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Gefängnisse auf Passagierschiffen: Menschenunwürdige Behandlung von Geflüchteten in der EU

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Von: Vincent Büssow

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Ein Geflüchteter klammert sich auf der Insel Lampedusa in Italien an einem Zaun fest. Aufnahme vom 5. Oktober 2013.
Geflüchtete werden an der EU-Außengrenze offenbar illegal eingesperrt. (Symbolbild) © Ettore Ferrari/imago

An den Außengrenzen der EU werden Geflüchtete offenbar systematisch misshandelt. Eine Recherche deckt Details auf.

Rom/Athen – Asylsuchende in Europa werden offenbar systematisch unter menschenunwürdigen Bedingungen gefangen gehalten. Das berichtet die Agentur AFP unter Berufung auf das ARD-Politikmagazin Monitor, das am Donnerstagabend (19. Januar) gesendet wird. Erstmals sei die Existenz von provisorischen Gefängnissen auf Passagierschiffen nachgewiesen worden, in denen Geflüchtete von Italien aus nach Griechenland zurück gezwungen werden. Auch Minderjährige seien offenbar betroffen.

Bei den Gefängnissen handele es sich um enge Metallschächte und andere dunkle Räume. Es wird auch von einem Ort berichtet, an dem mindestens ein Geflüchteter mit Handschellen festgekettet worden sei. Dies gehe aus Fotos und Berichten von Betroffenen hervor. Diese gaben außerdem an, dass Asylsuchende teilweise ohne ausreichende Verpflegung oder Zugang zur Toilette auf dem Weg zurück nach Griechenland festgehalten würden. Das zuständige Fährunternehmen bestritt die Vorwürfe.

Misshandlung von Geflüchteten: Vorwürfe richten sich auch an EU-Agentur

Schon zuvor hatte Monitor von geheimen Orten entlang der EU-Außengrenze berichtet, an denen Asylsuchende gefangen gehalten werden. In Bulgarien, Ungarn und Kroatien gebe es gefängnisartigen Verschläge oder Schiffscontainer, in denen die Schutzsuchenden eingesperrt und oft misshandelt werden. Dann zwinge man sie über die Grenze zurück, ohne die Möglichkeit, Asyl zu beantragen.

Diese Aktivitäten sollen direkt unter den Augen der EU-Agentur Frontex stattfinden. Diese bestritt, von derartigen Orten zu wissen. Auch die betroffenen Regierungen bestritten die Vorwürfe oder ließen sie unkommentiert.

Behandlung von Geflüchteten an EU-Grenzen „ganz klar menschenunwürdig“

Die Recherchen zeigten eine „ganz klar menschenunwürdige Unterbringung“ der Geflüchteten, sagte Dana Schmalz vom Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht. Dabei werde sowohl gegen EU-Recht als auch gegen Vorgaben der Europäischen Menschenrechtskonvention verstoßen.

Erst vor Kurzem wurde bekannt, dass sich die EU weiter gegen Geflüchtete abschotten will. NGOs schlagen Alarm. (vbu mit afp)

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