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Ursula von der Leyen: Zwei der designierten Kommissare ihrer EU-Kommission sind bereits durchgefallen.

EU-Kommission

Holpriger Start für von der Leyen

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Zwei designierte EU-Kommissare sind im Justizausschuss des Europäischen Parlaments bereits durchgefallen. Unklar ist, wie es jetzt weitergeht.

So etwas hat es im EU-Betrieb noch nicht gegeben: Schon vor Beginn der offiziellen Anhörungen über das Team der künftigen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sind eine Kandidatin und ein Kandidat durchgefallen. Der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments stellte am Donnerstag fest, dass bei der rumänischen Bewerberin und dem ungarischen Kandidaten Interessenkonflikte bestehen. Deswegen sollten sie nicht zu den am Montag beginnenden Anhörungen zugelassen werden.

Erstmals in der Geschichte der EU müssen in diesem Jahr die Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommissionsposten vor dem Rechtsausschuss belegen, dass es keine Interessenkonflikte, etwa finanzieller Art, gibt. Erst wenn Zweifel ausgeräumt sind, werden sie inhaltlich angehört.

Giegold: „Sternstunde des Parlaments“

Der rumänischen Kandidatin Rovana Plumb und dem ungarischen Bewerber Laszlo Trocsanyi gelang das am Donnerstag schon einmal nicht. Plump, die EU-Verkehrskommissarin werden sollte, stolperte offenbar über Unregelmäßigkeiten in der Erklärung ihrer Vermögensverhältnisse. Im Falle Trocsanyis, den von der Leyen mit Fragen der EU-Erweiterung betrauen wollte, ging es dem Vernehmen nach um einen Interessenkonflikt wegen einer Beteiligung an einer Anwaltskanzlei.

Der Grünen-Europaabgeordnete Sven Giegold sprach von einer „Sternstunde des Parlaments“. „Ohne Ansehen des Parteibuchs wurden die beiden schlechtesten Bewerber ausgesiebt“, sagte er. „Wenn wir so etwas in Berlin hätten, dann wäre uns Einiges erspart geblieben. Ich sage nur: Pkw-Maut.“

Plumb und Trocsanyi haben nach den EU-Regeln die Möglichkeit, neue Unterlagen nachzureichen. Unklar blieb jedoch am Donnerstag, ob sie das machen werden. Möglicherweise wird von der Leyen nun die Regierungen in Budapest und Bukarest um Ersatzvorschläge bitten müssen. Allerdings soll das Parlament bereits am 23. Oktober über die gesamte Kommission abstimmen.

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