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„Es geht nicht um 100 Prozent“

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Von: Anja Maier

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Für die aktuelle Pandemie käme eine Impfpflicht zu spät, sagt Alena Buyx,
Für die aktuelle Pandemie käme eine Impfpflicht zu spät, sagt Alena Buyx, © dpa

Alena Buyx, Vorsitzende des Deutschen Ethikrates, spricht im Interview über Impfpflicht, Freiwilligkeit und Sündenböcke in der Pandemie.

Frau Buyx, in der letzten Woche hat der Bundestag ausführlich über eine allgemeine Impfpflicht debattiert. Der Deutsche Ethikrat votiert überwiegend für diese. Haben wir als Gesellschaft eigentlich noch die Zeit, lange zu diskutieren?

Wir vom Deutschen Ethikrat haben deutlich gemacht, dass eine Impfpflicht in der jetzigen Welle nicht helfen kann. Es dauert, bis der volle Impfschutz da ist.

Das heißt, die Debatte, die jetzt geführt wird, zielt auf den kommenden Herbst ab.

Richtig. Wir sollten uns die Zeit für diese Debatte auch nehmen. Die Öffentlichkeit erwartet das zu Recht. Es liegt inzwischen ein Gruppenantrag auf dem Tisch, andere werden gerade vorbereitet. Da ist Diskussionsbedarf. Eine allgemeine Impfpflicht kommt außerdem aus unserer Sicht mit einer Reihe von Begleitmaßnahmen.

Welche wären das?

Das eine sind die flankierenden Maßnahmen, etwa niedrigschwellige Impfangebote und zielgruppenspezifische Beratung und Information. Das andere sind die Fragen der Umsetzung einer allgemeinen Impfpflicht. Und man muss die Faktenlage in der Pandemie weiter beobachten.

Zur Person

Alena Buyx, 44, ist Vorsitzende des Deutschen Ethikrates. Sie ist Direktorin des Instituts für Geschichte und Ethik der Medizin sowie Professorin für Ethik der Medizin und Gesundheitstechnologien an der TU München.

Würde eine allgemeine Impfpflicht überhaupt dazu führen, dass sich mehr Menschen impfen lassen? Der individuelle Abwägungsprozess ist doch weitgehend abgeschlossen.

Vielleicht nicht sofort. Aber der Blick in Länder wie Italien und Frankreich mit verschiedenen, relativ umfassenden Impfpflichten zeigt, dass das funktionieren kann. In Deutschland haben wir vergleichsweise viel Impfskepsis, und manche Menschen sind vielleicht an dem Punkt, an dem sie sagen: Jetzt erst recht nicht. Aber auf lange Sicht ist die Erfahrung mit Rechtspflichten, dass sie, wenn sie denn gelten und ordentlich umgesetzt werden, insgesamt gut wirken. Ganz wichtig: Es geht bei einer solchen Pflicht nicht um hundert Prozent, das ist auch bei anderen Rechtspflichten kaum möglich.

Die Debatte unter den Abgeordneten gerät immer dann ins Stocken, wenn es um die Umsetzung geht. Es geht da nicht nur um das fehlende Impfregister, sondern um den Wunsch, dass die Menschen Überzeugung statt Druck brauchen.

Das ist sehr wichtig, denn es sollte in so einer Debatte nicht um Frontstellungen gehen, sondern um die Untersuchung und den Austausch von Argumenten. Wir haben sehr klar gesagt: Das Vorbereiten einer Impfpflicht entbindet die Verantwortlichen in keiner Weise davon, dass man sich weiter um die Freiwilligkeit bemüht und es den Menschen wirklich einfach macht. Und zwar immer wertschätzend. Das haben wir wirklich stark unterstrichen.

Welche Rolle spielten bei früheren Pandemien Gerüchte und Unwahrheiten?

Eine wichtige. Es gab in der Geschichte vielfach Sündenbock-Narrative, um Schuld zuzuweisen und bestimmte Gruppen verantwortlich zu machen. Bei der Pest zum Beispiel war das die schreckliche Erzählung vom der Brunnenvergiftung. Auch heute sehen wir viel Desinformation und Falschinformation, auch wildeste Stories von großen Verschwörungen und so weiter. Aber insgesamt läuft die gesellschaftliche Debatte über die relevanten Fragen: Wer muss wie viel Rücksicht nehmen? Wie wollen wir die Belastungen gerecht verteilen? Wie möglichst viel Freiheit für möglichst alle gewährleisten und gleichzeitig schützen? Da geht es weniger um Schuld.

Interview: Anja Maier

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