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Ermittlungen zu rechtsextremen Drohmails eingestellt

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Von: Pitt von Bebenburg

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Kann der Angeklagte im Verfahren um den „NSU 2.0“ wirklich alleine gehandelt haben?
In Frankfurt und Berlin wurde gegen verschiedene rechtsextreme Drohbriefschreiber ermittelt. In Sachen „Staatsstreichorchester“ wurden die Ermittlungen eingestellt. © Peter Jülich

Unter dem Absender „Staatsstreichorchester“ wurden seit Jahren Menschen und Institutionen bedroht. Die Staatsanwaltschaft konnte aber keinen Täter überführen.

Berlin/Frankfurt - Der Justiz ist es nicht gelungen, die Serie von rechtsextremistischen, rassistischen und antisemitischen Drohschreiben mit dem Absender „Staatsstreichorchester“ aufzuklären. Der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Berlin, Martin Steltner, teilte der Frankfurter Rundschau am Mittwoch auf Anfrage mit, das entsprechende Verfahren sei in diesem Monat eingestellt worden.

Die aufwendigen Ermittlungen hätten nicht dazu geführt, den Absender der Drohschreiben zu ermitteln. „Wir konnten nicht klären, woher die Mails kommen“, sagte Steltner der FR. Zwar habe es einen Verdächtigen gegeben, doch seien ihm die Taten nicht nachzuweisen.

Morddrohungen gegen Juden und Muslime

Seit Anfang 2019 waren Morddrohungen mit der Unterschrift des „Staatsstreichorchesters“ bekannt geworden, die sich gegen Politiker:innen, Staatsanwält:innen, Journalist:innen und andere Personen des öffentlichen Lebens sowie generell gegen Menschen jüdischen und muslimischen Glaubens richteten. Zudem gingen Drohschreiben an Behörden. Teilweise enthielten E-Mails kinderpornografische Inhalte.

Der Absender bezog sich auch auf andere rechtsextreme Schreiben. So bedrohte er nach der Festnahme von André M. 2019 die Generalstaatsanwältin in Berlin. Dort wurde das Verfahren gegen M. geführt, der unter dem Absender „Nationalsozialistische Offensive“ Menschen bedroht und Anschläge angekündigt hatte. So musste der Saal des Berliner Landgerichts zum Auftakt des Prozesses gegen M. wegen einer Bombendrohung des „Staatsstreichorchesters“ geräumt werden. Das Gericht verurteilte M. 2020 zu vier Jahren Haft und der Unterbringung in einer psychiatrischen Klinik.

„NSU 2.0“ stellte Bezüge her

Der Verfasser einer weiteren rechtsextremen Drohschreibenserie, die im August 2018 unter dem Namen „NSU 2.0“ begann – angelehnt an die Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“, nahm Bezug auf das Verfahren gegen André M. und auf Drohschreiben des „Staatsstreichorchesters“. Vor dem Frankfurter Landgericht muss sich der Berliner Alexander M. wegen dieser Drohschreiben verantworten.

Wegen solcher Querverbindungen wird spekuliert, ob die Drohbriefserien miteinander zusammenhängen und eine rechtsextreme Gruppierung dahinterstecken könnte. Im Frankfurter Prozess sagte eine Ermittlerin jüngst, der Verfasser der „NSU 2.0“-Drohungen habe ein Schreiben des „Staatsstreichorchesters“ im Netz gefunden und „vermutlich kopiert“. Man habe aber keine Indizien dafür, dass M. den Verfasser der Schreiben kenne. (Pitt von Bebenburg)

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