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Die Spur der Zerstörung - Blick in das, was der Krieg von einem Haus in der libyschen Hauptstadt Tripolis übrig ließ.

Krieg in Libyen

Die Eskalation vor Europas Haustür

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In Libyen nehmen die Kämpfe zwischen den Milizen zu – und ein Konflikt zwischen Italien und Frankreich hemmt die EU.

Auf die Überraschung folgt Ratlosigkeit. Die internationale Staatengemeinschaft findet keinen Weg, die eskalierende Gewalt in Libyen zu stoppen. Im Gegenteil: Offen zutage tretende Interessengegensätze in ihren Reihen drohen die Lage in dem ohnehin schon sehr fragilen nordafrikanischen Staat zu verschlechtern: Selbst die Europäer kommen zu keiner gemeinsamen Linie, um den Konflikt vor ihrer Haustür einzudämmen.

Nach seinem Aufruf zum Sturm auf Tripolis ist der im Osten des Landes herrschende General Khalifa Haftar inzwischen bis zu den Außenbezirken der westlibyschen Stadt vorgerückt, in der die von der internationalen Staatengemeinschaft anerkannte Regierung von Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch sitzt. Bei den seit knapp zwei Wochen wütenden Gefechten sind nach Zählungen der Vereinten Nationen rund 150 Menschen ums Leben gekommen, darunter auch Zivilisten. Die tatsächliche Zahl liegt wohl höher. Rund 18 000 Menschen mussten ihre Häuser verlassen. Die Eskalation des innerlibyschen Konflikts hat die Staatengemeinschaft überrascht. Noch bis vor kurzem sah es so aus, als ob Sarradsch und Haftar den Weg zu einer nationalen Versöhnung einschlagen würden. Unter Vermittlung des UN-Sondergesandten Ghassan Salame gaben die beiden Rivalen im März bekannt, sich bis Ende des Jahres auf die Abhaltung von Wahlen verständigen zu wollen.

Für diese Woche hatten die Vereinten Nationen eine „Allparteienkonferenz“ vorgesehen. Der UN-Vermittler Salame sagte nun den Konvent ab.

Lesen Sie dazu den Kommentar Libyen - das ignorierte Drama

Deutsche Diplomaten werten die jetzige Eskalation der Gewalt als „klare Zäsur in der Entwicklung seit 2015“. Die Friedensbemühungen gingen aber weiter. Deutschland, das als nichtständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats in diesem Monat die Präsidentschaft des Gremiums innehat, setzte das Thema wiederholt auf die Tagesordnung – bisher ohne Ergebnis. Russland verhinderte eine einseitige Verurteilung der Aggression Haftars. Zwar hat auch Moskau Sarradsch offiziell als rechtmäßigen Regierungschef anerkannt. Tatsächlich aber sieht Russland in Haftar einen Verbündeten im Kampf gegen islamistische Milizen.

Auch die Vereinigten Arabischen Emirate, Ägypten sowie Frankreich leisten einen Beitrag zum Ausbau und zur Festigung der Herrschaft Haftars über den Osten und den Süden Libyens. Frankreich ist in den angrenzenden Staaten Tschad, Niger und Mali militärisch und wirtschaftlich stark präsent. Zudem ist der französische Ölkonzern Total an einem Ausbau seines Geschäfts in Libyen interessiert. Paris’ Unterstützung für Haftar verärgert vor allem Italien, die einstige Kolonialmacht in Libyen. Rom ist der lauteste Fürsprecher von Ministerpräsident Sarradsch. Zudem hat Italien an dem Land großes ökonomisches Interesse: Der italienische Energiekonzern Eni hat eine beherrschende Stellung auf dem libyschen Ölmarkt, Italien deckt einen Großteil seines Energiebedarfs mit libyschen Ressourcen ab.

„Die Uneinigkeit zwischen Frankreich und Italien verhindert eine dringend nötige starke Positionierung der EU zu den Angriffen Haftars. Die Bundesregierung hat sich bislang viel zu wenig engagiert, um hier zu vermitteln“, sagt der Grünen-Außenexperte Omid Nouripour.

Der Bundestagsabgeordnete warnt: „Die Eskalation der Gewalt bedroht das Leben von Zehntausenden Flüchtlingen und könnte auch zu neuen Migrationsbewegungen nach Europa führen.“

Migranten sind von den Gefechten besonders bedroht. Laut Menschenrechtsorganisationen werden sie als Schutzschilde missbraucht und zwangsrekrutiert. Oder sie darben in den libyschen Flüchtlingslagern. Über die Situation dort machen sich deutsche Diplomaten keine Illusionen: „Die Lage in den ‚Detention Centres‘ variiert von schrecklich bis furchtbar schrecklich.“

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