Nato
+
Auf eine Abschlusserklärung konnten sich die Staats- und Regierungschefs einigen – beim Gruppenfoto war das schwieriger.

Nato-Gipfel in London

Zur Schau gestellte Harmonie

  • vonKatrin Pribyl
    schließen

Die Nato-Mitglieder stellen in London Harmonie zur Schau, doch hinter den Kulissen gären die Konflikte weiter.Die Nato-Mitglieder demonstrieren in London Einigkeit, doch hinter den Kulissen gären die Konflikte weiter.

Am Ende zeigten sich alle doch zufrieden. Zwar waren die Nato-Bündnispartner beim Gipfel zum 70. Geburtstag der Allianz von Jubelstimmung weit entfernt. Doch sie hatten zumindest das Familienporzellan wieder mühsam zusammengeklebt, das vor allem Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron zuvor zerschmettert hatte. Und immerhin, es gab keine Eklats. Jeder bemühte sich vielmehr darum, Harmonie zu demonstrieren. Zum Abschluss des Gipfels einigten sich die 29 Verbündeten trotz aller Differenzen auf eine gemeinsame Erklärung, in der sie ihre gegenseitige Beistandsverpflichtung erneuerten und die Bedeutung der „transatlantischen Bindung zwischen Europa und Nordamerika“ betonten.

Das darf angesichts der Spannungen zwischen den Mitgliedstaaten als Erfolg verbucht werden. Macron hatte der Nato kürzlich den „Hirntod“ bescheinigt und eine stärkere eigene Verteidigung Europas gefordert. US-Präsident Donald Trump bezeichnete die Äußerung zum Zustand der Allianz am Dienstag als „beleidigend“ und „respektlos“. Die übrigen Mitglieder bemühten sich um Schadensbegrenzung. „Es gibt weitaus mehr, das uns eint als das uns trennt“, sagte Gastgeber Boris Johnson, der britische Premierminister.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bezeichnete das Bündnis als das beste aller Zeiten. Differenzen seien nicht neu, aber die Nato sei so erfolgreich, weil sie anpassungsfähig sei. „Was wir bewiesen haben und auch heute zeigen, ist, dass die Nato in der Lage ist, diese Differenzen zu überwinden.“ So weit würden Beobachter vermutlich nicht gehen, denn die von Macron angesprochenen Probleme sind auch nach diesen zwei Tagen keineswegs gelöst. Vielmehr deutet alles deutet auf ein „Weiter so“ hin.

Für Erleichterung dürfte gesorgt haben, dass die Türkei die erkämpfte demonstrative Einigkeit nicht sprengte. Staatschef Recep Tayyip Erdogan hatte im Vorfeld des Gipfels angekündigt, Nato-Hilfen für baltische Staaten blockieren zu wollen, sollte das Bündnis die kurdische Miliz YPG nicht als Terrororganisation einzustufen. Am Ende gab die Türkei die Blockade gegen die Weiterentwicklung von Verteidigungsplänen für Osteuropa auf. Stoltenberg zufolge zeige das Einlenken Ankaras, dass man in der Lage sei voranzukommen. Gleichzeitig betonte er, dass es unter den Bündnispartnern weiterhin unterschiedliche Ansichten darüber gebe, ob die Kurdengruppen PYD und YPG als Terrororganisationen einzustufen seien.

In der Abschlusserklärung wurde erstmals die aufstrebende Militärmacht China als neue Bedrohung erwähnt. Als ein mögliches Problem wird der Mobilfunkstandard 5G genannt, bei dem das chinesische Unternehmen Huawei als Technologieführer gilt.

Es waren aber nicht die Sitzungen oder Arbeitstreffen, die gestern die Aufmerksamkeit auf sich zogen, sondern ein Clip, der millionenfach in den sozialen Medien geteilt wurde. Darin sind Gesprächsfetzen zu hören zwischen Boris Johnson, dem kanadischen Premier Justin Trudeau und Emmanuel Macron. Sie stehen während des abendlichen Empfangs im Buckingham-Palast zusammen – und lästern offenbar über Trump. „Ist das der Grund, warum du zu spät gekommen bist“, fragt Johnson scherzhaft Macron. Daraufhin wirft ein gut gelaunter Trudeau ein: „Er war zu spät dran, weil er eine 40-minütige Extra-Pressekonferenz eingelegt hat.“ In dem Video folgt ein Schnitt, dann sagt der Kanadier: „Ich habe gesehen, wie seinem Team die Kinnlade auf den Boden gefallen ist.“

Keine Freunde: Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron und US-Präsident Donald Trump.

Der Name Trump fällt zwar nicht in der Unterhaltung, der auch Prinzessin Anne, Tochter von Königin Elizabeth II., und der niederländische Regierungschef Mark Rutte beiwohnten. Doch die Bemerkungen wurden als Anspielung auf die längliche Pressekonferenz verstanden, die Macron und Trump zuvor abhielten und die den Streit zwischen den beiden verdeutlichte. Angesprochen auf die Episode nannte Trump seinen kanadischen Amtskollegen gestern „doppelzüngig“. Trudeau sei „ein netter Kerl“. „Aber die Wahrheit ist, dass ich ihn darauf hingewiesen habe, dass er keine zwei Prozent zahlt – und ich denke, darüber war er vermutlich nicht sehr glücklich.“

Trump kritisiert regelmäßig jene Mitgliedstaaten, die seiner Meinung nach zu wenig für die Verteidigung ausgeben, darunter auch Deutschland. Die Nato-Staaten haben sich zum Ziel gesetzt, mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts zu investieren.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare