Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Protest gegen Trumps Einreiseverbot.
+
Protest gegen Trumps Einreiseverbot.

Donald Trump

Einreisebann in den USA in Kraft getreten

Das von Trump verhängte Einreiseverbot gegen Bürger aus sechs muslimischen Ländern ist gültig. Hinzu kommt ein 120-tägiger Aufnahmestopp für Flüchtlinge aus aller Welt.

In den USA ist der von Präsident Donald Trump verhängte Einreisebann gegen Bürger aus sechs muslimischen Ländern in Kraft getreten. Damit gilt seit Donnerstag um 20.00 Uhr (Ortszeit, Freitag 02.00 Uhr MESZ) ein grundsätzliches Einreiseverbot für Bürger aus dem Iran, Syrien, dem Jemen, Libyen, Somalia und dem Sudan. Laut einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofs der USA sind aber Ausnahmen für Menschen aus den betroffenen Ländern mit „engen Familienbeziehungen“ in den USA möglich.

Nachdem Trump erstes Einwanderungsdekret von Ende Januar von einem Bundesgericht ausgesetzt worden war, hatte er Anfang März ein neues Einwanderungsdekret erlassen, dessen Bestimmungen gegenüber der ursprünglichen Version etwas abgemildert und in einigen Punkten präziser formuliert wurden. Es sieht einen 90-tägigen Einreisebann für die Bürger der sechs mehrheitlich muslimischen Länder vor sowie einen 120-tägigen Aufnahmestopp für Flüchtlinge aus aller Welt. Der Präsident bezeichnet die Einreiseverbote als notwendige Maßnahme zur Abwehr der Terrorgefahr.

Dadurch solle Zeit gewonnen werden, um die Sicherheitsüberprüfungen von Einreisewilligen einer grundlegenden Revision zu unterziehen und gegebenenfalls zu reformieren. Auch das zweite Dekret wurde von mehreren Bundesgerichten ausgesetzt. Der Supreme Court verfügte aber am Montag, dass die Verordnung in Teilen vorläufig in Kraft treten dürfe. Es müsse allerdings Ausnahmen für solche Einreisewillige geben, die eine aus Sicht der Behörden authentische und unbedenkliche Beziehung zu Einzelpersonen oder Organisationen in den USA nachweisen können.

Chaos bei der Umsetzung des Einreisedekrets befürchtet

Diese Entscheidung des Obersten Gerichtshofs ist nur vorläufig. Sie gilt nur, bis das Gericht in seiner im Oktober beginnenden nächsten Sitzungsperiode eine grundlegende Entscheidung über das Dekret fällt. Bürgerrechtsaktivisten kritisieren, die US-Regierung lege „enge Familienbeziehungen“ zu eng aus und lasse etwa die Beziehungen zwischen Großeltern und ihren Enkeln oder Tanten und Onkeln und ihren Nichten und Neffen nicht gelten. Außerdem fürchteten sie erneutes Chaos bei der Umsetzung des Einreisedekrets, wie es es bereits beim ersten Einreisebann gegeben hatte. Daher standen etwa an New Yorks internationalem Flughafen Aktivisten und Anwälte zur Unterstützung von Betroffenen bereit.

Das Heimatschutzministerium hatte vorab eine reibungslose Handhabung des Dekrets versprochen. Jeder, der vor Inkrafttreten des Einreisebanns ein gültiges Visum erhalten habe, dürfe auch ins Land. „Wir erwarten einen normalen Betrieb“ bei der Einreise, sagte ein Ministeriumsvertreter. „Unsere Leute sind gut darauf vorbereitet.“ (afp)

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare