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Ungewöhnlicher Schritt: Eine Fernsehsprache hält Merkel sonst nur im Dezember.

Merkels Fernsehansprache

„Es ist ernst. Nehmen Sie es auch ernst“

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In der Coronakrise greift Bundeskanzlerin Merkel zu einem ungewöhnlichen Mittel: Sie wendet sich mit eindringlichem Appell direkt an die Bürger.

Noch nie hat die Kanzlerin sich für einen solchen Schritt entschieden: Eine Fernsehansprache in einer Krise. Und die sonst häufig um Ausgleich und Abwägung bemühte Angela Merkel wählt in der am Mittwochabend ausgestrahlten Ansprache auch keine beschönigenden Worten, um die Situation zu beschreiben. „Es ist ernst. Nehmen Sie es auch ernst“, sagt die Kanzlerin zu Beginn der Rede. Und sie wiederholt das auch am Ende noch einmal: „Diese Situation ist ernst und sie ist auch offen.“ Sie warnt vor Panik, aber auch vor Leichtfertigkeit. „Nicht in Panik verfallen, aber auch nicht einen Moment denken, auf ihn oder sie komme es doch nicht wirklich an.“

Ihr Hauptthema dabei ist der Appell an ein Gemeinschaftsgefühl und an die Solidarität der Bürger miteinander. Es ist der Versuch, den Kampf gegen Corona nicht als alleinige Aufgabe des Staates begreiflich zu machen – obwohl die Anordnungen staatlicher Stellen wie Ministerien öffentlich diesen Eindruck erwecken können.

„Seit der Deutschen Einheit, nein, seit dem Zweiten Weltkrieg gab es keine Herausforderung an unser Land mehr, bei der es so sehr auf unser gemeinsames solidarisches Handeln ankommt“, sagt Merkel. „Ich glaube fest daran, dass wir diese Aufgabe bestehen, wenn wirklich alle Bürgerinnen und Bürger sie als ihre Aufgabe begreifen“. Merkel betont das „ihre“. In den vergangenen Tagen hatte es immer wieder Berichte über volle Cafés und Partys gegeben, obwohl die Regierung zu extremer Zurückhaltung bei sozialen Kontakten aufgerufen und Abstandsregelungen empfohlen hatte.

Skepsis gegenüber Maßnahmen der Regierung begegnet sie mit dem Hinweis, dass die Bundesregierung ihre Beschlüsse auf Grundlage des Rats von wissenschaftlichen Einrichtungen wie dem Robert-Koch-Institut fällt. Sie warnt vor Gerüchten und betont, die Regierung mache ihre Entscheidungen transparent, begründe und erläutere sie. „Das gehört zu einer offenen Demokratie.“

Merkel beschreibt erneut die bisher getroffenen Entscheidungen und verbindet dies mit einem Ziel. „Es geht darum, das Virus auf seinem Weg durch Deutschland zu verlangsamen.“ Dadurch könne Zeit gewonnen werden für die Suche nach einem Medikament und einem Impfstoff. Zudem könne so verhindert werden, dass das Gesundheitssystem überlastet werde.

Verständnis für Sorgen

Sie sendet auch beruhigende Botschaften: „Der Staat wird weiter funktionieren“, sagt Merkel. Das deutsche Gesundheitssystem sei „vielleicht eines der besten der Welt. Das kann uns Zuversicht geben.“ Gleich zwei Mal stellt sie auf die Versorgung mit Lebensmitteln ab. „Die Versorgung wird selbstverständlich weiter gesichert sein und wir wollen so viel wirtschaftliche Tätigkeit wie möglich bewahren.“ In den vergangenen Tagen hatte es stellenweise einen Ansturm auf Supermärkte gegeben. „Hamstern, als werde es nie wieder etwas geben, ist sinnlos und letztlich vollkommen unsolidarisch“, betont die Kanzlerin.

Allerdings verbindet sie auch dies wieder mit Warnungen: Wenn das Virus sich ungehindert weiter ausbreite, wären auch die deutschen Krankenhäuser „völlig überfordert“. Die Regierung bemühe sich, wirtschaftliche Probleme für den Einzelnen und für Unternehmen abzufedern. Aber: „Die nächsten Wochen werden noch schwerer.“

Die sonst so distanzierte Kanzlerin zeigt Verständnis für Irritationen. Sie verstehe, dass Einschränkungen wie die Schließung von Konzerten, Schulen, Kindergärten und Spielplätzen dramatisch seien. Diese griffen auch in „unser demokratisches Selbstverständnis“ ein. Selten verbindet die Kanzlerin politische Entscheidungen und Entwicklungen mit persönlichen Anmerkungen. Nun verweist sie mit Blick auf die wieder eingeführten Grenzkontrollen auf ihre DDR-Biografie und sagt: „Für jemanden wie mich, für die Reise- und Bewegungsfreiheit ein schwer erkämpftes Recht waren, sind solche Einschränkungen nur in der absoluten Notwendigkeit zu rechtfertigen.“

Merkel schließt versöhnlich: „Passen Sie gut auf sich und auf Ihre Liebsten auf“; sagt sie. Neue Maßnahmen hat sie nicht angekündigt – aber sie hat sie auch nicht ausgeschlossen.

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