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EU stärkt Westbalkan

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Von: Eva Quadbeck

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Die EU-Regierungschefs besuchen Tirana. Es geht dabei um den Krieg in der Ukraine und Flüchtlingsabwehr.

Wenn die Staats- und Regierungschefs der EU gemeinsam nach Albanien reisen, dann wollen sie ein Zeichen setzen. Der Westbalkan hat nach dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine für die EU-Staaten an Bedeutung gewonnen. Keinesfalls sollen sich die früheren sowjetischen Satellitenländer wieder Russland zuwenden. Außerdem gilt es aus Sicht der EU, den Westbalkan als Route für Flüchtlinge aus Afrika und Syrien zu schließen. Zuletzt hatte die EU Druck auf Serbien gemacht, der irregulären Migration mit einer strengeren Vergaben seiner Visa entgegenzuwirken.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich in der EU an die Spitze der Bewegung gesetzt, die Fortschritte bei der europäischen Integration der sechs Westbalkanstaaten Albanien, Serbien, Kosovo, Bosnien-Herzegowina, Montenegro und Nordmazedonien erzielen will. Vor 20 Jahren hatte man den Ländern die Beitrittsperspektive eröffnet. Die Staaten sind in dem komplizierten Verfahren der EU unterschiedlich weit – aber alle von einer Mitgliedschaft noch weit entfernt. „Europa ist nur vollständig mit dem westlichen Balkan“, hatte Scholz Anfang November gesagt.

Die Liste der Beitrittshürden ist allerdings auch nach 20 Jahren lang. Den Beitritten stehen vor allem regionale Konflikte sowie fehlende demokratische und rechtsstaatliche Standards im Weg. Es geht um den Umgang mit ethnischen Minderheiten und um die Anerkennung von Nationen. Insbesondere die Rivalitäten zwischen Serbien und dem Kosovo sorgen für Ärger. Der serbische Präsident Vucic will zum Gipfel gar nicht erst anreisen, weil er sauer ist auf den Regierungschef des Kosovo, Albin Kurti, der keinen Ministerposten mehr an einen Vertreter der Serbischen Liste vergeben hat.

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