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Ein Erfolg als Niederlage

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Von: Karl Doemens

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Die SPD-Linken sind sich nicht grün. Nach dem Parteitag herrscht bei ihnen Katerstimmung

Am Ende wollte sie vor allem raus aus der Parteitagshalle. „Bin ich froh, wenn ich zuhause bin!“, twitterte Hilde Mattheis aus dem Zug. Zwar versichert die SPD-Vorständlerin, der Konvent sei für die Linken erfolgreich verlaufen. Doch es herrscht Katerstimmung im linken SPD-Lager. „Wir haben viel durchgesetzt. Aber ein paar Spinner haben den Eindruck zerstört“, wettert ein prominenter Flügelmann.

Tatsächlich ist die Liste linker Erfolge beachtlich: Die SPD will den zu rot-grünen Zeiten gesenkten Spitzensteuersatz auf 49 Prozent anheben. Eine von Parteichef Sigmar Gabriel ursprünglich versprochene Entlastung von Gering- und Normalverdienern wird es nicht geben. Während der Vorstand anfangs die Abgeltungsteuer von 25 nur auf 30 Prozent anheben wollte, steigt der Satz nun auf mindestens 32 Prozent. Schließlich soll die Rente mit 67 unbefristet ausgesetzt werden.

Doch statt diese Vorhaben zu unterstützen, sattelten Mattheis und ihre Freunde weitere Forderungen auf: eine zusätzliche Reichensteuer, eine höhere Beitragsgrenze in der Krankenversicherung, die Rücknahme der Rentenreformen seit 1998. In allen Punkten unterlagen sie auf dem Parteitag oder konnten bestenfalls einen Prüfauftrag durchsetzen.

„Die Parteilinken verlieren immer mehr an Bedeutung“, klagt ein Bundestagsabgeordneter, der selbst zu ihnen gehört. Der Flügel hat sich de facto in zwei Gruppen aufgespalten: Auf der einen Seite Realos wie Niels Annen, Björn Böhning, Andrea Nahles und Ralf Stegner, die auch die Umsetzbarkeit ihrer Vorschläge im Blick haben. Und auf der anderen Seite die Gesinnungslinken wie Hilde Mattheis, Ottmar Schreiner und Andrea Ypsilanti, die sich vor allem durch ihre Fundamentalopposition zur Agenda 2010 definieren. „Für die ist es ein Selbstzweck, links von der Parteilinie zu sein“, klagt ein Spitzen-Genosse.

Beim Treffen der Parteilinken vor knapp zwei Wochen war es zum Showdown gekommen: Mattheis setzte sich als Vorsitzende gegen die Realo-Kandidatin Angela Marquardt durch. Nur denkbar knapp schaffte die Baden-Württembergerin nun den Sprung in den SPD-Vorstand. Mehr Einfluss dürften dort künftig zwei Realo-Linke haben: Ralf Stegner und Niels Annen.

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