Arnd Focke, der Bürgermeister der Gemeinde Estorf in Niedersachsen, ist von seinem Amt zurückgetreten. Die rechtsextremen Übergriffe und Anfeindungen wurden ihm zu viel.
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Arnd Focke, der Bürgermeister der Gemeinde Estorf in Niedersachsen, ist von seinem Amt zurückgetreten. Die rechtsextremen Übergriffe und Anfeindungen wurden ihm zu viel.

„Das war jetzt einfach zu viel“

Hetze, Übergriffe und Drohungen: Bürgermeister aus Niedersachsen tritt zurück

Nach acht Jahren tritt der Bürgermeister von Estorf in Niedersachsen zurück. Hetze, Drohungen und Übergriffe von Rechtsextremen wurden ihm zu viel.

Estorf - Der Bürgermeister der niedersächsischen Gemeinde Estorf ist nach eigenen Angaben wegen rechtsextremer Übergriffe zurückgetreten. Sein Privatauto sei mit Hakenkreuzen verunstaltet worden, zudem seien Zettel mit der Aufschrift "Wir vergasen dich wie die Antifa" in seinen Briefkasten geworfen worden, sagte Arnd Focke (SPD) am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Zum 31. Dezember 2019 habe er daher sein Amt nach acht Jahren niedergelegt. 

Estorf: Bürgermeister wurden Vorfälle zu viel – „zu persönlich und zu direkt“

Beide Vorfälle habe er zudem beim Staatsschutz angezeigt. "Es geht um den Schutz meiner Familie und die Beschädigung des Amtes", sagte Focke. "Die Entscheidung hat wehgetan, aber sie war richtig." Die Polizei äußerte sich zunächst nicht zu den Vorfällen und kündigte eine Stellungnahme für den Nachmittag an. 

Estorf liegt im Landkreis Nienburg nordwestlich von Hannover. Nach eigenen Angaben war der 48-Jährige schon früher zur Zielscheibe Rechtsextremer geworden - unter anderem, weil er als Bürgermeister in der Flüchtlingshilfe aktiv gewesen sei. "Da gab es immer wieder mal nächtliche Anrufe. Aber dem habe ich mich gewappnet gesehen", sagte er. Die neuen Vorfälle hätten jedoch eine andere Dimension. "Das war jetzt einfach zu viel. Das wurde zu persönlich und zu direkt." 

Estorf: Bundesaußenminister Heiko Maas äußert sich zum Rücktritt

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) äußerte sich bei Twitter zu dem Rücktritt. "Wenn Kommunalpolitiker, die sie sich vor Ort ehrenamtlich für unser Gemeinwesen engagieren, in den Rücktritt getrieben werden, ist das beschämend für unsere Demokratie", erklärte er. "Das dürfen Rechtsstaat, Politik und Zivilgesellschaft nicht tatenlos hinnehmen." 

Im November hatte der Rückzug der Bürgermeisterin der sächsischen Gemeinde Arnsdorf, Martina Angermann, für Aufsehen gesorgt. Die SPD-Politikerin beantragte nach monatelanger Hetze die vorzeitige Versetzung in den Ruhestand. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich in den vergangenen Monaten mehrfach demonstrativ hinter Kommunalpolitiker gestellt, die Opfer von Anfeindungen und Angriffen wurden.

dpa/slo

Die Zahl der rechtsextrem motivierten Delikte ist im vergangenen Jahr gestiegen. Der Anstieg sei alarmierend, so eine Linken-Bundestagsabgeordnete.

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