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Spuren einer Katastrophe: Im Mai wurde in Berlin eine Radfahrerin durch einen abbiegenden Lkw erfasst und lebensgefährlich verletzt.

Tod beim Abbiegen

Europa lässt sich Zeit mit mehr Radfahrerschutz

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Abbiegeassistenten in Lkw könnten tödliche Fahrradunfälle verhindern, doch bis sie Pflicht werden, dauert es noch.

Der Moment, der über Leben und Tod entscheidet, dauert dreieinhalb Sekunden. Es ist der 28. Mai 2018 im Kölner Stadtteil Widdersdorf, ein ganz normaler Montagmorgen. Ein Mann ist mit seinem siebenjährigen Sohn unterwegs zur Schule. Sie fahren auf dem Gehweg, wollen die Einmündung einer verkehrsberuhigten Seitenstraße überqueren.

An der Ecke steht ein Müllwagen. Der Fahrer winkt dem Vater, gibt das Signal, dass er ihn gesehen hat und losfahren kann. Und dann beginnen jene dreieinhalb Sekunden, in denen der Siebenjährige wohl in den Rückspiegeln des Müllwagens zu sehen gewesen sein muss. „Als der Junge seinem Vater folgte, wurde er von einem nach rechts abbiegenden Mülltransporter erfasst“, wird es im Polizeibericht heißen. Der Junge wird von den Hinterrädern erfasst, stirbt noch am Unfallort. Vor Gericht spricht der Anwalt des Müllwagenfahrers später von einem „Augenblicksversagen“.

Ein Junge, dem der tote Winkel zum Verhängnis geworden ist. Ein Vater, der den Tod seines Sohns aus nächster Nähe miterleben muss. Ein Fahrer, der mit der Verantwortung für diese Tragödie leben muss. Schlimmer geht es kaum.

So etwas passiert in Deutschland allerdings viel öfter, als man denken mag. Fast jede Woche stirbt ein Fahrradfahrer oder Fußgänger bei einem dieser so genannten Abbiegeunfälle mit Lastwagen. Und das Risiko scheint angesichts der Verdichtung des Verkehrs und der steigenden Zahl von Fahrradfahrern insbesondere in den Großstädten noch zuzunehmen. Die Frage ist, wie solche Tragödien verhindert werden können.

René Förster ist seit 27 Jahren Berufskraftfahrer. Brenzlige Situation hat der Berliner schon oft erlebt, auch beim Rechtsabbiegen. Der 47-Jährige hört genau hin, wenn mal wieder über einen dieser schrecklichen Unfälle berichtet wird. „Ein Glück, dass ich es nicht war“, ist dann das erste, was ihm durch den Kopf geht.

Was der Lkw-Fahrer beim Abbiegen nicht alles tun muss: Der Blick in die rechten Außenspiegel gehört dazu, er muss auf überquerende Fußgänger achten und darauf, dass er richtig einschlägt. „Es wird immer der Schuldige gesucht. Meistens ist es der Kraftfahrer“, sagt Förster. „Ich denke, da gehören immer zwei dazu.“ Viele Radfahrer kämen von hinten mit hoher Geschwindigkeit angeschossen. Oft seien sie im Spiegel eben nicht zu sehen. Oder wenn, dann nur kurz.

Vorsicht und Rücksichtnahme

Förster zitiert Paragraf 1 der Straßenverkehrsordnung, wo von Vorsicht und Rücksichtnahme die Rede ist. Das Gebot der Rücksichtnahme gelte nicht nur für stärkere, sondern auch für schwächere Verkehrsteilnehmer, findet er. Und das Gebot der Vorsicht sowieso.

Es stimmt zweifellos, dass es jede Menge Rücksichtslosigkeit auf Deutschlands Straßen gibt. Und Leichtsinn. Außerdem wird es immer enger. Es sind mehr Lkws unterwegs, mehr Fahrradfahrer, mehr Fußgänger. Bald kommen noch die E-Roller hinzu.

In München werden inzwischen spezielle Spiegel an Ampeln angebracht, um die Gefahr zu minimieren. Die seit 2006 vorgeschriebenen sechs Außenspiegel am Lkw, vier davon rechts, reichen ganz offenbar nicht aus. Experten diskutieren schon lange, was sonst noch getan werde könnte. So wie im Januar in Goslar beim Verkehrsgerichtstag. Da ging es um bessere Verkehrserziehung oder um getrennte Ampelphasen für Fußgänger und Fahrradfahrer einerseits und für Lkw und Pkw andererseits. Und um die sogenannten Abbiegeassistenten. Das Neue an ihnen ist: Sie schlagen von selbst Alarm.

Kraftfahrer Förster aus Berlin arbeitet beim „Autodienst Hoppegarten“ – einem Unternehmen im Südosten der Hauptstadt, das Laster verkauft, vermietet und sie mit Abbiegeassistenten nachrüstet. An diesem Tag ist er mit einer Mercedes-Sattelzugmaschine unterwegs, die 449 PS auf die Straße bringt und mit dem System „Turn Detect“ ausgerüstet ist. An der rechten Fahrzeugseite ist eine Kamera angebracht. In der Fahrerkabine gibt es ein Display, das Bild ist im Normalfall grün umrandet.

Förster hat gerade den Blinker gesetzt, als das System plötzlich Alarm schlägt – mit einem lauten Warnton, der grüne Rand des Bildschirms wird rot. Im toten Winkel steht ein Fußgänger. Alles nur ein Test natürlich. Fahrer Förster bremst und ist sich sicher: „Den hätte ich nicht gesehen.“

Knapp 2500 Euro kostet die Umrüstung eines Lkw mit diesem Warnsystem. Es ist eines von dreien, die bereits eine Allgemeine Betriebserlaubnis des Kraftfahrtbundesamts haben. 2500 Euro sind viel Geld, aber wenn es um ein Menschenleben geht, ist der Betrag geradezu lächerlich niedrig.

Wenn es also so einfach und vergleichsweise preiswert ist, Leben zu retten, warum haben nicht längst alle Lkw in Deutschland so einen Abbiegeassistenten? Diese Frage hört Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer in letzter Zeit besonders häufig. Und manch ein Kritiker glaubt, der CSU-Politiker müsste nur ein einziges Gesetz auf den Weg bringen, und schon wäre das Problem gelöst. Doch ganz so einfach ist die Sache nicht. Findet zumindest Scheuer.

München, vorvergangene Woche: Auf der Messe bei der „Transport Logistic“ trifft sich die Branche. Der Bundesverkehrsminister zeigt sich nicht zum ersten Mal verärgert darüber, dass es mit der Abbiegeassistentenpflicht auf europäischer Ebene noch dauern wird. Für Lkw, die jetzt schon auf den Straßen unterwegs sind, soll sie ohnehin nicht gelten. Für neue Lkw-Typen ab 2022 und für neue Lkw älteren Typs dann ab 2024. Zu spät, findet Scheuer. Er hat in Brüssel gegen den Zeitplan gestimmt. Nun will er auf die nächste EU-Kommission zugehen und sagen: „Komm, lass uns das früher machen. Ich bin damit nicht zufrieden.“

Tödliche Unfälle mit Lkw beim Rechtsabbiegen – bei diesem hoch emotionalen Thema mag sich der Verkehrsminister keine Untätigkeit vorwerfen lassen. Scheuer plant eine Änderung der Straßenverkehrsordnung: Für Laster soll künftig Schrittgeschwindigkeit – das heißt: nicht mehr als elf Stundenkilometer – vorgeschrieben werden, wenn sie innerorts rechts abbiegen.

„Aktion Abbiegeassistent“

46 so genannte Sicherheitspartner hat das Verkehrministerium inzwischen für die „Aktion Abbiegeassistent“ gewonnen – Unternehmen und Organisationen, die sich verpflichtet haben, die Technik bei ihren Fahrzeugen einbauen zu lassen. Dafür gibt es Geld vom Bund. Ein Fördertopf mit fünf Millionen Euro war rasch leer. Nun hat das Verkehrsministerium die Mittel um weitere fünf Millionen aufgestockt. Für 3300 Abbiegeassistenten ist bislang staatliche Förderung geflossen. Ein Anfang, mehr nicht. In Deutschland sind rund 500 000 Sattelzugmaschinen und schwere Lkw zugelassen.

Scheuer und seine Beamten sind der Auffassung, dass über eine verpflichtende Einführung der Technik nur in Europa entschieden werden könne, weil es um Europarecht gehe. Es gibt allerdings auch Politiker, die überzeugt sind, dass man durchaus mehr zum Schutz von Radfahrern und Fußgänger tun könnte.

Regine Günther gehört dazu. Die parteilose Berliner Verkehrssenatorin hat Scheuer im April einen Brief geschrieben, in dem sie eine Änderung der Straßenverkehrsordnung fordert. Damit könnten „die Behörden zur Anordnung großräumiger Verkehrsverbote in geschlossenen Ortschaften für schwere Lkws ohne Abbiegeassistenten ermächtigt werden“, sagte Günther kürzlich in einem Interview der „taz“.

Unabhängig von der Frage, ob die Straßenverkehrsordnung nun reformiert wird oder nicht: Die Kommunen drücken aufs Tempo. „Wir dürfen nicht unnötig Zeit verlieren, sondern müssen die Voraussetzungen dafür schaffen, so rasch wie möglich eine große Zahl von Fahrzeugen umzurüsten“, sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes

Die Aufstockung des Förderprogramms auf nun 10 Millionen Euro sei zwar richtig: „Allerdings wird auch diese Summe nur ein Tropfen auf den heißen Stein sein. Anstatt auf die gesetzliche Verpflichtung auf europäischer Ebene zu warten brauchen wir eine Verstetigung der Förderung.“ Landsberg sagt, die auf EU-Ebene vorgesehene Frist bis zur Einführung der Assistentenpflicht sei relativ lang und stoße deshalb auf Unverständnis: „Wenn wir Unfälle vermeiden wollen, müssen wir rasch handeln und können nicht noch weitere fünf Jahre warten.“

Zurück nach Köln. Es ist der 22. Mai diesen Jahres. Der 38-Jährige, der den kleinen Jungen mit seinem Müllwagen überfahren hatte, muss sich wegen des Vorwurfs der fahrlässigen Tötung vor Gericht verantworten. Seit dem Unfall ist er in psychologischer Behandlung. Mit gesenktem Kopf verfolgt er die Verlesung der Anklageschrift.

Das Verfahren wird schließlich eingestellt – gegen eine Geldbuße von 2000 Euro, was einem Monatsgehalt entspricht. „Es tut mir sehr leid für die Familie. Ich würde es gerne rückgängig machen“, gibt der Mann, der selbst zwei Kinder hat, ganz am Schluss zu Protokoll.

Kraftfahrer Förster aus Berlin hat dazu seine eigenen Gedanken. Er kann nicht verstehen, warum nicht alle Möglichkeiten genutzt werden, um das Problem mit dem toten Winkel zu lösen. Wenn er durch die Städte fährt, sieht er immer wieder weiße Fahrräder an Kreuzungen stehen. Sie werden von Aktivisten und Angehörigen an Orten aufgestellt, an denen Radfahrer zu Tode gekommen sind.

Förster hält viel von dem Vorschlag, Lkw ohne Abbiegeassistenten aus den Innenstädten zu verbannen: „Dann hätten wir weniger weiße Fahrräder.“

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