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2014 war Melih Gökceks Welt noch in Ordnung: Da konnte er Werbung für sich mit Hass auf den Gezi-Widerstand machen.

Türkei

Erdogan startet Frischzellenkur der AKP

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Wegen "Materialermüdung" zwingt Staatspräsident Erdogan Bürgermeister wichtiger Städte, ihre Posten zu verlassen. Geht die Strategie auf?

Er ließ einen riesigen bunten Tyrannosaurus Rex auf einer der wichtigsten Straßenkreuzungen der türkischen Hauptstadt aufstellen und gilt selbst als der Dinosaurier unter den türkischen Bürgermeistern: Melih Gökcek, 69, Stadtoberhaupt von Ankara seit 1994. Unzählige politische Kämpfe hat er gewonnen, aber jetzt musste er sich geschlagen geben. Denn sein letzter Gegner, Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan, sechs Jahre jünger und selbst ein Meister der politischen Intrige, war für ihn am Ende eine Nummer zu groß.

Von Erdogan zum Rücktritt aufgefordert

Drei Wochen lang leistete Gökcek verbissen Widerstand, nachdem der Staatschef ihn und andere Bürgermeister der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP zum Rücktritt aufgefordert hatte, da die Partei unter „Materialermüdung“ leide und dringend eine Frischzellenkur brauche. Am Montag gab Gökcek bekannt, dass er sich am Sonnabend aus dem Amt zurückziehen werde.

Es ist nicht so, dass Erdogan mit seiner Analyse ganz falsch läge. Melih Gökcek hat Ankara in den 23 Jahren seiner Herrschaft in einen Erbhof verwandelt und führte sich oft auf, als habe er und nicht der Mann im Präsidentenpalast das Sagen im Staat Türkei. Gökcek ist eine Art türkischer Donald Trump, er macht gern grobe Sprüche und frönt seiner Sucht zu twittern, wobei ihm über vier Millionen Menschen folgen.

Würden dem Stadtchef nicht massive Mafiakontakte und –methoden nachgesagt und wäre er nicht ein übler Antisemit, könnten einige Postings als exzentrische Witze durchgehen. So identifizierte er als Ursache von Erdbeben im Marmarameer geologische Erkundungsschiffe aus Griechenland und den USA. Vor einem Jahr twitterte er, dass der verfemte Islamprediger Gülen seine Anhänger mithilfe von „Dschinns“ kontrolliere. In der realen Politik ließ er rücksichtslos Bäume für Straßen niederwalzen und versah die Hauptstadt mit kitschigen Neubauvierteln, einem riesigen Themenpark und häufig wechselnden Plastikskulpturen. Doch Erdogan ließ ihn gewähren, solange Gökcek Wahlen gewann.

AKP nur noch bei 34 bis 41 Prozent

Beim Verfassungsreferendum über die Präsidialherrschaft im April aber verlor die AKP erstmals die Metropolen Ankara und Istanbul, was Erdogan aufs Höchste alarmierte, denn die Grundregel der türkischen Politik besagt, dass derjenige das Land regiert, der die beiden größten Städte gewinnt. Ebenso besorgt ist Erdogan, weil die türkischen Babyboomer sich beim Referendum von ihm abgewandt haben. Die Mehrheit der Erstwähler stimmte mit Nein. Jüngste Umfragen sehen die mit absoluter Mehrheit regierende AKP nur noch bei 34 bis 41 Prozent der Stimmen. Da die Kommunalwahl im März 2019 die erste Abstimmung in diesem Superwahljahr ist, wird sie wichtige Signale für die anschließenden Parlaments- und Präsidialwahlen aussenden.

Erdogan glaubt, dass nur ein grundlegender Umbau der Partei mit radikaler Verjüngung ihrer Mandatsträger den nötigen Schwung für den Sieg liefern kann. Deshalb forderte er altgediente AKP-Stadtoberhäupter mit zunehmender Schärfe zum Rücktritt auf. Drei Amtsträger, darunter der mächtige Istanbuler Oberbürgermeister Kadir Tobas, folgten Erdogans Ruf vor vier Wochen sofort. Aber Melih Gökcek und zwei weitere stellten sich quer. Nur die „Liebe zum Dienst an der Nation“ zähle, nicht die „Liebe zu einem Amt“, wütete der Präsident daraufhin am Montag auf Twitter.

Der Preis des Rückzugs

Nun wird über den Preis gerätselt, den der Parteiexzentriker aus Ankara für seinen Rückzug forderte. Für Erdogan war der Showdown mit dem Rivalen trotz seines letztendlichen Siegs eine Schlappe. Hunderttausende machten den Hashtag #DirenMelih (Widerstand Melih) zum Top-Trend bei Twitter. Gökcek und seine Anhänger zeigten damit, dass Widerstand gegen den Autokraten möglich ist und erinnerten die Bevölkerung an Erdogans wichtigstes politisches Mantra: „Wer mit einer Wahl kommt, sollte auch mit einer Wahl gehen.“ Doch im Präsidialsystem zählt offenbar nur noch bedingungslose Loyalität, durchgesetzt auch mit der Drohung, Unregelmäßigkeiten in der Amtsführung zu enthüllen.

Die Strategie ist durchschaubar, aber zieht sie auch? Zunächst einmal freut sich die Opposition über die Absetzung der starken AKP-Bürgermeister und sucht schon nach eigenen starken Bewerbern. Am Mittwoch will sich eine neue Mitte-Rechts-Partei unter der charismatischen Politikerin Meral Aksener gründen und auch ins politische Rennen um die Städte einsteigen. Dass die AKP-Dinosaurier dann nicht mehr mitspielen, könnte der Erdogan-Partei schwer zusetzen. Der Verzicht auf bekannte Gesichter hatte ihr schon bei der Parlamentswahl im Juni 2015 massiv geschadet.

Riskante Säuberungen

Beobachter fragen jedoch inzwischen, ob es Erdogan mit seinem Manöver um ganz etwas anderes geht - nämlich vorgezogene Neuwahlen im nächsten Jahr. Die Kolumnistin der Hürriyet Daily News, Ahu Özyurt, schrieb am Mittwoch, dass aufgrund der „Säuberungen“ in den Rathäusern derzeit in rund 80 türkischen Städten die Bürgermeisterposten unbesetzt sind. Das hängt zwar auch mit der Amtsenthebung zahlreicher Stadtoberhäupter der prokurdischen HDP durch die Regierung zusammen.

Aber vor allem in den AKP-regierten Städten wie Kirsehir, Nigde and Nevsehir hätten die erzwungenen Rücktritte zur Folge, dass jetzt massive Korruptions- und Misswirtschaftsvorwürfe die Runde machten, die auch von AKP-Mitgliedern erhoben würden. „Die Leute fangen an, Dreck übereinander auszuschütten“, zitiert Özyurt einen politischen Analysten. Laut einem Bürgermeister seien die Gemeinden praktisch paralysiert, weil sich niemand mehr an kommunale Anordnungen und Verbote halte. Dieses von oben ausgelöste Chaos könne den Druck erhöhen, vorgezogene Neuwahlen abzuhalten, schreibt Özyurt, und möglicherweise ziele Erdogan genau darauf ab, da er begriffen habe, dass ihm aus verschiedenen Gründen – vor allem wegen der neuen Konkurrenz durch Akseners Partei - die Zeit davonläuft.

Diese Analyse passt zu einem Hürriyet-Bericht, wonach Erdogan plane, die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen auf den Herbst 2018 vorzuziehen. Ismet Özcelik, ein erfahrener politischer Zeitungskolumnist aus Ankara, erinnerte in der kemalistischen Zeitung Aydinlik kürzlich daran, dass der frühere Staatspräsident Turgut Özal ebenfalls brisante Dossiers über seine Minister anlegte und diese, wenn er die Untergebenen loswerden wollte, an die Medien durchsickern ließ. Der „Säuberungsprozess“ sei Özals Mutterlandspartei in den 1990er Jahren jedoch schlecht bekommen, führte zu ihrem Verschwinden und dürfte heute auch für die AKP kein gutes Ende nehmen.

Zudem zeigt Erdogan selbst inzwischen Anzeichen von „Materialermüdung“. Bei einem Staatsbesuch in der Ukraine schlief er jüngst mitten in der Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko vor laufenden Kameras ein.

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