Lösung der Konflikte geführt werden.

Erdoğan wünschte Angela Merkel frohe Weihnachten und richtete ihr Neujahrsgrüße aus. Ob die Türkei ihren Zickzack-Kurs zur Europäischen Union beibehält, ist unklar. Auf Annäherungen folgten zuletzt Sanktionen, auf Sanktionen wieder Annäherungen. Dabei sieht sich die Türkei „nirgendwo anders als in Europa“, wie Erdoğan im November auf einem Kongress sagte. Offiziell ist die Türkei seit zwanzig Jahren Beitrittskandidat zur EU, die Verhandlungen zum Beitritt liegen seit 2016 auf Eis. Ob sie wieder auftauen, wird sich 2020 zeigen. Weitere Provokationen würden das Klima weiter abkühlen. (spr)

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