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Tag der Arbeit

Ausschreitungen bei 1. Mai-Demonstrationen in Berlin: Scharfe Kritik von Annalena Baerbock

  • vonMirko Schmid
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  • Tobias Möllers
    Tobias Möllers
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Am 1. Mai demonstrierten tausende Menschen in Deutschland. Unter anderem in Berlin, Hamburg und Frankfurt kam es zu Ausschreitungen.

  • In verschiedenen deutschen Großstädten kommt es am 1. Mai zu größeren Demonstrationen.
  • Unter anderem in Berlin, Hamburg und Frankfurt kommt es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Demonstrierenden und der Polizei.
  • In Frankfurt setzt die Polizei Schlagstöcke und Wasserwerfer ein.

Update vom Montag, 03.05.2021, 6.58 Uhr: Grünen-Chefin und Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat die gewaltsamen Auseinandersetzungen bei Demonstrationen am 1. Mai in Berlin scharf kritisiert. „Barrikaden anzuzünden und gewaltsam auf Polizistinnen und Polizisten loszugehen, ist kriminell und in keinster Weise akzeptabel“, sagte Baerbock der „Bild“-Zeitung (Montag). Wer so etwas tue, handele „wider den demokratischen Konsens und schwächt das Anliegen jener friedlichen Kundgebungen, die am 1. Mai auch stattgefunden haben.“

Am Samstag (01.05.2021) war es in Berlin nach weitgehend friedlichen Demonstrationen abends zu gewaltsamen Auseinandersetzungen gekommen. Es flogen Steine und Flaschen gegen Einsatzkräfte. Randalierer zerrten Müllcontainer und Paletten auf die Straße und zündeten sie an, die Polizei setzte teils Pfefferspray ein. Nach Angaben der Innenverwaltung wurden mindestens 93 Polizisten verletzt. Es gab zahlreiche Festnahmen.

Ausschreitungen bei 1. Mai-Demonstrationen: Thorsten Frei warnt vor „Zurückweichen des Staates“

Der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Thorsten Frei (CDU) warnte mit Blick auf die Ausschreitungen vor einem Zurückweichen des Staates. „Die Polizei muss mit aller Konsequenz gegen diese Gewalt vorgehen, wenn wir nicht einen schlimmen Vertrauensverlust in die staatliche Durchsetzungsfähigkeit erleiden wollen“, sagte Frei der „Welt“ (Montag). Auch der SPD-Fraktionsvize im Bundestag, Dirk Wiese, forderte die „volle Härte des Gesetzes“ gegen jene, die sich bei Demonstrationen nicht an Auflagen hielten oder durch Gewalt und Randale auffielen. Dabei sei es „egal, ob auf sogenannten Querdenker-Demos oder am 1. Mai in Berlin.

1. Mai-Demonstrationen in Berlin – Ausschreitungen in anderen europäischen Großstädten

+++ 14.00 Uhr: Neben den Ausschreitungen in Berlin kam es auch in anderen europäischen Großstädten zu Gewalt. In Istanbul und Paris eskalierte die Lage.* Tränengas wurde eingesetzt, zahlreiche Demonstrierende wurden festgenommen und die Polizei wurde beschossen.

Update von Sonntag, 02.05.2021, 06.30 Uhr: Nach weitgehend friedlichen Demonstrationen am 1. Mai in Berlin ist es am Samstagabend (01.05.2021) bei einem Aufzug zu gewaltsamen Auseinandersetzungen gekommen. Die Polizei will am Sonntag das Einsatzgeschehen bewerten und kündigte eine Bilanz an.

Rund 5600 Polizisten aus mehreren Bundesländern waren in der Hauptstadt im Einsatz. Sie riefen immer wieder dazu auf, die Corona-Auflagen einzuhalten. Auch nach Beginn der Ausgangssperre von 22 Uhr an waren zahlreiche Menschen etwa in Kreuzberg unterwegs, andere feierten mit Musik im Mauerpark.

1. Mai-Demonstrationen in Berlin – Steine und Flaschen fliegen auf Polizei

Bei der sogenannten revolutionären 1. Mai-Demonstration in Berlin-Neukölln gingen nach Angaben der Polizei vom Samstag 8000 bis 10.000 Menschen auf die Straße. Es flogen Steine und Flaschen gegen Einsatzkräfte. Randalierer zerrten Müllcontainer und Paletten auf die Straße und zündeten sie an. Die Polizei setzte teils Pfefferspray ein. Es kam zu Festnahmen. Der Protestzug linker und linksradikaler Gruppen wurde schließlich abgebrochen. Der Versammlungsleiter der Demonstration habe am Samstagabend den Protest für beendet erklärt, nachdem er selbst aus der Menge angegriffen worden sei, hatte die Polizei mitgeteilt.

Polizeipräsidentin Barbara Slowik verurteilte die gewaltsamen Angriffe als „inakzeptabel“. Der Berliner SPD-Innenexperte Tom Schreiber twitterte, Links- und Rechtsextremisten sei Covid-19 egal. Beide stünden für den Hass und die Gewalt gegen Polizisten. „Es sind Feinde der Demokratie“. Die Demo-Organisatoren warfen der Polizei laut Mitteilung vor, es sei grundlos auf Demonstrierende eingeprügelt worden.

Teilnehmer einer Demonstration linker und linksradikaler Gruppen mit dem Titel „Von der Krise zur Enteignung“ gehen durch Berlin-Wedding.

Gegen Mitternacht war die Lage laut Polizei weitgehend beruhigt; es habe zwar hier und da noch kleinere Feuer gegeben, aber kein größeres „Einsatzgeschehen“ mehr, wie es hieß. Ab 22.00 Uhr galt auch in der Hauptstadt die nächtliche Ausgangssperre. Die Polizei habe die Menschen, die dann noch auf den Straßen unterwegs waren, angesprochen und aufgefordert, nach Hause zu gehen, sagte eine Polizeisprecherin. Wie viele Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten bei einem Verstoß gegen die Ausgangssperre geschrieben wurden, stand bislang nicht fest.

1. Mai-Demos in Berlin: Radler demonstrieren gegen Wohnungspolitik

Die Demonstrationen tagsüber verliefen nach Einschätzung der Polizei friedlich. Der überwiegende Teil der Demonstranten habe unter Beweis gestellt, dass man mit Hygienevorschriften, mit Masken und Abstand in Berlin demonstrieren könne, sagte Polizeipräsidentin Slowik.

Rund 10.000 Radler fuhren am Samstagnachmittag durch das Villenviertel im Grunewald. Bei den 1. Mai-Demonstrationen ging es unter anderem um Wohnungspolitik und Mieten, die Verteilung von Reichtum und Protest gegen Rassismus. Bei einer Versammlung von rund 200 Gegnern der Corona-Politik in Berlin-Lichtenberg führte die Polizei schon zu Beginn mehr als ein Dutzend Teilnehmer ohne Maske zur Seite. Es wurden Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten gestellt.

+++ 22.35 Uhr: Nach Angaben der Berliner Polizei haben Demonstrierende ein Auto in Brand gesteckt. Dabei soll es sich um einen großen Geländewagen im Stadtteil Neukölln gehandelt haben. Zudem sollen sich rund 1000 Menschen am Paul-Lincke-Ufer in Kreuzberg versammelt haben. Die Polizei fordert die Teilnehmenden auf, die Ausgangssperre zu beachten und die Versammlung aufzulösen.

In Berlin kommt es während der Demonstrationen zum 1. Mai zu mehreren Brandstiftungen.

Demonstrationen am 1. Mai: Polizei spricht von „massiven Flaschenwürfen“ in Berlin

+++ 22.27 Uhr: Auch in Berlin kam es zu Auseinandersetzungen. Die Polizei sprach von „massiven Flaschen- und Steinwürfen“. Auf Twitter teilte die Berliner Polizei außerdem mit, dass drei Einsatzkräfte verletzt wurden. Im Berliner Stadtteil Neukölln seien außerdem Mülltonnen und Sperrmüll in Brand gesetzt worden.

Tagesspiegel-Journalist Julius Geiler twittert: „Die Sonnenallee ist ein einziges Schlachtfeld. Polizei unter Dauerbeschuss, brennende Barrikaden etc“.

+++ 21.45 Uhr: Die Demonstration zum 1. Mai in Frankfurt droht weiter zu eskalieren. Auf Twitter hat die Polizei Frankfurt ein Video veröffentlicht, in dem Demonstrierenden, die die Durchfahrt des Wasserwerfers blockieren, der Einsatz des Wasserwerfers angedroht wird. Wenig später ergänzte die Social Media-Abteilung, dass der Einsatz des Wasserwerfers gegen eine rund 20-köpfige Personengruppe erfolgt sei.

Mehrere Twitter-Nutzer:innen kritisieren, dass der Einsatz des Wasserwerfers an der Stelle passiert sei, an der im Jahr 1985 der Antifaschist Günther Sare von einem 27 Tonnen schweren Wasserwerfer der Polizei überrollt worden war. Die Hinterachse drückte dessen Brustkorb ein, er erlitt an der Unfallstelle einen Schädelbasisbruch. Als der Rettungswagen eintraf, war Sare bereits tot.

1. Mai: Zahlreiche Demos – Polizei Frankfurt setzt Schlagstöcke gegen Demonstierende ein

+++ 21.10 Uhr: In Frankfurt kam es zu gewalttätigen Auseinandersetzung zwischen etwa 3000 Personen aus dem linken Spektrum und der Polizei. Die Polizei spricht von Feuerwerkskörpern und Nebeltöpfen aus den Reihen der Linksaktivist:innen, selbst setzte sie nach Angaben der dpa Schlagstöcke ein. Ein Wasserwerfer sei zwar vor Ort, allerdings noch nicht eingesetzt worden.

Ein Sprecher der Frankfurter Polizei wirft den Teilnehmenden der abendlichen Demonstration neben dem Einsatz der Pyrotechnik, die auch gezielt in Richtung der Einsatzkräfte abgeschossen worden sei, „Angriffe auf Polizeikräfte“ vor, dabei kam es zu Verhaftungen. Im Moment wird die Demonstration aufgelöst.

Linke Demonstration: Polizei Frankfurt bringt Wasserwerfer als letztes Mittel in Stellung

Laut des Polizeisprechers steht ein Einsatz des Wasserwerfers zu Debatte, sollten die Demonstrierenden der Aufforderung zur Beendigung der Demonstration nicht nachkommen. Zuvor werde im Gespräch mit den Veranstaltenden der Demo versucht, eine friedliche Lösung zur Beendigung der Demonstration zu finden.

In Frankfurt kommt es zu Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und Demonstrierenden.

1. Mai: Zahlreiche Demos – Wasserwerfer gegen Linke in Hamburg

+++ 19:33 Uhr: Die Demonstrationen zum 1. Mai bleiben bisher bundesweit weitgehend friedlich. Alleine in Berlin sind nach Polizeiangaben 5600 Kräfte im Einsatz, die traditionelle „revolutionäre 1. Mai-Demonstration“ linker und äußerst linker Gruppierungen ist für den Abend geplant, bis zu 10.000 Teilnehmende werden erwartet.

In Hamburg löste die Polizei eine Ansammlung vor dem linksautonomen Zentrum Rote Flora von etwa 80 Menschen mittels eines Wafferwerfers auf, da diese den Mindestabstand nicht eingehalten haben sollen.

1. Mai: Zahlreiche Demos erwartet – Flaschenwürfe gegen Polizisten und Pyrotechnik am Vorabend

+++ 12.32 Uhr: Das Wochenende rund um den 1. Mai hat in Berlin vergleichsweise friedlich begonnen. Am Samstagvormittag (01.05.2021) starteten bereits mehrere von gut 20 angemeldeten Kundgebungen in der Hauptstadt, darunter eine vom Deutschen Gewerkschaftsbund direkt am Brandenburger Tor, an der rund 300 Gewerkschafter teilnahmen. Hinweise auf Zwischenfälle gab es nach Angaben der Berliner Polizei nicht. Das gelte auch für die beiden Fahrraddemonstrationen, zu denen ADFC und Gewerkschaften aufgerufen hatten und die am Vormittag gestartet sind. „Bisher alles ruhig in dieser Stadt“, sagte ein Sprecher der Polizei.

Eine weitere Demonstration unter dem Titel „Nicht auf unserem Rücken - Gewerkschaften und Lohnabhängige in die Offensive!“ begann am späten Vormittag in Mitte. Die Teilnehmer, die zum Brandenburger Tor ziehen wollten, versammelten sich zunächst am Hackeschen Markt. Nach Angaben einer dpa-Reporterin war die Stimmung unter den mehreren hundert Teilnehmern friedlich.

Demonstrationen zum 01. Mai: Polizei mit mehr Einsatzkräften vor Ort

+++ 10.51 Uhr: Die Polizei ist in Berlin mit mehr Kräften unterwegs, als eigentlich angekündigt. Vor dem 01. Mai war noch von 5000 Polizist:innen die Rede, nun twittert die Polizei Berlin, dass mehr als 5600 Beamt:innen im Einsatz sind, um über die Stadt verteilt auf die Einhaltung der geltenden Corona-Maßnahmen während den Demonstrationen anlässlich des 01. Mais zu achten.

Auch die Staatsanwaltschaft in der Hauptstadt hat sich auf den 1. Mai mit zahlreichen Demonstrationen eingestellt. Mehrere Staatsanwälte stehen an dem Feiertag bereit, um nach Festnahmen rasch gegen Randalierer und Gewalttäter Haftbefehle beantragen zu können, wie eine Sprecherin der Anklagebehörde gegenüber der dpa sagte.

1. Mai: Zahlreiche Demos erwartet – Flaschenwürfe gegen Polizisten und Pyrotechnik am Vorabend

Update vom Samstag, 01.05.2021, 06.34 Uhr: Am Mai-Feiertag wollen in Berlin tausende Menschen unter Corona-Bedingungen auf die Straße gehen. Mehr als 20 Demonstrationen wurden für den Samstag angemeldet. Die Polizei wird mit einem Großaufgebot von mehr als 5000 Beamten stadtweit unterwegs sein. Polizeipräsidentin Barbara Slowik hatte ein konsequentes Handeln angekündigt. Bei Verstößen gegen die Corona-Regeln würden Demonstrationen schnell aufgelöst. Auch gewalttätigen Ausschreitungen werde sofort begegnet, hatte die Polizeichefin im RBB betont.

Am Vorabend des 1. Mai nahmen laut Berliner Polizei etwa 3500 Menschen an Demonstrationen teil. Ein Protest in Wedding mit rund 1500 Teilnehmern blieb weitgehend friedlich. Bei einem Aufzug feministischer Gruppen, der von Kreuzberg nach Friedrichshain zog, flogen laut Polizei Flaschen, Eier und Steine gegen Einsatzkräfte. Beamte wurden aber nicht getroffen. Auch Pyrotechnik sei gezündet worden. Die Demo-Veranstalter hätten die Demonstration vorzeitig für beendet erklärt, sagte die Sprecherin. Es waren mit etwa 2000 Teilnehmern weit mehr gekommen als erwartet. Im Zusammenhang mit dem Aufzug habe es fünf Festnahmen wegen des Verdachts der Sachbeschädigung und der Körperverletzung gegeben, teilte die Polizei mit.

1. Mai: Polizei rüstet sich für Demos zum Tag der Arbeit und Walpurgisnacht

Erstmeldung vom Freitag, 30.04.2021, 16.12 Uhr: Berlin - Große Partys sind in der Nacht auf den 1. Mai, der sogenannten Walpurgisnacht, corona-bedingt nicht zu erwarten. In den meisten Regionen und quasi allen deutschen Großstädten gilt dank Bundesnotbremse eine Ausgangssperre ab 22 Uhr. Anders als im vergangenen Jahr sind Demonstrationen allerdings erlaubt. Die Corona*-Auflagen – Gesichtsmaske und Abstand zu anderen Menschen – gelten natürlich weiterhin. Die Polizei stellt sich auf eine Menge Arbeit ein.

Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik hat für das 1.-Mai-Wochenende bei Verstößen gegen die Corona-Regeln eine schnelle Auflösung von Versammlungen und Demonstrationen angekündigt. Gewalttätigen Ausschreitungen werde sofort begegnet, sagte Slowik am Freitagmorgen in einem Interview im RBB-Inforadio. „Wir schützen jede Versammlung unabhängig von ihrem Inhalt, wenn sie sich denn an Regeln hält“, ergänzte sie. Wenn sich zum Beispiel Querdenker nicht an Mund-Nasen-Schutz und Abstand hielten, wolle die Polizei bereits in der Ansammlungsphase Versammlungsleitung und Teilnehmer ansprechen. Folge keine Reaktion, werde eine Auflösung der Versammlung schnell und konsequent umgesetzt.

Demonstrationen zum 1. Mai: 5.000 Polizisten in Berlin im Einsatz

Rund 5.000 Polizisten seien in Berlin im Einsatz und könnten die Stadträume abdecken, sagte Slowik. Wegen der Abstandsregeln könnten Demonstrationszüge allerdings mehrere Kilometer lang werden.

In Hamburg werden für die Walpurgisnacht und den 1. Mai trotz Corona-Lockdown ebenfalls zahlreiche Demonstrationen erwartet. Auch wenn die Hamburger Polizei grundsätzlich von einem „gewaltfreien Verlauf“ ausgeht, ist sie auf Krawalle und Zwischenfälle vorbereitet.

Dafür wurde Unterstützung aus Norddeutschland und von der Bundespolizei angefordert. Bis zum Abend des 1. Mai muss außerdem im gesamten Stadtgebiet mit Verkehrsbeeinträchtigungen gerechnet werden. Durch zahlreiche Aufzüge durch die Stadtteile werden Straßensperrungen unumgänglich sein. Wegen der Corona-Pandemie wurde die Teilnehmerzahl der einzelnen Kundgebungen auf 200 begrenzt.

Zahlreiche Demos zum 1. Mai auch in Hessen

Demonstrationen sind auch in Hessen geplant. Landesweit hat der DGB zum 1. Mai in rund zwei Dutzend Städten zu Kundgebungen und Demonstrationen aufgerufen. Bei allen Präsenzveranstaltungen gälten Abstands- und Hygieneregeln, sodass der Tag der Arbeit auch dieses Mal unter etwas anderen Vorzeichen als die freudigen Maifeste in den Jahren vor der Corona-Pandemie stattfinde.

„Es ist aber wichtig, auch wieder mit den Themen präsent zu sein.“ In Frankfurt etwa werden rund 1000 bis 2000 Teilnehmer:innen bei einer Kundgebung mit Demonstration von der Hauptwache bis zum Opernplatz erwartet. Im Aufruf des DGB zum 1. Mai hieß es, während der langen Monate der Pandemie habe sich gezeigt, dass niemand die Krise alleine bewältigen könne.

In Frankfurt ist zudem für Sonntag, dem 2. Mai, eine große Fahrrad-Demonstration für die Mobilitätswende* geplant. Dazu ruft der VCD auf. (Tobias Möllers, Mirko Schmid mit AFP/dpa) *fr.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Christophe Gateau

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