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Eine Proeuropäerin (und Irland-Freundin) macht mal Pause vom Demonstrieren in London.

Großbritannien

Eine letzte Charme-Offensive

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Die britische Premierministerin will am heutigen Dienstag in Berlin und Paris noch einmal Brexit-Gespräche führen.

Es passt in die Zeit, immerhin kurz vor Ostern, dass im Königreich besonders viel von Hoffnung und Wundern die Rede ist. Als nichts anderes wird es nämlich bezeichnet, dass Premierministerin Theresa May und die Spitze der Labour-Opposition derzeit nicht nur miteinander nach einem Weg aus der Brexit-Sackgasse suchen, sondern sogar positiv über ihre Zusammenarbeit sprechen. Am Sonntag rechtfertigte sie in einer überraschend persönlichen Video-Botschaft an die Nation ihre neue Strategie.

Es gebe keine Anzeichen dafür, dass ihr mit Brüssel ausgehandeltes Austrittsabkommen in der nahen Zukunft vom Parlament gebilligt werden könnte, sagte May. „Ich musste daher einen neuen Ansatz wählen.“ Die Regierungschefin klang dabei „endlich einmal nicht wie ein Roboter“, lobten etliche Beobachter. Stehen die Premierministerin und der linke Labour-Chef Jeremy Corbyn bei ihren Verhandlungen über die Zukunft des Landes kurz vor einer Einigung? Am Montag schien die friedliche Fassade schon wieder zu bröckeln. „Im Moment erkennen wir nicht, dass die Regierung ihre Position geändert hat“, sagte der Schatten-Brexit-Minister Keir Starmer am Vormittag und verwies auf die roten Linien von May, nach denen das Land sowohl Binnenmarkt als auch Zollunion verlassen soll. Die Gespräche sollten am späten Nachmittag wieder aufgenommen werden.

Dabei drängt die Zeit. May muss bis zum morgigen Mittwoch mit einem Plan für das weitere Vorgehen aufwarten. Am Mittwochabend kommen die Staats- und Regierungschefs zu einem Sondergipfel zusammen und entscheiden über die Bitte aus London, den Brexit-Termin abermals zu verschieben. Aber vor allem fordern die 27 EU-Staaten eine Ansage von May, was die Briten denn eigentlich mit der Zeit anfangen wollen und wie sie gedenken, den Brexit umzusetzen. Brüssel möchte verhindern, dass sich die Brexit-Saga ohne neuen Plan ins Unendliche hinziehen könnte.

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Doch würden sich die Konservativen tatsächlich zu einer weiteren Mitgliedschaft in der Zollunion bekennen, wie die Opposition fordert? Oder kommt am Ende Corbyn, der Vorsitzende der in der Europafrage ebenfalls gespaltenen Labour-Partei, in die Bredouille? Die Forderungen sozialdemokratischer Abgeordneter nach einem zweiten Referendum werden zunehmend lauter.

Unter dem größten Druck steht jedoch May. Zum einen meutern die europaskeptischen Hardliner in den eigenen Tory-Reihen, die Mays Angebot an Labour als „Verrat“ verurteilen und unbedingt verhindern wollen, dass das Königreich an der Europawahl teilnimmt. Zum anderen hängt das No-Deal-Damoklesschwert über der Insel. Denn ohne Durchbruch beim Gipfel scheidet das Land am Freitag ohne Vertrag und ohne Übergangsphase aus der Union aus. Ein ungeordneter Brexit – sowohl im Königreich als auch auf dem Kontinent betrachten die meisten diese Default-Option als Katastrophe. Vorsorglich verkündete EU-Agrarkommissar Phil Hogan am Montag laut afp schon einmal, die EU sei im Fall des Chaos-Brexit „rechtlich verpflichtet einzugreifen“ und werde dies auch frühzeitig zur Unterstützung der Märkte tun.

Kurz vor dem EU-Sondergipfel reist May am heutigen Dienstag nach Berlin für erneute Gespräche mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, die mehrmals betont hat, „bis zur letzten Stunde“ für einen geordneten Brexit kämpfen zu wollen. Während die Deutschen große Geduld andeuten, scheint Frankreich deutlich schwieriger zu überzeugen zu sein. Weil die EU am Mittwoch einstimmig einem erneuten Aufschub zustimmen muss, versucht May eine letzte Charme-Offensive. Es ist die Woche der Entscheidung – wieder einmal.

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