Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

HP_0POL04FRD-B_112530
+
Die Diplomatie von Emmanuel Macron stößt inzwischen oft auf Unverständnis.

Emmanuel Macron

Der gereizte Präsident

  • Stefan Brändle
    vonStefan Brändle
    schließen

Emmanuel Macron irritiert Frankreichs Alliierte und sorgt für Stirnrunzeln in Paris.

Ist die Covid-Krise schuld, dass Monsieur le Président derzeit eher gereizt wirkt? Nein, die Ursachen für Emmanuel Macrons Ärger liegen tiefer: Es geht um die brexitbedingte Gewichteverlagerung in Europa, um das Ende der Trump-Ära und der europäischen Geschlossenheit dagegen – und wie immer um eine gehörige Portion französischer Eigenwilligkeit.

Den Stein ins Rollen brachte wohl ungewollt die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kram-Karrenbauer, als sie von den „Illusionen einer europäischen strategischen Unabhängigkeit“ sprach. Damit wollte sie die Bedeutung des amerikanischen Schutzschirms für Europa herausstellen, und Macron musste sich nicht betroffen fühlen. Er tat es aber: Auf selten unwirsche Art ließ er verlauten, er teile diese Ansicht „ganz und gar nicht“; sie stelle eine „Fehlinterpretation der Geschichte“ dar, denn in Wahrheit laufe alles auf eine stärkere sicherheitspolitische Autonomie des alten Kontinentes heraus. „Zum Glück“ liege Kanzlerin Angela Merkel nicht auf dieser Linie, mutmaßte Macron, um anzufügen, der Regierungswechsel in Washington veranlasse die Staaten Europas, „ruhig und entspannt“ über den Aufbau einer europäischen Verteidigung nachzudenken.

Diesbezügliche Differenzen zwischen Paris und Berlin sind nicht neu: Während Deutschland das Atlantische Bündnis für prioritär und unerlässlich ansieht, hatte Macron die Nato schon als „hirntot“ bezeichnet. Nicht zuletzt mit dem Ausscheiden Großbritanniens aus der EU sieht er Frankreichs kontinentalen Führungsanspruch – vorzugsweise mit Deutschland, aber notfalls auch ohne – bestätigt.

Kramp-Karrenbauer legte am Dienstag nach: Die US-Armee decke 75 Prozent des Verteidigungsaufwandes Europas ab. Macrons Ärger rührt indessen nicht nur von dieser Erkenntnis; vielmehr beginnt er zu realisieren, dass die Geschlossenheit der EU-Schwergewichte nach der Trump-Ära auf eine neue Probe gestellt wird.

Auch sonst blieb Macron in einem Grundsatzinterview für das neue geopolitische Magazin „Le Grand Continent“ weder ruhig noch entspannt. Offensiv äußerte er sich zu dem für Deutschland heiklen Thema der Schuldenunion in der EU: „Erstmals haben wir entschieden, uns gemeinsam zu verschulden, das heißt, eine Transferunion zu haben, die auf einer gemeinsamen Unterschrift und einer gemeinsamen Verschuldung beruht.“ Dass Berlin seine Zustimmung nur zu einer einmaligen Kreditaufnahme in harten Corona-Zeiten gegeben hatte, überging der Präsident geflissentlich.

Auch die handelspolitischen Differenzen dürften bald wieder aufbrechen: Obwohl Paris und Berlin betonen, sie verfolgten in Sachen EU-Mercosur-Abkommen den gleich kritischen Kurs, bleibt Frankreich viel reservierter, was seine generelle Haltung zum weltweiten Freihandel und zu transatlantischen Abkommen betrifft.

Geradezu empört reagierte Macron auf angelsächsische Kritik an der französischen Islam- und Integrations-Politik. Anlass ist das – durch die Enthauptung des Geschichtslehrers Samuel Paty neu entfachte – Reizthema der Mohammed-Karikaturen. Die Londoner „Financial Times“ warf Macron vor, er spalte sein Land mit seiner „Kriegserklärung gegen den islamischen Separatismus“ nur weiter. Darauf griff der französische Präsident selbst zur Feder, um den Britinnen und Briten das französische Laizismus-Verständnis mit der scharfen Trennung von Kirche und Staat zu erklären.

Dann brachten aber auch die „Washington Post“ und die „New York Times“ Artikel mit dem Inhalt, Frankreich grenze – etwa mit dem Kopftuchverbot – die muslimische Bevölkerung im Land aus, was Wasser auf die Mühlen der Salafisten sei. Nun griff Macron nicht nur zur Feder, sondern gleich zum Telefon: Den Verantwortlichen des Meinungsbeitrages schalt er, die „Gewalt zu legitimieren“ – gemeint war: gegen Karikaturist:innen und Lehrer:innen. Bitter beklagte sich der französische Präsident, dass die angelsächsischen Medien seinen Kampf gegen den „islamistischen“ Vormarsch nicht verstünden.

In New York geben allerdings nicht Macrons Sachargumente zu reden, sondern seine Zurechtweisung des zuständigen Journalisten – der letztere auch sofort publik gemacht hatte. Solche Rügen kennt man sonst eher in Paris, wo Chefredakteurinnen und -redakteure regelmäßig Anrufe kritisierter Politiker:innen erhalten. Sie zeugen nicht unbedingt von Respekt jener absoluten Pressefreiheit, die Macron für „Charlie Hebdo“ in Anspruch nimmt.

Auch in Paris tauchen Fragen auf, warum sich der Präsident selbst mit Freundinnen und Freunden anlege, statt sich auf seine Konflikte mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu konzentrieren. Die Zeitung „Le Monde“ warnt Macron vorsichtig, seine Diplomatie stoße langsam „an Grenzen“, nicht zuletzt, weil er zunehmend außen- mit wahlpolitischen Belangen verwechsle. Und vielleicht, so könnte man anfügen, Partner:innen mit Gegner:innen.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare