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Deutschland und Spanien planen neue Gaspipeline - doch treffen auf Widerstand

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Von: Stefan Krieger

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Man wolle das Projekt durch die Pyrenäen „in Freundschaft und Kooperation auch mit Frankreich“ ermöglichen, so Bundesklanzler Olaf Scholz.

La Coruña – In einem gemeinsamen Aktionsplan, der am Mittwoch (5. Oktober) bei den deutsch-spanischen Regierungskonsultationen in La Coruña beschlossen wurde, setzen sich Deutschland und Spanien für den Bau einer Gas-Pipeline über die Pyrenäen ein. Das Projekt soll bis zum Jahr 2025 abgeschlossen sein und unter dem Namen „Midcat“ realisiert werden. Später soll durch diese Leitung auch mit erneuerbaren Energien produzierter Wasserstoff transportiert werden. Das Problem: Frankreich stemmt sich bisher gegen den Bau einer solchen Pipeline.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der spanische Ministerpräsident Pedro Sanchez machten sich auf einer Pressekonferenz gemeinsam für die Realisierung der Pyrenäen-Pipeline stark. „Ich werbe ausdrücklich dafür, dass wir diese Verbindung schaffen“, sagte Scholz vor allem mit Blick auf die Transportmöglichkeit für Wasserstoff. Man wolle das Projekt „in Freundschaft und Kooperation auch mit Frankreich“ ermöglichen. „Wir haben nicht den Eindruck, dass das ausgeschlossen ist.“

Deutsch-Spanische Regierungskonsultationen
Pedro Sánchez (l), Ministerpräsident von Spanien, empfängt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). © Kay Nietfeld/dpa

Pipeline durch die Pyrenäen: Macron blockt

Sanchez sagte, es sei „ein großer Widerspruch, dass Spanien und Portugal eine Energieinsel sind“. Er verwies auf Flüssiggasterminals in Spanien, die wegen der fehlenden Pipeline vom Rest Europas abgeschnitten seien. „Deshalb bitten Spanien und die Iberische Halbinsel, an Europa angebunden zu werden“, so Sanchez. „Ich denke, das wäre gut für Frankreich, gut für Deutschland, gut für Europa. Es würde alle Europäer angesichts der Lage beruhigen, weil es mehr Alternativen bei der Energieversorgung gäbe.“

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte auch nach Gesprächen mit dem deutschen Kanzler im Oktober dieses Jahres seinen Widerstand gegen ein solches Projekt betont. Als ein Grund gilt, dass er durch die Gaslieferungen von der iberischen Halbinsel Konkurrenz für die französischen Atomkraftwerke und LNG-Terminals fürchtet. Portugal und Spanien verfügen ihrerseits über mehrere LNG-Terminals, über die Flüssiggas angelandet werden kann.

Olaf Scholz in Spanien: Pipeline von Barcelona über die Pyrenäen nach Frankreich

Scholz reiste mit seinem halben Kabinett zu den Regierungskonsultationen. In einem neuen Truppentransporter der Bundeswehr begleiteten ihn acht seiner 16 Minister:innen, darunter Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne).

Enagas-Gastransportzentrum in Spanien
Das Gastransportzentrum von Enagas in Hostalric. Im Entwurf für einen gemeinsamen Aktionsplan setzen sich Deutschland und Spanien 2022 für den Bau einer Gas-Pipeline über die Pyrenäen ein. © dpa

Der Aktionsplan umfasst fast alle Politikbereiche von Bildung und Forschung über Wirtschaft bis zu Verteidigung und Sicherheit. Besonders große aktuelle Bedeutung kommt der Passage zur Energiekooperation zu. Die von Scholz und Sanchez befürwortete Midcat-Pipeline soll von Barcelona über die Pyrenäen bis zur Anbindung an das französische Netz im südfranzösischen Barbaira führen. In Spanien ist die Röhre bis Hostalric 106 Kilometer südlich der Grenze fertig, in Frankreich fehlen etwa 120 Kilometer. Das Projekt war 2017 wegen mangelnder Wirtschaftlichkeit abgebrochen worden.

Das Erdgas, das durch die Röhre Richtung Norden fließen soll, könnten Spanien und Portugal aus verschiedenen Quellen beziehen, da die beiden Länder zusammen über insgesamt sieben Flüssiggasterminals verfügen. Zudem gibt es zwei Pipelines zum Gaslieferanten Algerien in Nordafrika.

Olaf Scholz in Spanien: Keine Antwort auf Lieferung von Leopard-2-Panzern

Einer Frage nach einer möglichen Lieferung von Leopard-2-Kampfpanzern in die Ukraine wichen Scholz und Sanchez in der Pressekonferenz aus. Beide verwiesen auf die bisher geleistete militärische Hilfe für die Ukraine. Sánchez sprach von „historischen“ Anstrengungen. Scholz hob den Beitrag deutscher Waffensysteme zu den militärischen Erfolgen der Ukraine hervor und bekräftigte, dass es bei dem Thema keine deutschen Alleingänge geben werde.

Spanien hatte im Sommer die Lieferung von rund 40 Kampfpanzern vom Typ Leopard 2 A4 aus deutscher Produktion in die Ukraine zunächst erwogen. Im August hatte Verteidigungsministerin Margarita Robles aber erklärt, die Panzer seien in „einem absolut desolaten Zustand“ und überhaupt nicht einsatzfähig. (skr/dpa)

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