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Die T-Shirts liegen bereit: Hemdchen für die Anhänger von Nigel Farages neuer Brexit-Partei.

Europawahl

Eine Wahl, die in Großbritannien keiner will

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In Großbritannien dürfte der EU-Urnengang vor allem neue Gruppierungen stärken.

Hinter vorgehaltener Hand verwenden konservative Spitzenpolitiker unfeine, keinesfalls druckreife Vokabeln, wenn sie über die bevorstehende Europawahl sprechen. Selbst die offiziellen Statements klingen bestenfalls genervt. „Zwecklos“, nennt Finanzminister Philip Hammond den Urnengang, „völlig absurd“ findet ihn Brexit-Rebell Boris Johnson.

Weil die Umfragen der britischen Regierungspartei ein Debakel vorhersagen, stellt es laut Außenminister Jeremy Hunt für Premier Theresa May und ihr Team „absolute Priorität“ dar, die EU noch schnell vor dem Wahltermin (23. Mai) zu verlassen. Möglich wäre dies, wahrscheinlich ist es nicht. Die Torys müssten sich rasch mit der oppositionellen Labour-Party auf ein gemeinsames Vorgehen einigen, worauf zu Beginn der Karwoche wenig hindeutete. Und so haben die Parteistrategen allerorten viel zu tun: Kandidaten auswählen, programmatische Schwerpunkte setzen, Aktivistenteams zusammenstellen.

Kein Plan zur EU-Wahl wegen Fristverlängerung

Anders als noch vor fünf Jahren ist nichts von langer Hand geplant, weil die politische Elite davon ausging, man werde den Brüsseler Club inzwischen verlassen haben. Die zweite, in der vergangenen Woche vom EU-Rat beschlossene Fristverlängerung bis längstens Ende Oktober kam nur zustande, weil Premierministerin May die Europawahl für sämtliche im Königreich wohnhaften Briten und Angehörige anderer EU-Staaten, insgesamt fast 70 Millionen Menschen, zusagte.

Eile ist angesagt. Nur noch bis Donnerstag nächster Woche haben die Parteien Zeit, um ihre vollständigen Kandidatenlisten vorzulegen – über die Osterfeiertage eine schwierige Aufgabe. In der Südwestregion, zu der die Kronkolonie Gibraltar gehört, müssen die Papiere sogar schon einen Tag vorher eingereicht werden. Mit hoher Geschwindigkeit sind also die etablierten Kräfte ebenso wie neu entstandenen Parteien dabei, ihre Teams zusammenzustellen. Dazu zählen Labour, Torys und Liberaldemokraten ebenso wie die neu entstandenen, EU-freundlichen Gruppierungen Change UK und Renew.

Farage wirbelt wieder

Hohe Publizität sicherte sich dieser Tage Nigel Farage. Weil ihm seine alte Partei Ukip zu sehr in die Nähe von Rechtsradikalen gerutscht war, gründete der seit 20 Jahren dem Brüsseler Parlament angehörige Hohepriester der EU-Gegnerschaft kurzerhand die Brexit-Partei. Nicht weniger als eine „demokratische Revolution“ plant Farage, 55, mit seinen angeblich mehr als 1000 Bewerbern um die 73 Listenplätze, darunter die frühere konservative Parlamentskandidatin Annunziata Rees-Mogg, Schwester des prominenten Brexit-Enthusiasten Jacob. Gegenwind erhielt die neue Gruppierung vom derzeitigen Ukip-Chef Gerard Batten: Während seine Partei ein Programm und konkrete Vorschläge vorweisen könne, sei die Brexit-Partei nichts als „ein Vehikel für Farage“.

In einer ersten Umfrage der Firma YouGov bringen es Farages altes (14) und neues Vehikel (15) gemeinsam immerhin auf 29 Prozent und damit zwei Prozent mehr als Ukip vor fünf Jahren allein erreichte. Für die damals stark gerupften Torys (24) sieht es diesmal noch schlimmer aus: Lediglich 16 Prozent sagen die Demoskopen der Regierungspartei voraus. „Das wäre das schlechteste Ergebnis seit Einführung des allgemeinen Wahlrechts“, berichtet Professor Tony Travers von der London School of Economics – wahrlich ein Grund für Kraftausdrücke.

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