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Thomas Silberhorn ist unwohl vor der Abstimmung.
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Thomas Silberhorn ist unwohl vor der Abstimmung.

EU-Parlament

Der Euro treibt das Parlament an Grenzen

  • Markus Decker
    VonMarkus Decker
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Thomas Silberhorn ist 43 Jahre alt, Jurist, verheiratet und Vater von zwei Söhnen. Von Beruf ist der Franke CSU-Bundestagsabgeordneter und europapolitischer Sprecher der CSU-Landesgruppe. „Es macht sich niemand leicht“, sagt der CSU-Mann über sich und seine 619 Kollegen.

Eines ist Thomas Silberhorn wichtig. Ja, vielleicht ist es ihm von allem sogar am allerwichtigsten. „Ich habe nicht aus einem mulmigen Bauchgefühl heraus entschieden“, sagt er. Sein Verhalten resultiere aus einer gedanklichen Durchdringung des Themas. Die wiederum habe er sich „von der Seele geschrieben“. In mehreren veröffentlichten Texten, an denen man ihn messen könne. Auch später noch.

Thomas Silberhorn ist 43 Jahre alt, Jurist, verheiratet und Vater von zwei Söhnen. Von Beruf ist der Franke CSU-Bundestagsabgeordneter und in der Eigenschaft wiederum europapolitischer Sprecher der CSU-Landesgruppe. Am Freitag muss Silberhorn erneut historische Entscheidungen treffen. Auf der Tagesordnung des Bundestages stehen der dauerhafte Euro-Rettungsschirm ESM und der Fiskalpakt, der die Euro-Länder zu rigorosem Sparen zwingt. „Es macht sich niemand leicht“, sagt der CSU-Mann über sich und seine 619 Kollegen. „Alle haben Bauchschmerzen.“ Wobei Silberhorn hervorsticht.

Bauchschmerzen überall

Zum einen zählt er zu den etwa anderthalb Dutzend Parlamentariern der schwarz-gelben Koalition, die Nein sagen zu dem, was auf EU-Gipfeln beschlossen wird und dann der Bundestag mehr oder weniger bloß noch durchwinken kann, weil ansonsten der Euro, die Bundesregierung oder beides einzustürzen droht. Dem ersten Griechenland-Paket habe er zugestimmt, sagt er, der Errichtung des provisorischen Rettungsschirms EFSF ebenfalls. Doch das zweite Griechenland-Paket und die Aufstockung des EFSF habe er abgelehnt. Ja, Silberhorn ist ausgestiegen. „Um den Euro zu retten, müssen wir die Kraft haben, die Euro-Zone kleiner zu machen“, glaubt er. Denn Hauptursache der Krise seien ökonomische Ungleichgewichte. Und die ließen sich im Rahmen der Euro-Zone nicht lösen.

„Die Entscheidung, ab einem bestimmten Zeitpunkt nicht mehr mitzugehen, war schwerwiegend“, räumt Silberhorn ein. Schließlich gefährde sie potenziell die Regierung. Da mache er sich nichts vor. Darum habe man ihn in Gesprächen auch vom Gegenteil zu überzeugen versucht, gibt der bedächtig sprechende Mann zu erkennen. So wurde er gemeinsam mit anderen Dissidenten vom damaligen Unions-Fraktionsgeschäftsführer Peter Altmaier zum Essen eingeladen – in dessen Charlottenburger Wohnung. Genutzt hat es nichts.

Silberhorn ist keiner, den es auf Zeitungsseiten und in Talkshows drängt. Er hat nicht die Publizität anderer „Euro-Rebellen“ wie Klaus-Peter Willsch (CDU) oder Frank Schäffler (FDP) gesucht und gefunden. Zudem wurde er nicht wie Wolfgang Bosbach von Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (beide CDU) mit den Worten traktiert: „Ich kann Deine Fresse nicht mehr sehen!“ Er wolle sich „nicht auf Kosten der eigenen Partei profilieren“, sagt der CSU-ler. Dass er an diesem Freitag auf seinem Nein zum ESM besteht, hebt ihn gleichwohl heraus.

Bemerkenswert ist Silberhorn überdies, weil er sich die Krise mit intellektueller Kühle vom Hals zu halten sucht. Er leugnet nicht, dass in Berlin eine Art politischer Ausnahmezustand herrscht. Doch man merkt es ihm nicht an.

Zwar ist vom linken Fraktionsvize Dietmar Bartsch der Satz überliefert: „Diese Krise ist eine Überforderung aller Abgeordneten.“ Seit Beginn der Wahlperiode 2009 hat der Bundestag über sieben Gesetze zur Euro-Rettung beraten. Dabei wurden die Sachverhalte immer komplexer und die Summen immer größer. Mit den Summen wucherte die Verantwortung. Gremien wie der Haushaltsausschuss beschäftigen sich mittlerweile zu großen Teilen mit dem Thema – zulasten der normalen Etatberatungen.

Der neue Unions-Fraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU) musste sich am Dienstag von einem Journalisten fragen lassen, ob er überhaupt noch begreife, um was es gehe. Der Niedersachse war ganz baff. Dabei begreifen viele nicht mehr. Und sie haben nicht mal Grund, sich zu schämen. Denn nicht jeder Bundestagsabgeordneter muss Volkswirt sein. Die Euro-Krise treibt das Parlament an Grenzen.

Silberhorn bleibt vielleicht gerade deshalb ganz ruhig. „Es wird eine weitere Eskalation der Krise geben“, prophezeit der passionierte Europapolitiker. Doch was passiert, passiert. Ein einzelner Abgeordneter kann diesen Prozess so wenig aufhalten wie ein Bergsteiger eine Lawine.

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