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Auch in Bayern könnte die Campusmaut kippen
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Auch in Bayern könnte die Campusmaut kippen

Bayern

Erfolg für Gegner von Studiengebühren

Horst Seehofer behält mit seiner Prognose wohl recht: Die Bayern wollen einen Volksentscheid über die Studiengebühren. Erste Ergebnisse deuten darauf hin, dass die Zehn-Prozent-Hürde beim Volksbegehren deutlicher als erwartet übersprungen sein könnte.

In Bayern wird es aller Voraussicht nach einen Volksentscheid über die umstrittenen Studiengebühren geben. Zum Ende der Eintragungsfrist am Mittwochabend zeichnete sich ein klarer Erfolg des von den Freien Wählern initiierten Volksbegehrens ab. Damit steht als nächstes ein Volksentscheid bevor, bei dem im Sommer oder Herbst alle Bürger an die Urnen gerufen werden. Das dürfte dann das Aus für die Studiengebühren sein: Umfragen zufolge sind zwei Drittel bis drei Viertel aller Bayern für die Abschaffung.

In den beiden größten Städten München und Nürnberg trugen sich nach den vorläufigen Endergebnissen deutlich mehr als die nötigen zehn Prozent der Wahlberechtigten in die Unterschriftenlisten ein. In München waren es 11,99 Prozent, in Nürnberg 14,5 Prozent. In der drittgrößten Stadt Augsburg kamen nach Angaben der „Augsburger Allgemeinen“ 12,8 Prozent der Wahlberechtigten in die Rathäuser. In Würzburg waren es gar 18,81 Prozent. Das bayernweite Endergebnis soll an diesem Donnerstag vorliegen.

CSU will Campusmaut streichen, FDP wehrt sich

Bereits bis Dienstagabend hatten sich 9,67 Prozent aller Wahlberechtigten in Bayern in die Unterschriftenlisten eingetragen, wie das Bündnis gegen die Studiengebühren am Mittwochmorgen meldete.

In Mittelfranken (11,79 Prozent), der Oberpfalz (11,4), Unterfranken (10,46) und Oberfranken 10,21) wurde die Zehn-Prozent-Hürde nach Angaben der Initiatoren bereits bis Dienstagabend überschritten.

Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) sagte nach einer Sitzung seines schwarz-gelben Kabinetts in Bamberg: „Ich habe prognostiziert, dass die Unterschriften zusammenkommen werden.“ Die Gebühren würden abgeschafft - entweder vom Volk oder vom Landtag.

Zum Volksentscheid kommt es, wenn der Landtag die Gebühren nicht noch von sich aus abschafft. Doch danach sieht es nicht aus: Zwar will inzwischen auch die CSU die Studiengebühren streichen, die es sonst nur noch in Niedersachsen gibt. Der kleine Koalitionspartner FDP lehnt das allerdings bislang strikt ab. (dpa)

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