HP_0POL03FRD-B_112038
+
Allüberall auf Seite 1: Zeitungsstand im indischen Kalkutta.

Israel

Enttäuscht

  • Inge Günther
    vonInge Günther
    schließen

Israel hätte sich einen Verbleib von Donald Trump gewünscht. Netanjahu gratuliert Biden und dankt Trump.

Benjamin Netanjahu ließ sich Zeit mit einem Glückwunsch-Tweet für Joe Biden, satte zwölf Stunden, nachdem dessen Wahlsieg feststand. So wie ihr Premier hätten auch viele Israelis Donald Trump vorgezogen, der ihnen als US-Präsident unbekümmert von internationalem Recht „Wohltaten“ erwies, etwa, als er die Annexion der Golanhöhen oder Ostjerusalems anerkannte. Nationalreligiöse Rabbiner hatten am Grab Abrahams in Hebron sogar für Trumps Verbleib im Weißen Haus gebetet. In einem zweiten Tweet dankte Netanjahu denn auch Trump ausdrücklich, er habe der amerikanisch-israelischen Allianz zu „nicht dagewesenen Höhen“ verholfen.

Doch nun muss Netanjahu umschalten. Sonst könnte auch ihn Trumps Niederlage teuer zu stehen kommen. Joe Biden gilt zwar als ausgemachter Freund Israels. Er und Netanjahu kennen sich seit 30 Jahren.

„Jahrhundertdeal“ passé

Aber die US-Demokraten dürften die Provokationen des israelischen Premiers in den Obama-Jahren nicht so leicht vergessen. Sogar vor dem Kongress hatte Netanjahu auf Einladung seiner rechten Republikaner-Freunde gegen Barack Obamas Iranpolitik gewettert. Diesmal kann Netanjahu nur konstruktiv versuchen, israelische Belange stärker zu berücksichtigen, sollte Washington in das von Trump aufgekündigte Atomabkommen mit Teheran wieder einsteigen.

Die Normalisierungsverträge zwischen Israel und den Golfstaaten hat allerdings auch Biden als diplomatischen Durchbruch gelobt. Biden wird bei der Suche nach weiteren Partnern in Nahost, die mit Israel Beziehungen aufnehmen, vermutlich stärker palästinensische Interessen berücksichtigen. Zumindest bekennt er sich zu einer Zweistaatenlösung auf Verhandlungsbasis. Damit ist Trumps „Jahrhundertdeal“, der sich hauptsächlich an Netanjahus Wünschen orientierte, Makulatur. Auch wenn die israelische Siedlerlobby hofft, dass Trump in den 70 Tagen des Übergangs noch „Geschenke“ macht.

Die palästinensische Führung in Ramallah sieht derweil „eine Chance auf Luft zum Atmen“. Erwartet wird, dass Biden der Wiedereröffnung eines PLO-Büros in Washington sowie US-Finanzhilfen an die Autonomiebehörden zustimmt. An dem von Trump angeordneten Umzug der US-Botschaft nach Jerusalem will Biden zwar nicht rütteln, aber für die Palästinenser im Ostteil der Stadt ein Konsulat eröffnen. Ein Restart im Friedensprozess ist das noch nicht.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare