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Osmanisch kostümierte Gardisten reichen Erdogan nicht.

Türkei

Erdogan giert nach Atomraketen

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Der türkische Präsident will sein Land weiter aufrüsten - die USA aber boykottieren ihn und die Russen liefern nicht genug für seine Pläne einer Regionalmacht Türkei.

Während der Streit über die Beschaffung russischer Luftabwehrraketen durch die Türkei eskaliert, stößt der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan bereits die nächste Rüstungsdebatte an. Diesmal geht es um ein Tabu: Atomwaffen.

„Einige Länder haben Raketen mit nuklearen Sprengköpfen, aber uns sagen sie, wir dürfen keine haben“, sagte Erdogan am Mittwoch auf einem Wirtschaftsforum im zentralanatolischen Sivas. „Das kann ich nicht akzeptieren.“

Erdogan beklagte, dass die Verbündeten der Türkei seinem Land moderne Waffen vorenthielten: „Wir haben (US-Präsident) Obama um Smart Bombs (präzisionsgelenkte Bomben, d. Red.) gebeten, aber sie haben sie uns nicht geliefert. Wir haben Obamas Nachfolger Trump gefragt, aber auch daraus ist nichts geworden. Deshalb bauen wir sie jetzt selbst“, sagte Erdogan.

Die Türkei installiert derzeit russische Luftabwehrsysteme des Typs S-400, die Erdogan Ende 2017 in Moskau bestellt hatte – trotz eindringlicher Warnungen der USA. Im Gegenzug haben die US-Amerikaner die Lieferung von F-35-Tarnkappenflugzeugen an die Türkei gestoppt und das Land aus dem Entwicklungs- und Produktionsprogramm für die F-35 ausgeschlossen.

Die Türkei prüft nun ihrerseits, als Ersatz für die F-35 russische Kampflugzeuge des Typs Su-35 und Su-57 zu beschaffen. Erdogan besuchte Ende August gemeinsam mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin eine Luftfahrtmesse in Moskau und ließ sich die russischen Jets vorführen.

Mit der jetzt von Erdogan angestoßenen Debatte über Atomwaffen bekommt die Rüstungskontroverse eine neue Dimension. Die Türkei hat zwar den Atomwaffensperrvertrag wie auch das Abkommen über den Stopp von Atomwaffentests ratifiziert. Dennoch gibt es in der Türkei bereits nukleare Waffen – allerdings US-amerikanische.

Iran
Teheran will den Atomvertrag weiter aufschnüren und so den Druck auf Europäer und die USA erhöhen, am Vertrag festzuhalten. Die EU-Mitglieder wollen das internationale Atomabkommen mit dem Iran unbedingt retten – doch die Führung in Teheran fordert Geld und macht mit einer neuen Drohgebärde Druck.

Von diesem Freitag an will die iranische Staatsführung weitere Teile des historischen Atomabkommens von 2015 aufkündigen und damit den Druck auf ihre Verhandlungspartner erhöhen. Die iranische Atomorganisation soll ohne Einschränkung alles in Angriff nehmen, was für den Ausbau der nationalen Atomtechnologie und die Forschung notwendig ist. 

Seit Anfang der 1950er Jahre lagern die USA auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik etwa 50 Atombomben des Typs B61 als Teil einer Nato-Reserve, die auch dem Schutz der Türkei dient. Aber seit dem Putschversuch vom Juli 2016 wird in den USA darüber diskutiert, wie sicher die Sprengköpfe in Incirlik seien, denn die Basis wurde in der Putschnacht angegriffen. Ein Abzug der Atombomben aus Incirlik könnte Erdogan allerdings den Vorwand liefern, eigene Nuklearwaffen zu entwickeln. Hinzu kommt inzwischen die Frage nach der Zukunft der Türkei in der Nato, nachdem Erdogan sich militärisch immer enger an Russland bindet. Der frühere Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) warnt vor dieser Entwicklung. „Ich fürchte, früher oder später werden in der Türkei nationalistische Kräfte nach der Atombombe greifen, um sich unangreifbar zu machen“, sagte Gabriel im vergangenen Jahr in einem Interview der „Hannoverschen Allgemeinen“. Schon 2015 prognostizierten Experten der Carnegie Stiftung für internationalen Frieden in Washington, wenn sich die Beziehungen der Türkei zu den USA und zur Nato verschlechterten, werde das Land versuchen, eigene Atomwaffen zu beschaffen. Dabei könnte Russland helfen: Der russische Staatskonzern Rosatom baut gegenwärtig in der Südtürkei das erste Atomkraftwerk des Landes. In den Verträgen hat sich die Türkei die Option gesichert, die verbrauchten Brennelemente zu behalten – etwa um Material für den Bau einer Plutoniumbombe zu sammeln? Eine Frage, die westliche Geheimdienste bereits seit mehreren Jahren intensiv beschäftigt.

Hayrettin Kilic, ein in den USA lebender türkischer Atomphysiker, glaubt, der eigentliche Zweck des im Bau befindlichen Reaktors sei nicht die Stromerzeugung, sondern der Bau nuklearer Waffen.

Hans Rühle, von 1982 bis 1988 Leiter des Planungsstabs im Bundesverteidigungsministerium, sieht vermehrt „Anzeichen, dass Präsident Erdogan sein Land nuklear bewaffnen will“. Die westliche Geheimdienstszene sei „sich weitgehend einig darüber“, schrieb Rühe schon 2014 in einem Beitrag für die „Welt“. Modell sei dabei offenbar der Iran, der unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms heimlich Bombenstoff herstelle, schrieb Rühle.

Die Pläne sind offenbar nicht neu. 2013 hatte der damalige türkische Präsident Abdullah Gül mit Blick auf den Iran gewarnt, die Türkei werde „nicht zulassen, dass ein Nachbarland Waffen hat, über die die Türkei nicht verfügt“. Ein weiterer Hinweis auf eine geplante nukleare Aufrüstung ist das türkische Raketenprogramm: Die staatliche Rüstungsindustrie arbeitet derzeit auf Weisung Erdogans mit Hochdruck an der Entwicklung eigener Mittelstreckenraketen.

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