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Erste Grüne verweigert Jamaika die Stimme

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Canan Bayram ist Politikerin bei den Grünen und übernahm bei dieser Wahl die Direktkandidatur im Berliner Wahlkreis Kreuzberg vom scheidenden Christian Ströbele.
Canan Bayram ist Politikerin bei den Grünen und übernahm bei dieser Wahl die Direktkandidatur im Berliner Wahlkreis Kreuzberg vom scheidenden Christian Ströbele. © dpa

Die Kreuzberger Grünen-Abgeordnete Bayram verweigert einer schwarz-gelb-grünen Regierung die Stimme.

Bei den Grünen regt sich erster Widerstand gegen die Option einer Jamaika-Koalition mit CDU/CSU und FDP. Die direkt gewählte Kreuzberger Grünen-Politikerin Canan Bayram würde ein solches Bündnis im Bundestag nicht unterstützen. Sie habe bereits vor der Wahl gesagt, dass sie bei Jamaika nicht zustimmen werde, sagte Bayram am Montag. „Ich kann nicht sehen, welche Parallelen wir mit der CSU oder der FDP haben.“ Die Grünen könnten mit einer geschwächten Union Themen wie Umwelt, Flüchtlinge, Bürgerrechte nicht umsetzen, ohne das eigene Programm aufzugeben. „Wenn etwas nicht passt, muss man den Wählern gegenüber ehrlich sein, dass etwas nicht geht.“

Bayram ist im linksalternativen Berliner Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg die Nachfolgerin des langjährigen Grünen-Abgeordneten Christian Ströbele, der den Wahlkreis viermal gewonnen hatte. Bayram konnte das Direktmandat für die Grünen am Sonntag verteidigen.

„Ich glaube, das wird für die Partei eine sehr schwierige Frage“, sagte Bayram über die Jamaika-Koalition weiter. „Das kann sogar dazu führen, dass Leute ihre politische Heimat bei den Grünen verlieren.“ Entsprechende Mails habe sie bereits bekommen. Sie sei direkt gewählt und nicht an Aufträge und Weisungen gebunden, sondern nur ihrem Gewissen verpflichtet, betonte sie. „Deshalb haben mich die Menschen auch gewählt und deshalb werde ich mir jede Entscheidung genau überlegen. Ich werde schon mal streitbar sein und das wird auch keinen wundern, so kennt man mich.“ (dpa)

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