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Elizabeth Warren macht den Favoriten Joe Biden und Bernie Sanders Druck.

Elizabeth Warren

Trump-Kritikerin Elizabeth Warren sammelt Pluspunkte im US-Wahlkampf

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Die US-Wahl 2020 wirft ihre Schatten voraus. Pünktlich zur zweiten TV-Debatte der Demokraten kristallisiert sich langsam heraus, wer Donald Trump herausfordern könnte. Dazu gehört auch Elizabeth Warren.

Sie hat keine Chance, null. Dachte man zumindest. Doch das war falsch gedacht. Vor wenigen Wochen noch müde belächelt, rückt Elizabeth Warren im Kampf um die Präsidentschaftskandidatur der US-Demokraten immer mehr ins Blickfeld. Ihren einstigen Status als Außenseiterin hat die Senatorin aus Massachusetts jedenfalls längst abgelegt, wie ein Blick auf die Zahlen beweist: In den Umfragen hat sie ihren Rückstand deutlich verringert, ein Triumph in den Vorwahlen erscheint inzwischen immerhin möglich.

Die Entwicklung ist allein schon deshalb erstaunlich, weil Warren lange zwischen den Stühlen zu stehen schien. Den Anhängern von Joe Biden ist sie zu progressiv, den Fans von Bernie Sanders nicht links genug. Wo also soll Warren ihren Platz finden, wo die Stimmen herholen? Die Fragen sind auch nach der zweiten TV-Debatte noch nicht endgültig geklärt, doch offenbar hat es die 69-Jährige in den vergangenen Wochen geschafft, mit ihrem ausgeklügelten politischen Programm Pluspunkte zu sammeln – und gleichzeitig ihre Kontrahenten unter Druck zu setzen. Zu einem solch frühen Zeitpunkt des Wahlkampfs ist es normalerweise nicht üblich, sich inhaltlich allzu präzise zu positionieren. Das ist diesmal anders. Wer nur herumdruckst, gibt im Vorwahlkampf ein schlechtes Bild ab. 

Elizabeth Warren fordert „Ultra-Millionärssteuer“

Warrens Vorschläge zur Einrichtung einer universellen Kinderbetreuung, zum Abbau von Studentendarlehen, für strengere Antikorruptionsgesetze oder zur Auflösung der großen Tech-Konzerne Google, Amazon und Facebook kommen beim Volk immer besser an. „Hart arbeitende Menschen haben es mit einer kleinen Gruppe zu tun, die deutlich zu viel Macht besitzt - nicht nur in unserer Wirtschaft, sondern auch in unserer Demokratie“, sagte Warren, als sie im Februar ihre Präsidentschaftskampagne in der traditionellen Arbeiterstadt Lawrence in ihrem Heimatstaat Massachusetts offiziell vorstellte. „Wir sind hier, um einen Kampf aufzunehmen, der unser Leben, das Leben unserer Kinder und das unserer Enkelkinder ebenso bestimmt wie der Kampf, der vor mehr als einem Jahrhundert in diesen Straßen begann.“

Wahlkampf in den USA: Republikaner fordern Donald Trump heraus

Die vielleicht radikalste Idee ist ihre „Ultra-Millionärssteuer“ auf Vermögenswerte von mehr als 50 Millionen Dollar, zu der auch „die Rembrandts, das Aktienportfolio, die Diamanten und die Yachten“ gehören. In den USA wird so etwas normalerweise als Klassenkampf bezeichnet – ein Begriff, der dortzulande nicht gerade positiv besetzt ist. Doch Warren ficht das nicht an. Und warum auch? Umfragen beweisen ja, dass eine Vermögenssteuer in den USA sehr populär ist - selbst bei den Republikanern.

Elizabeth Warren: Lautstarke Kritikerin der Wall Street

Schon früher hat sich Warren als lautstarke Kritikerin der Wall Street einen Namen gemacht. Vor allem John Stumpf kann ein Lied davon singen. Am 20. September 2016 musste sich der frühere Boss der Bank Wells Fargo vor dem US-Senat für seine Rolle in einem der größten Finanzskandale der vergangenen Jahre verantworten. Unter Stumpfs Leitung hatten Mitarbeiter von Wells Fargo 3,5 Millionen Scheinkonten auf die Namen ihrer ahnungslosen Kunden eröffnet – und diese mit illegalen Gebühren um mehr als 100 Millionen Dollar geprellt. Nur auf diese Weise hatten sich die Mitarbeiter in der Lage gesehen, die unrealistischen Zielvorgaben der Geschäftsleitung zu erfüllen.

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Elizabeth Warren ließ Stumpf bei seiner Anhörung richtig schlecht aussehen. Immer wieder warf sie Stumpf seine Fehler vor, fragte ihn schließlich, wie viel Geld er denn damals, als der Aktienkurs von Wells Fargo in die Höhe geschossen sei, verdient habe. Als Stumpf die Antwort verweigerte, nannte Warren die Zahl selbst: 200 Millionen Dollar. „Ein Kassierer, der eine Handvoll Zwanziger stiehlt, wird zur Rechenschaft gezogen, die Führungskräfte der Wall Street dagegen fast nie“, sagte Warren, die einst als Juraprofessorin an der Eliteuniversität Harvard den Ruf einer national anerkannten Expertin im Insolvenzrecht erwarb. „Die Wall Street wird sich nur dann ändern, wenn Führungskräfte, die massive Betrügereien zu verantworten haben, ins Gefängnis müssen.“ Abschließend erklärte sie dann noch, dass Stumpf strafrechtlich verfolgt gehöre – und brachte den Wall-Street-Boss damit zum Schweigen.

Warren und Trump im „Pocahontes-Clinch“

Schwieriger gestaltet sich das bei Donald Trump. Weil Warren behauptet, dass unter ihren Vorfahren auch amerikanische Ureinwohner seien, verspottet Trump sie regelmäßig als „Pocahontas“, eine bekannte Ureinwohnerin aus dem 17. Jahrhundert. Im Juli 2018 forderte er sie schließlich auf, einen Test zu machen und versprach ihr bei einem positiven Ergebnis eine Million Dollar für eine Wohltätigkeitsorganisation ihrer Wahl.

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Und was geschah? Warren legte kurz danach tatsächlich ein Testresultat vor, wonach es „überzeugende Beweise“ dafür gebe, dass einer ihrer Vorfahren vor sechs bis zehn Generationen ein amerikanischer Ureinwohner gewesen sei. Gleichzeitig forderte sie Trump auf, seine Wettschulden einzulösen, woraufhin dieser von einem gefälschten Test sprach und sie als Schwindlerin beschimpfte. Nur Menschen mit sehr geringem IQ, so Trump, würden Warren glauben.

Der Streit, der Warren überwiegend negative Kritiken eingebracht hat, ist vielleicht auch einer der Gründe, warum die demokratische Basis sich lange nicht so recht für die 69-Jährige erwärmen konnte. Viele sprechen ihr nämlich die Wählbarkeit ab – ein Thema, das die Demokraten umtreibt, seit Hillary Clinton bei der Wahl 2016 völlig überraschend gegen Donald Trump den Kürzeren gezogen hat. Was heißt das aber: wählbar sein? Es bedeutet eben nicht, so wie Hillary Clinton bundesweit fast drei Millionen Stimmen mehr zu holen. Im US-Wahlsystem kommt es nun mal einzig darauf an, die einzelnen Bundesstaaten zu gewinnen – und hier natürlich die umkämpften „Swing States“, wie beispielsweise Florida, Ohio, Pennsylvania oder Wisconsin. Hillary Clinton hat das nicht geschafft. Die Furcht der Demokraten vor einem ähnlichen Szenario ist dementsprechend groß.

Warren attackiert Trump

Wählbar sein – das heißt eben, Trump in den entscheidenden Staaten zu schlagen. Kann Warren das? Der Glaube daran wächst bei den Demokraten. Wohl auch deshalb, weil sie Trump immer wieder attackiert. Während viele Demokraten beim Thema Impeachment noch immer herumeiern, fordert Warren ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump – ohne Wenn und Aber. Genauso konsequent verteidigt sie die vier Demokratinnen, die der US-Präsident seit geraumer Zeit angreift. Warren nennt die Dinge beim Namen und bezeichnet Trump als „rassistisch“.

Bei ihrem Publikum kommt sie damit jedenfalls gut an, ihre Fans sind begeistert. Ob das zur Nominierung oder gar zur Präsidentschaft reicht, bleibt vorerst offen. Dass Elizabeth Warren zur als Präsidentschaftskandidatin gekürt wird, erscheint inzwischen aber durchaus möglich. Außenseiterin ist die 69-Jährige jedenfalls schon lange nicht mehr.

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