1. Startseite
  2. Politik

Spahn für temporäres Tempolimit – doch die FDP blockiert

Erstellt:

Von: Moritz Serif

Kommentare

Tempolimit
Jens Spahn zeigt sich offen für ein Tempolimit. (Symbolfoto) © IlluPics / Imago Images

Jens Spahn schließt das Tempolimit nicht mehr gänzlich aus – und bietet den Grünen einen Kompromiss an. Christian Dürr von der FDP hält davon nichts.

Berlin – Wegen der Energiekrise hat Jens Spahn, Unionsfraktionsvize, CDU, ein Tempolimit auf Autobahnen nicht ausgeschlossen.„Ich kann ja bei der Kernenergie nicht sagen: Bitte keine Tabus, bitte alle Ideologien zur Seite legen, alle Optionen auf den Tisch, und dann selbst gleich schon wieder Denkverbote errichten beim Tempolimit“, sagte der frühere Gesundheitsminister im ARD-Morgenmagazin.

„Wenn die Grünen sagen, das wäre dann ein nationaler Kompromiss, wir machen bei der Kernenergie für ein halbes Jahr länger eine Nutzung in der Mangellage, dann finde ich, sollten wir auch über ein Tempolimit reden können“, ergänzte Spahn. In der nationalen Notlage brauche es ein gutes, gemeinsames Paket, bei dem alle über ihren Schatten sprängen.

Energiekrise: Teile der CDU offen für temporäres Tempolimit

Am Wochenende hatten sich bereits der CDU-Obmann im Klimaschutz-Ausschuss, Thomas Gebhart, und Partei-Vize Andreas Jung offen für ein temporäres Tempolimit gezeigt. FDP-Fraktionschef Christin Dürr hält von einem Kompromiss jedoch nicht und lehnt einen „Kuhhandel“ zur Einführung eines Tempolimits ab.

Jens Spahn mit Mona Neubauer (Grüne) bei Koalitionsverhandlungen in Nordrhein-Westfalen (Archivbild).
Jens Spahn mit Mona Neubauer (Grüne) bei Koalitionsverhandlungen in Nordrhein-Westfalen. (Archivfoto) © Roberto Pfeil/dpa/picture alliance

„Wir müssen alles tun, um die drohende Gaslücke zu schließen. Die Verlängerung der AKW-Laufzeiten kann dazu einen nennenswerten Beitrag leisten, das Tempolimit nicht. Wenn wir die Kernkraftwerke länger am Netz lassen, sparen wir Gas – denn wir verhindern, dass knappe Gasressourcen zur Stromerzeugung eingesetzt werden. Benzin und Diesel von der Tankstelle tragen bedauerlicherweise nichts dazu bei, den angespannten Energiemarkt zu entlasten. Dieser Kuhhandel würde also nicht dazu führen, die Versorgung im Winter zu sichern“, sagte Dürr der Deutschen Presse-Agentur.

Energiekrise: Impact von Atomkraftwerken ist umstritten

Umstritten ist jedoch, ob Atomkraftwerke überhaupt einen großen Impact hätten. Viele Expert:innen meinen, dass die Atomkraftwerke lediglich mit reduzierter Leistung laufen könnten. Zudem können viele Kraftwerke in Europa wegen der Hitzewelle sowieso nur gedrosselt betrieben werden.

Frankreich nahm die Hälfte der 56 Atomkraftwerke wegen Wartungsarbeiten und technischer Probleme vom Netz. Markus Söder entgegnete im BR, dass Isar 2 im kommenden Jahr noch sechs Monate Strom liefern könne, ohne, dass in diesem Jahr die Leistung gedrosselt werden müsse. (Moritz Serif)

Auch interessant

Kommentare