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Emmanuel Macrons Versuch einer Wiedergeburt

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Von: Stefan Brändle

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Macron winkt seinen Fans zu
Macron winkt seinen Fans zu © Emmanuel Dunand/afp

Frankreichs Präsident bündelt sein Lager in der Partei Renaissance - er will sich auch vor Konkurrenz schützen

Der Gründungsakt der Mittepartei findet am Samstag nicht zufällig unter der Glaspyramide des Louvre-Museums statt: Dort hatte Emmanuel Macron 2017 seinen ersten Wahltriumph zelebriert. Seine Wiederwahl im April ist weniger glorreich ausgefallen. Da lohnt es sich, an die Pionierzeit des „Macronismus“ zu erinnern, als Frankreich sein Geschick noch voller Hoffnung dem gerademal 39-jährigen Präsidenten und seiner innovativen Bewegung En Marche (Vorwärts) anvertraut hatte. Nach einem fulminanten Start geriet der Reformeifer aber bald ins Stocken – zuerst wegen der Gelbwestenkrise, dann wegen der Covid-Pandemie und der folgenden Wirtschaftskrise.

Zeit für eine „Wiedergeburt“, auf Französisch: Renaissance. Zur Gründungsfeier kam Macron am Samstag nicht selbst; er sandte nur eine Videobotschaft. Mit seiner Abwesenheit suchte er die nicht ganz neue Kritik zu zerstreuen, seine Partei sei nur ein Abnickverein oder Fanclub. Allzu laut ist die Kritik nicht: Solcherlei gehört in Frankreich nun einmal zur politischen Tradition und zeigt sich in unterschiedlichem Masse auch in anderen Parteien Frankreichs.

Die Linke mobilisiert jetzt schon gegen Emmanuel Macrons Pläne

Das Rassemblement National (RN) ist in erster Linie eine Wahlmaschine von Marine Le Pen, La France insoumise (LFI) eine von Jean-Luc Mélenchon. Macron wird bei den nächsten Präsidentschaftswahlen von 2027 nicht mehr antreten können; die französische Verfassung lässt nur zwei Mandate in Folge zu. Der neue Name der Partei, in der offiziell 27 000 Mitglieder eingeschrieben sind, zeugt vom Bemühen des Staatschefs, seiner zweiten Amtszeit neue Dynamik zu vermitteln. In den vergangenen Tagen hat er bereits neue Reformen der Arbeitsversicherung, des Rentenalters oder des Einwanderungsrechtes angekündigt.

Die Linke mobilisiert allerdings jetzt schon gegen diese Pläne. Und im Unterschied zur ersten Amtszeit haben die Macronisten in der neuen Nationalversammlung keine Mehrheit mehr. Inflation, Zinserhöhung und Staatsschuld bedrohen den Reformwillen zusätzlich. Zumal Macron unpopulär bleibt, bei seinen politischen Gegner:innen geradezu verhasst.

Die Frage, ob sich Macron überhaupt bis 2027 halten kann, ist da gar nicht mehr so abwegig. Nahezu fünf Jahre sind eine lange Zeit für einen Staatschef, der zwar einen fast unanfechtbaren Status genießt, sich aber sicher nicht mit dem politischen Los einer „lahmen Ente“ abfinden will – das entspräche nicht Macrons Naturell. An Thronprätendenten fehlt es aber in Paris nie, schon gar nicht im Lager eines Präsidenten, dessen Tage oder zumindest Jahre von Verfassungs wegen gezählt sind.

Emmanuel Macrons schärfster Konkurrenz ist Edouard Philippe

Macrons schärfster, weil populärster Konkurrent ist Edouard Philippe. Der nonchalante Ex-Premierminister hat bereits eine eigene Partei namens „Horizons“ gegründet, um für die Präsidentschaftswahl 2027 – oder notfalls auch früher – bereit zu sein. Offiziell ist Philippes Partei mit Macrons Renaissance-Partei verbündet; ewig muss und wird diese Allianz aber nicht halten. Sichtbare Ambitionen haben auch Wirtschaftsminister Bruno Lemaire oder Innenminister Gérald Darmanin.

Sie alle sind für die Gründung der Renaissance-Partei geladen – aber gebeten, dort stumm zu bleiben. Keiner der drei darf auch nur das Wort ergreifen. Orchestriert wird die Gründung am Samstag von Premierministerin Elisabeth Borne, einer loyalen Technokratin, die Macron nicht gefährlich werden kann. Sie soll den Applaus zu einem Tosen steigern, wenn Macron zum Ehrenpräsidenten von Renaissance ernannt wird.

Emmanuel Macron: Gerangel um seine Nachfolge wird bald beginnen

Danach wird sein Vertrauter Stéphane Séjourné das Ruder der neuen Partei übernehmen. Der 37-jährige Politberater ist der einzige Kandidat für den Posten des Generalsekretärs. Auf Betreiben Macrons leitet er schon die liberale Fraktion Renew im Europaparlament. Wie sein Lebenspartner Gabriel Attal, aktueller Budgetminister Frankreichs, gehört Séjourné zum engsten Kreis der Macronisten. Sie sind jung, ambitioniert, verdanken aber ihren Aufstieg so sehr ihrem Mentor Macron, dass dieser von ihnen kaum etwas zu befürchten hat.

Séjournés unausgesprochene, aber vorrangige Mission wird es sein, ein Gerangel um Macrons Nachfolge während dessen Amtszeit zu verhindern. Es wird nicht lange auf sich warten lassen, wie auch Macron weiß. Laut der Zeitschrift Paris-Match nennt er seine Gegenspieler, die sich für seine Nachfolge in Stellung bringen, „die Kannibalen“.

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