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Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, Joe Biden, und Charles Michel, Präsident des Europäischen Rats.
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Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, Joe Biden, und Charles Michel, Präsident des Europäischen Rats.

Brüssel

EU und USA legen Boeing/Airbus-Streit auf Eis

  • VonDavid Suárez Caspar
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EU und die USA erzielen einen Kompromiss im Streit über Strafzölle wegen Subventionen für Airbus und Boeing und entschärfen einen ihrer Handelskonflikte.

+++ 12.50 Uhr: Die EU und die USA haben einen Kompromiss im Streit über Strafzölle wegen Subventionen für Airbus und Boeing erzielt und und damit einen ihrer schwierigsten Handelskonflikte entschärft. Dies bestätigte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Dienstag am Rande des EU-USA-Gipfels in Brüssel.

EU-USA-Gipfel: Werden Biden und die EU den Handelsstreit lösen?

Erstmeldung, 15.06.2021: Brüssel - Vor dem Gipfeltreffen mit Kremlchef Wladimir Putin trifft US-Präsident Joe Biden am Dienstag die Spitzen der Europäischen Union. Biden soll mit EU-Ratspräsident Charles Michel und Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Mittag in Brüssel zusammenkommen. Nachdem Bidens Vorgänger Donald Trump die Beziehung der EU und USA belastet hat, wird es nun ein gemeinsames Ziel sein, Einigkeit der Verbündeten bei Themen wie Klimaschutz und dem Kampf gegen die Corona-Pandemie zu demonstrieren. Zudem wird es um die wirtschaftliche Erholung und die geopolitische Lage gehen.

Trotzdem gibt es bei beiden Seiten Streitpunkte, wie zum Beispiel die in den vergangenen Jahren gegenseitig verhängten Strafzölle. Eine Lösung hierfür soll spätestens bis Jahresende gefunden werden, hieß es vorab aus EU-Kreisen. Der Gipfel werde nicht alle Probleme ausräumen, aber: „Die Diplomatie ist zurück.“ Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hatte die EU immer wieder verbal attackiert, mit Alleingängen bloßgestellt und Strafzölle verhängt, worauf die EU dann mit Gegenmaßnahmen reagierte. Biden, der erkennbar mehr Wert auf Kooperation mit Verbündeten legt, lobte hingegen schon am Wochenende: „Ich für meinen Teil bin der Meinung, dass die Europäische Union eine unglaublich starke und lebendige Einheit ist.“

EU-USA-Gipfel: Biden holt sich bei EU-Verbündeten Rat vor dem Treffen mit Putin

Biden ist seit vergangener Woche auf Europatour. Seit seiner Amtsübernahme im Januar ist dies seine erste Auslandsreise. Sowohl auf dem G7- als auch auf dem Nato-Gipfel und nun beim Treffen mit den EU-Spitzen will er die angespannten Beziehungen mit den Verbündeten normalisieren und sich Unterstützung in der strategischen Rivalität mit China und Russland holen. Beim Nato-Gipfel beriet er sich mit Verbündeten auch hinsichtlich seines Treffens mit Putin, so Biden.

„Ich werde Präsident Putin zu verstehen geben, dass es Bereiche gibt, in denen wir zusammenarbeiten können, wenn er sich dafür entscheidet“, sagte Biden nach dem Nato-Gipfel. „Und in den Bereichen, in denen wir nicht übereinstimmen, klarmachen, was die roten Linien sind.“ Die Staats- und Regierungschef:innen der Nato wären ihm dankbar dafür, dass er sich mit dem russischen Präsidenten Putin treffe.

Gipfel zwischen EU und USA will Strafzölle loswerden

Folgende Themen werden für den EU-USA-Gipfel wichtig sein:

Handel: Die USA und die EU haben Strafzölle gegeneinander verhängt und wären sie eigentlich gerne wieder los. Einerseits geht es um Zölle im endlosen Streit über Subventionen für die jeweiligen Luftfahrtkonzerne - Boeing in den USA und Airbus in der EU. Andererseits um Trumps Strafzölle auf Stahl und Aluminium und die von der EU verhängten Gegenmaßnahmen.

Covid-19: Wie schon beim G7-Treffen bleibt das gemeinsame Ziel, die Corona-Pandemie so schnell wie möglich zu beenden und dafür die weltweite Impfkampagne zu beschleunigen. Wie dies zu bewerkstelligen ist, bleibt jedoch ein Diskussionsthema. Biden hatte eine Aussetzung von Impfstoff-Patenten vorgeschlagen, was die EU skeptisch sieht.

EU-USA-Gipfel: Wie soll mit Russland und China umgegangen werden?

Klima: Ein weiteres gemeinsames Ziel ist die Klimaneutralität der Wirtschaft bis 2050. Das heißt, es sollen alle Treibhausgase vermieden oder gespeichert werden. Jedoch kam es auch beim G7-Treffen zum Beispiel für den Kohleausstieg zu keiner konkreten Zielvorstellung. Die Vereinbarungen beim EU-Gipfel dürften diesen Knackpunkt auch nicht abräumen. Geplant ist aber eine Technologie-Partnerschaft, um grüne Innovationen voranzubringen.

Geopolitik: Wie soll weiter mit Russland und China umgegangen werden? Die großen Themen von Bidens Europareise werden auch im Gespräch mit der EU wichtig sein. Anschließend soll ein hochrangig besetzter Dialog von EU und USA zur Russland-Politik verkündet werden. Ein vergleichbares Format gibt es schon zu China. Ziel ist eine engere Abstimmung im Umgang mit den beiden großen Rivalen der Weltpolitik. (David Suárez Caspar mit dpa)

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