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Erfolg macht Laune: Annalena Baerbock und Robert Habeck.

Die Grünen

Endlich eine Volkspartei

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Grüne freuen sich über gute Ergebnisse in den Umfragen ? und warnen vor zu viel Euphorie.

Die Vorsitzende der Grünen, Annalena Baerbock, hat angesichts des Höhenfluges ihrer Partei in den Umfragen vor Überheblichkeit gewarnt. „Wir stehen nicht in jedem Bundesland bei 17 Prozent“, sagte sie am Montag in Berlin. „Ich komme aus Brandenburg, da stehen wir bei sieben Prozent.“ Es gebe also noch eine Mange zu tun. Ohnehin wiesen Umfragen eine gewisse Schwankungsbreite auf.

Baerbock betrachtet die Werte ansonsten als Bestätigung des Kurses ihrer Partei. „Bei den Themen, die auf dem Tisch liegen, sagen wir klar und deutlich, welche Position wir als Grüne einnehmen“, sagte sie. „Denn unser Gefühl ist, dass die Verunsicherung im Land nicht daher rührt, dass wir über Migrationspolitik sprechen. Sondern sie rührt daher, dass Politik Angst hat, das Heft des Handelns in die Hand zu nehmen.“ Die Politik sei jedenfalls dazu da, Leitplanken zu setzen. „Das ist unsere Aufgabe, auch in der Opposition. Wenn die Regierung ausfällt, dann machen wir Vorschläge, wie man Sozialpolitik oder Klimapolitik gestaltet.“ 

Wenn die Bürger das gut fänden, dann freue es sie, so Baerbock. Es bedeute aber nicht, dass die Grünen ihre Arbeit einstellten. Vielmehr habe diese Arbeit „gerade erst angefangen“. 

In einer aktuellen Forsa-Umfrage liegt die Partei mit 17 Prozent bundesweit erstmals auf Platz zwei hinter der Union und vor SPD und AfD. In Bayern sieht es ähnlich aus. Höhenflüge in Umfragen hatte es für die Grünen freilich auch früher schon gegeben. Nur waren sie bei Bundestagswahlen immer wieder abgesackt.

Mit Blick auf eine etwaige Koalition mit der CSU in Bayern betonte Baerbock: „Wir verhandeln nicht über unsere roten Linien.“ So werde man sich nicht auf einen antieuropäischen Kurs einlassen oder darauf, die Bürgerrechte zugunsten von mehr Sicherheit zu beschneiden. 

Der Geschäftsführer des Meinungsforschungsinstituts Mentefactum, Klaus-Peter Schöppner, sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland: „Wir haben jetzt drei zweitstärkste Parteien auf Augenhöhe, die SPD, die AfD und die Grünen.“

Für das Erstarken der Ökopartei sieht er drei Gründe. „Ein Grund ist das Prinzip der kommunizierenden Röhren“, so Schöppner. „Wenn es wie jetzt Streit in der großen Koalition gibt, dann wählen viele Wähler noch am ehesten die Grünen. Davon leben sie momentan ganz gut. Das sind nicht alles überzeugte Grünen-Wähler.“ Der zweite Grund seien die starken Führungspersönlichkeiten. „Damit meine ich vor allem Robert Habeck. Er versucht, relativ objektiv zu sein und nicht alles durch die Parteibrille zu sehen.“ Drittens sieht der Demoskop bei den Grünen eine pointierte Linie, etwa in der Flüchtlingspolitik. „Sie schwimmen da nicht so wie Union und SPD.“ 

Schöppner warnt gleichwohl vor der Annahme, es werde dauerhaft bei dem jetzigen Hoch bleiben. Die Grünen hätten rund zehn Prozent Stammwähler, der Rest seien Wechselwähler. „Sie schöpfen ihr Potenzial deshalb am stärksten aus. Zugleich stoßen sie oben auch an Grenzen.“
Bei den Grünen hat sich seit der Amtsübernahme Baerbocks und Habecks im Januar zweierlei geändert. Die beiden versuchen, in der Sozialpolitik mehr Profil zu zeigen. So halten sie etwa Hartz IV für nicht mehr zeitgemäß. Der ehemalige Vorsitzende Cem Özdemir hatte im Sinne des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann eher auf das wirtschaftspolitische Profil gesetzt. 

Die zweite Korrektur gilt dem Stil. Zum Jahrestag der deutschen Einheit empfahl Habeck den Westdeutschen soeben im ZDF, weniger hochnäsig zu sein und sich bei den Ostdeutschen auch mal zu entschuldigen für das, was nach dem Mauerfall schief gelaufen sei.

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