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Cannabis: Biden begnadigt tausende Kiffer in den USA

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Von: Moritz Serif

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Kiffende müssen in den USA keine Strafverfolgung mehr fürchten. Das verdanken sie Joe Biden. Dabei war er selbst Gegner der Droge.

Washington D.C. – „Menschen für den Besitz von Marihuana ins Gefängnis zu schicken, hat zu viele Leben zerstört - für ein Verhalten, das in vielen Staaten legal ist“, twitterte US-Präsident Joe Biden. Kiffende müssen nun keine Strafen mehr fürchten, denn Bidens Entscheidung ist ein erster Schritt zur Entkriminalisierung von Cannabis in den USA.

Die Begnadigungen gelten nach Angaben der US-Behörden für rund 6.500 Personen, die der Staat zwischen 1992 und 2021 auf Bundesebene wegen einfachen Besitzes von Marihuana verurteilte. Außerdem profitieren Tausende von Personen, denen im District of Columbia der Prozess gemacht wurde.

Cannabis-Entkriminalisierung in den USA: Immer noch rassistische Unterschiede

Biden wies Justizminister Merrick Garland an, ein Verfahren für die Ausstellung von Begnadigungsurkunden für berechtigte US-Bürger zu entwickeln. Solche Bescheinigungen könnten verurteilten Amerikaner:innen Arbeits- und Wohnperspektiven eröffnen. Der Präsident will auch die Gouverneure ermutigen, Personen zu begnadigen, die nach staatlichem Recht verurteilt wurden. Seine Regierung prüfe ob Marihuana eine Droge der Klasse 1 wie LSD und Heroin bleiben sollte.

Es bestünden immer noch rassistische Unterschiede bei der Verfolgung und Verurteilung von Menschen. „Ich möchte auch darauf hinweisen, dass wir, während sich die bundes- und einzelstaatlichen Vorschriften ändern, immer noch wichtige Einschränkungen für den Handel, die Vermarktung und den Verkauf von Marihuana an Minderjährige brauchen“, so Biden.

US-Präsident Biden
US-Präsident Joe Biden spricht im Roosevelt Room des Weißen Hauses. © Susan Walsh/AP/dpa

US-Präsident Biden war einst Cannabis-Gegner

Bidens Schritt ist eine Abkehr von seinen früheren Ansichten über Marihuana. Als Vizepräsident lehnte er Gras ab und sagte 2010 gegenüber ABC News, dass die Legalisierung von Marihuana "ein Fehler" gewesen sei.

„Ich glaube immer noch, dass es eine Einstiegsdroge ist“, sagte Biden zu dieser Zeit. Bidens Entscheidung, die nicht auf eine Legalisierung hinausläuft, kommt etwas mehr als einen Monat vor den Midterms im November, bei denen es um Sitze im Repräsentantenhaus und im Senat der USA geht. (mse)

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