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Bislang verließen sich die Kurden zu ihrer Sicherheit in aller Regel auf ihre eigenen bewaffneten Kräfte.

Syrienkrieg

Erdogans Misserfolg

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Russland hat die türkischen Pläne einer „Sicherheitszone“ im syrischen Kurdengebiet ausgebremst - eine Analyse.

Seit der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan vergangene Woche vom Treffen mit Wladimir Putin aus Moskau zurückkehrte, ist es stiller geworden um seinen Plan einer Pufferzone im syrischen Grenzgebiet. Den hatte er angeblich mit US-Präsident Donald Trump abgesprochen. Wenn Erdogan sich auch gewohnt selbstbewusst gab, so ist doch unübersehbar, dass der Moskauer Gipfel für ihn ein Fehlschlag war und er seine hochgesteckten Ziele nicht erreichen konnte. Wie sonst soll man Erdogans Erklärung nach dem Gipfel verstehen, die Türkei sei bereit, „einseitig eine Sicherheitszone in Nordsyrien einzurichten, falls eine solche nicht innerhalb der nächsten paar Monate entstehe“. Seit Ende November hatte er stets vom Angriff „in den nächsten Tagen“ gesprochen.

Nach Wochen der Ungewissheit, die Trumps überraschender Ankündigung des strategischen Rückzugs Mitte Dezember folgten und das bestehende Gefüge von Allianzen im Bürgerkriegsland auf den Kopf stellten, hat Russland damit erwartungsgemäß die Zügel in die Hand genommen. Hatte Barack Obama die Russen vor fünf Jahren in der Ukraine-Krise noch als „Regionalmacht“ verspottet und impliziert, dass nur die USA noch als Weltmacht aufträten, haben sich die Verhältnisse im Nahen Osten geradezu umgekehrt.

Moskau bleibt hart

Während aus Washington konfuse Signale dringen, die von „wirtschaftlicher Zerstörung“ des Nato-Partners Türkei bis zu „verbesserter Zusammenarbeit“ reichen, hat Moskau einen klaren Kurs gesetzt, der Ankaras Großmachtambitionen einhegt und auf die völlige Restaurierung des syrischen Staates unter dem Assad-Regime abzielt. Moskau sei zwar nicht gegen eine Pufferzone, aber sie müsse mit Assad verhandelt werden, ließ der russische Außenminister Sergej Lawrow die Türken wissen.

Zwei große Probleme müssen auf dem Weg dorthin gelöst werden: zum einen die Zukunft der quasi-autonomen Kurdenregion „Rojava“, zum andern die neue Al-Kaida-Herrschaft in der Provinz Idlib. Am dringlichsten ist die Lösung des Kurdenproblems, denn auch wenn Erdogan den Angriff vorerst abgeblasen hat, so scharren er und seine Militärs weiter mit den Hufen. Die Türkei droht seit Langem mit einer Invasion der vorwiegend kurdischen Gebiete Nordsyriens, um mit den kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) aufzuräumen und einen unabhängigen Kurdenstaat zu verhindern. Deshalb strebt Ankara jetzt die Kontrolle über die von einem kurdisch-arabischen Bündnis beherrschte Provinz Manbidsch westlich des Euphrats und die autonomen Kurdenkantone östlich des Flusses an.

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Die syrischen Kurden kontrollieren zurzeit etwa ein Drittel Syriens. Zwar ging von ihnen bisher kein zweifelsfrei belegbarer Angriff auf die Türkei aus; doch richtig ist auch, dass die bis zu 50 000 Kämpfer umfassenden YPG ein Ableger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK sind, die seit 35 Jahren gegen den türkischen Staat kämpft. Während die Türkei beide gleichsetzt und als „Terroristen“ bezeichnet, listen die USA zwar die PKK als Terrororganisation auf, haben sich aber mit der YPG gegen die Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) verbündet. Im Verbund der „Syrischen Demokratischen Kräfte“ (SDF) und mit Luftunterstützung der USA haben die Kurden den IS inzwischen weitgehend niedergerungen, was Trump zum Anlass nahm, den US-Abzug auszurufen.

Verhandlungen mit Assad

Während Trumps Anordnung bei Erdogan Euphorie auslöste, fühlten sich die Kurden verraten, selbst wenn der US-Präsident später eine halbe Kehrtwende vollzog und eine Schutzgarantie für sie verkündete. Vor die schlechte Alternative eines türkischen Angriffs oder eines Deals mit Assad gestellt, wählten die Kurden letzteres. Sie riefen Damaskus zu Hilfe gegen die Türkei und begannen intensive neue Verhandlungen über ihren künftigen Status in einem geeinten Syrien. Zunächst mit Erfolg.

Um die Türkei an einer Intervention zu hindern, rückten syrische Regierungstruppen und russische Einheiten noch vor Silvester in Manbidsch ein und begannen gemeinsame Patrouillen mit der YPG. Russland, das die Türkei in Syrien nicht zu stark werden lassen will, übt nun Druck auf Damaskus aus, sich mit den Kurden zu einigen. Damit ist der Kreml endgültig zum wichtigsten Regisseur im syrischen Theater avanciert, und sein Schützling Assad zum größten Gewinner des US-Abzugs – neben dem Iran, der seinem Ziel einer Landbrücke zum Mittelmeer immer näher kommt. Das Regime hat aber mit russischer und iranischer Unterstützung rund zwei Drittel des Landes wieder unter seine Kontrolle bringen können. Der Norden bleibt seinem Zugriff jedoch weiter entzogen. Die Kurden müssten für eine moderate Autonomie Assads Oberhoheit akzeptieren; um ihre Position zu verbessern, sprechen sie derzeit parallel mit den USA.

Das zweite Problem ist Idlib, die letzte von Rebellen kontrollierte Provinz. Dort ist die Türkei nicht willens oder fähig, die Al-Kaida-nahe Miliz Hayat Tahrir al-Scham, wie mit Russland im September vereinbart, zu entwaffnen. Die Dschihadisten haben die mit der Türkei verbündeten Rebellengruppen unterworfen und kontrollieren inzwischen fast das gesamte Gebiet.

Ihr Vormarsch eröffnet Assad die Chance für neue Bombardements, die weitere Fluchtbewegungen in die Türkei auslösen würden. In Ankara wird nun spekuliert, dass Erdogan seine syrischen Verbündeten für Putins Zusicherung geopfert haben könnte, keine Luftangriffe vor den türkischen Kommunalwahlen Ende März zu starten. Putin warf Erdogan als gesichtswahrende Rettungsleine noch den Hinweis auf das Adana-Abkommen von 1998 hin, in dem die Türkei und Syrien eine Sicherheitszusammenarbeit vereinbart hatten. Doch indem Erdogan jetzt „Adana“ umzusetzen versprach, folgt er dem Wunsch Moskaus, wieder offiziell mit Assad zu kooperieren – was er bislang vehement abgelehnt hatte. Ein Erfolg sieht anders aus.

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