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Anderen die Hand reichen ist nicht unbedingt Shinzo Abes (links) Stärke.

Japan

Shinzo Abe: Der einsame Samurai

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Shinzo Abe regiert Japan so lange wie kein Premier vor ihm: fast acht Jahre. Die meisten schaffen höchstens zwei. Abe hat aber auch noch was vor: Japan groß machen.

Shinzo Abe dürften dieser Tage einiges einfallen, um ordentlich stolz auf sich zu sein. Schon dass sich der mächtigste Mann Japans bis jetzt im Amt halten konnte, ist ein Erfolg. Mehrere Affären – von Vorwürfen der Vetternwirtschaft bis zum Vertändeln der Rentendaten von mehr als einer Million Japaner – hat der unbeirrt autoritär auftretende Abe überlebt. Und als wäre von Anfang an bekannt gewesen, dass sich dieser Mann halten würde, hob ihn das Magazin „The Economist“ schon im Frühjahr 2013, kaum ein halbes Jahr nach Amtsantritt, auf die Titelseite. Dort flog Abe im Supermankostüm durch die Lüfte.

An diesem Mittwoch lieferte der 65-Jährige nun tatsächlich einen Superlativ: am längsten regierender Premierminister der japanischen Geschichte. Dafür reichen zwar schon weniger als zwei Legislaturperioden, so um die acht Jahre. Aber in der politischen Kultur Japans, wo für große Vorhaben nicht selten Neuwahlen erwartet werden und Bürokraten oft mächtiger sind als ihr oberster Dienstherr, verschleißen sich Premiers im Schnitt nach kaum zweieinhalb Jahren. Abe dagegen hat seit 2012 fünf Unter- und Oberhauswahlen überlebt.

Seit 1945 also hat es keinen mächtigeren Politiker in dem Land gegeben. Über seine konservative Liberaldemokratische Partei herrscht der Nationalist Abe unangefochten; auch die Opposition ist praktisch kaltgestellt.

Eines aber dürfte doch schwer an Abes Selbstzufriedenheit nagen: Seine Bilanz als Regierungschef ist bis dato bescheiden. Misst man ihn an seinen eigenen Zielen, läuft er sogar Gefahr, als Japans dienstältester Regent auch als einer der erfolglosesten in die Bücher einzugehen.

Eine angekündigte Wiederbelebung der Wirtschaft, die ihn Ende 2012 zum Wahlsieg zum zweiten Mal ins Premierministeramt brachte (das erste Mal 2006 nur für ein Jahr), bleibt Abe bis heute schuldig. Dafür hat er die Staatsschulden weiter steigen lassen, auf fast 240 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung. Auch sein Versuch, eine multilaterale Handelsordnung wiederzubeleben, wie er zuletzt im Juni als Gastgeber des G20-Gipfels in Osaka versprach, ist ergebnislos geblieben. Und sein für ihn wichtigstes Ziel einer Verfassungsänderung, nach der er Japan militärisch aufrüsten und insbesondere gegen China stärken will, ist derzeit wegen fehlender Mehrheiten wieder in Ferne gerückt.

Die Vision Shinzo Abes ist schnell erklärt: Japan soll in der Welt respektiert werden und als regionaler Hegemon Einfluss im pazifischen Raum haben, daheim gestärkt durch einen starken Staat. Alles andere ist dem untergeordnet. Im Wahlkampf 2012 gab Abe selbst zu, er sei zum Beispiel „nicht besonders vertraut mit Finanzpolitik“. Sein Interesse liegt in Diplomatie und Sicherheit.

Die eigentliche Hürde zu Abes Ideal-Japan, wie er es in seinem oft zitierten Buch „Hin zu einem schönen Land“ beschrieb, sieht er ohnehin nicht im Geld – sondern der weltweit einzigartige Passus, den die USA 1946 dem unterlegenen Kriegsgegner Japan in die neue Verfassung schrieben. Artikel 9, wörtlich: „Das japanische Volk entsagt dem Krieg als souveränem Recht der Nation sowie der Abschreckung oder der Nutzung von Gewalt als Mittel zur Lösung internationaler Konflikte.“

Wäre Japan von dieser Pazifismusklausel – in der Abe-Logik – „befreit“, dann könnte es seine Selbstverteidigungskräfte offiziell Streitkräfte nennen und sie entsprechend einfacher aufrüsten. Dann dürften japanische Soldaten in Auslandseinsätzen nicht nur Sandsäcke und Wasserkanister tragen, sondern auch Waffen. Dann könnte man gegenüber China stärker Front machen.

Da die Mehrheit der Japaner aber gegen eine Änderung der Verfassung ist, arbeitet Abe seit Jahren daran, die demokratischen Prinzipien, durch die an ihm auch Kritik ausgeübt werden kann, zu schwächen. Kurz nach Amtsantritt besetzte er den Chefposten von Japans öffentlichem Rundfunksender NHK mit seinem politischen Freund Katsuto Momii. Der bekundete bald, dass er Kritik des NHK an der Regierung befremdlich finde.

Abe brachte auch Gesetz durchs Parlament, das es der Regierung ermöglicht, Themen zum Staatsgeheimnis zu erklären. Whistleblower und Reporter können dann mit Gefängnis bestraft werden. Mehrmals wurden die Medien eingeschüchtert, TV-Sendern wurde schon mit Lizenzentzug gedroht. Seit 2012 ist Japan im Pressefreiheitsindex von „Reporter ohne Grenzen“ um 14 Plätze auf Rang 67 gefallen, mittlerweile liegt es hinter Polen.

Abe präsentiert Japan sowohl in Handelspolitik als auch in Demokratie gern als Speerspitze der liberalen Weltordnung. Dabei wird immer fraglicher, wie sehr Japan selbst noch diesen Ideen verpflichtet ist. Auf Abes Odyssee zu einer Verfassungsänderung hat er nämlich auch noch die Versammlungsfreiheit beschränkt –. vordergründig zur Sicherheit der Olympischen Spiele nächsten Sommer in Tokio. Nun kann die Polizei verdächtige Versammlungen auflösen und vermeintliche Anstifter noch nicht begangener krimineller Vergehen festsetzen.

Auf diesem immer noch ungewissen Weg zu einem „schönen Land“ hat Shinzo Abe nicht nur große finanzielle Risiken für Japan in Kauf genommen, sondern auch der japanischen Demokratie Schaden zugefügt. So sehr, dass seine geliebte Heimat dem ungeliebten und – für viele Konservative – nichtswürdigen China immer mehr ähnelt.

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