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Erika Steinbach während eines AfD-Parteitages im Gespräch mit Alexander Gauland und Kai Gottschalk.
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Erika Steinbach während eines AfD-Parteitages im Gespräch mit Alexander Gauland und Kai Gottschalk.

Erika Steinbach

AfD-nahe Erasmus-Stiftung: Eklat um Chefin Erika Steinbach – „Nazi-Erika“

  • VonMirko Schmid
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In einem Artikel der taz wird Erika Steinbach als „Nazi-Erika“ bezeichnet. Diese wehrt sich auf Twitter mit einem Verweis auf die Deutsch-Israelische Gesellschaft.

Frankfurt – Um Erika Steinbach, Vorsitzende der AfD-nahen Erasmus-Stiftung, gibt es immer wieder medialen Rummel. Die ehemalige CDU-Politikerin provoziert mit zum Teil empörenden Tweets und hat sich mit Aufrufen, die AfD zu wählen, von ihrer früheren Partei entfernt. Während die frühere Vorsitzende des Bundes der Vertriebenen selbst häufig zu deutlichen Worten greift, gibt sie sich nun empört über eine Formulierung in einem Kommentar der taz.

Dort heißt es wörtlich: „Es braucht ein gemeinsames Sit-in dieser Stiftungen vor dem Bundestag, dem Bundeskanzlerinnenamt, dem Auswärtigen Amt, dem Justiz- und Bildungsministerium, den Staatskanzleien in den Bundesländern, den ihnen nahestehenden Parteizentralen: an allen Orten also, wo das geltende Recht so angepasst werden könnte, dass Nazi-Erika von der Hitler-Stiftung keinen Cent für ihr völkisches, rassistisches, menschenfeindliches, kackbraunes Projekt bekommt. Solange die entsprechenden Gesetze nicht angepasst werden, sollten die anderen Stiftungen gemeinsam in den Dauerstreik.“

Erika Steinbach stößt sich vor allem an der Formulierung „Nazi-Erika“ und schreibt auf Twitter: „Dieser Journalist nennt mich in der taz „Nazi-Erika“. Für ihn ist jemand, der sich als Mitglied der Deutsch-Israelischen Gesellschaft für Israel und mehr als 10 Jahre als menschenrechtspolitische Sprecherin der CDU/CSUFraktion engagierte, ein Nazi. Das läßt tief blicken.“

Erika Steinbach erwähnt trotz klarer Absage Mitgliedschaft in Deutsch-Israelischer Gesellschaft

Mit ihrem Verweis auf ihre Mitgliedschaft in der Deutsch-Israelischen Gesellschaft versucht Steinbach also, die seitens der taz ergangene Zuschreibung zu widerlegen. Allerdings hatte ebenjene Deutsch-Israelische Gesellschaft bereits in einem offenen Brief, adressiert an die offizielle Email-Adresse der Desiderius-Erasmus-Stiftung im September 2019, deutlich klar gemacht, was der Verband von Steinbach hält.

In dem Brief heißt es: „Guten Tag, Frau Steinbach, Sie haben von der Stadt Frankfurt eine Einladung zum 40. Jubiläum der DIG Frankfurt erhalten und zugesagt. Ich muss Ihnen leider mitteilen, dass Sie bei dieser Veranstaltung nicht willkommen sind und appelliere an Sie, von einer Teilnahme abzusehen.“ Weiter wird Steinbach aufgefordert, „Ihre politischen Überzeugungen künftig nicht mehr mit Ihrer Mitgliedschaft in der DIG zu untermauern oder zu begründen. Ein entsprechendes Schreiben wird Ihnen unser Präsident Uwe Becker in Kürze übermitteln.“

Begründet wird die deutliche Distanzierung der DIG mit den Worten: „Ihre Nähe zur AfD ist mit den Grundsätzen und Überzeugungen der Deutsch-Israelischen Gesellschaft und ihrer Mitglieder nicht kompatibel. Unser Wertekanon setzt auf historische Verantwortung, Toleranz und basiert auf einem unverrückbaren Demokratieverständnis.“ Weiter heißt es: „Diese Kriterien werden von der AfD nicht erfüllt. Unser Eindruck ist, dass Sie die zunehmende Radikalisierung der Partei mit Überzeugung begleiten.“

Erika Steinbach: Hashtag „Nazi-Erika“ trendet auf Twitter auf Platz 1

Somit hat die Deutsch-Israelischen Gesellschaft Erika Steinbach bereits vor mehr als zwei Jahren klargemacht, dass die AfD-nahe Stiftungschefin eine Persona non grata darstellt. Wohlgemerkt einige Zeit bevor die AfD in den Fokus des Verfassungsschutzes rückte und in mehreren Bundesländern als rechtsextremistischer Verdachtsfall geführt wird.

NameErika Steinbach
PositionVorsitzende der Desiderius-Erasmus-Stiftung
Alter78 Jahre (25. Juli 1943)
GeburtsortRumia, Polen

Steinbach hinderte dieser Umstand indes nicht daran, entgegen der Aufforderung der DIG erneut ihren politischen Standpunkt „mit Ihrer Mitgliedschaft in der DIG zu untermauern oder zu begründen“.

Auf Twitter sorgt Steinbachs Reaktion für Belustigung und zum Teil empörte Reaktionen. Der Hashtag „#Nazi-Erika“ trendete am Sonntag (17.10.2021) auf Platz 1 der deutschen Twitter-Charts. Die Twitter-Nutzerin Victoria Rose schrieb: „Auf keinen Fall #NaziErika mit der #DesideriusErasmusStiftung in Verbindung bringen! #NaziErika braucht endlich Steuergelder für die AfD-Nazi-Stiftung und darf jetzt nicht auffallen, dass #NaziErika und die Stiftung verfassungsfeindlich sind. Sonst gibt‘s kein Geld!“

Zu erwartende Millionenzahlung: AfD-nahe Erasmus-Stiftung unter Erika Steinbach steht in der Kritik

Die öffentliche Debatte fällt in eine Zeit, in der eine große mediale Aufmerksamkeit auf den Umstand gerichtet ist, dass die Erasmus-Stiftung infolge des Wiedereinzuges der AfD mit einem Millionenbetrag aus Steuergeldern bedacht werden könnte. FR.de berichtete bereits im Februar 2021 unter der Überschrift „Erasmus-Stiftung: Bund könnte AfD-nahe Stiftung mit Millionen-Betrag unterstützen“ und zitierte unter anderem die Bildungsstätte Anne Frank, die mehrfach dazu aufgerufen hatte, die Auszahlung an die AfD-nahe Stiftung im Bundestag zu stoppen.

Auch der Satiriker Jan Böhmermann nahm sich im ZDF Magazin Royale des Themas an. Böhmermann nannte in der Sendung vom 8. Oktober 2021 unter anderem den Namensgeber der Stiftung, den Theologen Desiderius Erasmus von Rotterdam, unter Angabe von Zitaten einen „islamfeindlichen Antisemit“. Im Anschluss an die Sendung verteidigte Steinbach Desiderius Erasmus in einem Tweet mit den Worten: „Luther war der noch weitaus schlimmere Antisemit…“

Erika Steinbach sprang auch Elke Heidenreich, die sich nach einem Auftritt bei Markus Lanz Rassismusvorwürfe gefallen lassen musste, umgehend bei. Die Stiftungschefin schrieb in einem weiteren Tweet: „Solch offene Worte wagen nur noch die Wenigsten. Das zeigt: Deutschland ist weit heruntergekommen.“ (Mirko Schmid)

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