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Was wird aus Bibi?

Wahl in Israel

Endet die Ära Netanjahu?

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Die Wahl in Israel ist ein Referendum über die Amtszeit des Premiers Netanjahu. Sein Herausforderer Benny Gantz hat gute Chancen, die Macht zu übernehmen – aber ist er auch ein Hoffnungsträger?

Der Kandidat, der Israels Ministerpräsident werden will, redet mit zu leiser, sehr bedachter Stimme, aber zumindest frei. Seine Wahlkampfmanager haben Benny Gantz geraten, dass er so besser rüberkommt, als wenn er vom Teleprompter abliest, wie bei seinen ersten Auftritten als Herausforderer Benjamin Netanjahus. Aufmerksam lauscht das Publikum, das ihn schon als Generalstabschef in olivgrüner Uniform geschätzt hat, seinen Worten. Die Hochzeitshalle im Cassiopeia, gelegen zwischen den Hotelblocks am Strand der Küstenstadt Herzlija, ist brechend voll, trotz der nassen Sturmböen vom Meer her, die das Ausgehen an diesem Abend nicht gerade zu einem Vergnügen machen.

Palästinenser beim Aufbau Gazas unterstützen

Auftritt Benny Gantz: Ein Traumkandidat der Friedensbewegung ist der Herausforderer von Ministerpräsident Netanjahu nicht.

Gantz nimmt sich Zeit, antwortet auf Fragen der Zuhörer. Hochgewachsen von Statur, leicht gebräunt mit offenem weißen Hemd und einem lockeren dunkelgrauen Sakko darüber, macht der 59-Jährige auch als Zivilist keine schlechte Figur. Aber sein Kampfgeist wirkt leicht unterkühlt. Ab und an braust verhaltener Beifall aus, besonders wenn der Kandidat davon spricht, dass die Regierung Netanjahu es an Respekt für Recht und Gesetz vermissen lasse, dass Israel jüdisch und demokratisch bleiben müsse, dass man mit harter militärischer Hand die Hamas schlagen, jedoch anschließend die moderaten Palästinenser beim Aufbau Gazas unterstützen müsse. Dann schwenken jugendliche Wahlkampfhelfer die Israel-Fahnen mit dem Davidstern, nach deren Farben die Gantz-Truppe ihr Wahlbündnis Blau-Weiß (hebräisch Kahol-Lavan) benannt hat. Echter Enthusiasmus sieht anders aus.

„Das täuscht“, sagt der Arzt Herold G., der wie die meisten befragten Wähler seinen Nachnamen zwar nennt, aber nicht in der Zeitung lesen will. „Gantz wirkt etwas ruhig. Aber die Leute sind begeistert, mit ihm wieder Aussicht auf einen Wechsel zu haben.“

Nily G., eine Bibliothekarin, pflichtet bei. Auch wenn es Gantz an politischer Erfahrung mangele, sei er „ein Führer mit richtigen Werten“. Außerdem habe er mit Mosche Jaalon und Jair Lapid, beide ehemalige Minister, fähige Leute an seiner Seite. Die Umstehenden nicken. „Für mich ist Gantz ein anständiger Kerl“, sagt Jakov F., Weinhändler aus Raanana, „der die Menschen zusammenbringen kann.“

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Seine eigentliche Qualität ist sein Potenzial, als Mann der Mitte bei den Wahlen an diesem Dienstag Netanjahu zu schlagen. Allein aus diesem Grunde kam das Blau-Weiß-Bündnis zustande, bestehend aus drei Zentrumsparteien, die sich ansonsten nicht unbedingt grün sind. Gantz schien der zugkräftigste Spitzenkandidat, unbelastet und populär genug, um rechts wie links Stimmen zu fischen. Bei seiner Wahlveranstaltung in Herzlija sind jedenfalls Anhänger aller Lager zugegen. „Ich habe mein ganzes Leben Likud gewählt“ – den rechtskonservativen Block des Premiers, bekennt ein 57-jähriger Geschäftsmann. „Damit ist es vorbei. Netanjahu ist mit all dem Geld, das er eingesackt hat, zu korrupt.“

Netanjahu macht auf ganz anderer Ebene Wahlkampf

Nur, während Gantz „Townhalls“ abklappert oder Protestzelte besucht, die israelische Bewohner aus dem Umland Gazas angesichts ihrer prekären Sicherheitslage auf dem Tel Aviver Rothschild-Boulevard aufgeschlagen haben, macht Netanjahu auf ganz anderer Ebene Wahlkampf. Erst düste er nach Washington, um von Donald Trump die israelische Annexion der Golanhöhen legitimieren zu lassen. Jetzt setzte Netanjahu noch eins drauf, als er fünf Tage vor dem Wahltermin Moskau einen Blitzbesuch abstattete, um persönlich Wladimir Putin für eine erfolgreiche Geheimoperation zu danken. Unter russischer Regie war die am Vorabend bekanntgewordene Heimkehr des seit 37 Jahren verschollenen Soldaten Zacharias Baumel nach Israel geglückt. Die Gebeine des 1982 im Libanon-Krieg Gefallenen waren in Syrien entdeckt und über die Türkei nach Tel Aviv geflogen worden.

Dass Baumel endlich in heimatlicher Erde bestattet werden konnte, rührte viele Israelis. Wieder mal sei Netanjahu ein diplomatisches Meisterstück mit perfektem Timing gelungen, räumten selbst Kritiker an. Seine außenpolitischen Coups fielen vielleicht doch mehr ins Gewicht als seine Korruptionsaffären, hieß es in Kommentaren. Sein Slogan aus dem Vorwahlkampf prangt nun über die zwölf Stockwerke der Likud-Zentrale in Tel Aviv hinweg: „Netanjahu, eine andere Liga“.

Es mit den Großen dieser Welt gut zu können, ist Netanjahus Trumpfkarte. Auf sie hatte er gesetzt, als er vorgezogene Parlamentswahlen anberaumte, um erneut eine breite Mehrheit hinter sich zu bringen, die einer Anklage des Generalstaatsanwalts schon Wind aus den Segel nehmen würde. Dass „Bibi“, wie die Israelis den Premier nennen, nicht gerade ein Saubermann ist, sahen ihm viele nach, solange sich seine Gaunereien auf die Annahme luxuriöser Geschenke und Medienmanipulation beschränkten.

Doch im Wahlkampf kamen neue Vorwürfe ans Licht, die Israels Sicherheitspolitik tangieren. So musste Netanjahu einräumen, dem deutschen Kanzleramt grünes Licht für den Verkauf hochtechnologisch ausgerüsteter U-Boote an Ägypten erteilt zu haben, ohne den Generalstab und die Geheimdienste zu informieren. Ein eigenmächtiges Vorgehen, das im israelischen Sicherheitsapparat für helle Empörung sorgte. Dubios ist auch ein Aktiengeschäft, bei dem Netanjahu 2010 offenbar vier Millionen US-Dollar mit Anteilen an einer Partnerfirma von Thyssen-Krupp machte – dem Lieferanten von U-Booten der Dolphin-Klasse an Israel.

Gantz ist nicht der Traumkandidat

Den Verdacht, dass Netanjahu aus Eigeninteresse auf den Ankauf weiterer U-Boote bestand, die die Armee gar nicht wollte, tat er zwar als linke Schmutzkampagne ab. Kein Zufall sei, dass die Blau-Weiß-Truppe die Sache hochkoche, da ihr Spitzenkandidat Gantz peinlichen Nachfragen wegen seines (angeblich von Iran) gehackten Handys ausgesetzt sei. Die im Umfeld des Premiers gestreuten Gerüchte, Gantz sei nun erpressbar und ein „Staatsrisiko“, zogen allerdings nur bedingt. Gantz beteuerte recht glaubhaft, auf besagtem Handy seien weder sicherheitsrelevante Daten noch Sex-Videos, wie unterstellt, gewesen.

Entnervt bekannte er im kleinen Kreis, Netanjahu scheue vor nichts zurück, um ihn fertigzumachen. Aus dem abgehörten Gespräch sogen die Gantz-Gegner wiederum neuen Stoff, ihn als „paranoid“, „durchgedreht“ und „Schwächling “ hinzustellen. Die vom Likud angezettelte Schlammschlacht gegen einen früheren Generalstabschef, der vier Jahre lang unter Netanjahu diente, erzeugte allerdings einen Bumerang-Effekt. Die Streitkräfte genießen in Israel höchstes Ansehen. Gantz mit Attacken unter der Gürtellinie zu verunglimpfen, brachte selbst stramm Rechte wie den Kolumnisten Hanoch Daum auf die Palme. Sollte die Likud-Kampagne gegen „einen israelischen Patrioten“ anhalten, warnte Daum, „erwäge ich, aus Protest ihm meine Stimme zu geben“.

Der Traumkandidat des dezimierten israelischen Friedenslagers ist Gantz ohnehin nicht. Das politische Programm von Blau-Weiß ist dünn, darauf angelegt, auch konservative Wähler nicht zu verprellen.

Eine klare Position zur Palästina-Frage wird darin vermieden. Zu Beginn der Kampagne hatte sich Gantz gar gebrüstet, wie viele palästinensische Terroristen unter seinem Kommando erledigt worden seien. Auch betont er, unter ihm werde Jerusalem nicht geteilt. Ebenso müsse Israels östliche Grenze das Jordantal bleiben, was wenig Chancen für eine Zwei-Staaten-Lösung lässt. Zumindest will sich Gantz um ein Abkommen mit den Palästinensern bemühen.

Und so sind diese Wahlen vor allem eins: ein Referendum über die Ära Netanjahu, der seit zehn Jahren regiert. Rechnet man seine erste Amtszeit von 1996 bis 1998 hinzu, sind es sogar 13 Jahre. In all der Zeit hat er sich als Premier zusehends abhängig von den Ultrarechten gemacht – wie sehr, zeigt seine jüngste Absicht, nach dem Muster der Golanhöhen die israelische Souveränität auch auf jüdische Siedlungen im Westjordanland auszudehnen, sprich: besetztes Gebiet zu annektieren. „Netanjahu hat seinen Weg verloren“, setzt Gantz dagegen. „Genug, Bibi, es ist Zeit zu gehen.“

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